Mattias Kumm

  • Demokratie als verfassungsfeindlicher Topos

    Demokratie wird im Diskurs der Gegenwart von populistisch-autoritären Nationalisten gegen die Errungenschaften des offenen freiheitlich demokratischen Verfassungsstaats in Stellung gebracht. Wenn populistisch-autoritäre Nationalisten die Verletzung von Menschenrechten kritischer Journalisten, von Minderheiten oder Flüchtlingen rechtfertigen, wenn sie im Kampf gegen eine unabh ...

    Mattias Kumm/ Verfassungsblog- 69 Leser -
  • Der Europäische Rat ist verpflichtet, Juncker vorzuschlagen

    Stellen wir uns vor, dass die Europäischen Regierungschefs im Juli nicht Juncker oder Schulz, sondern eine dritte Person – z.B. die IWF-Präsidentin Christine Lagarde– zum Kommissionspräsidenten vorschlagen. Der Europäische Rat schnürt ein komplexes Personalpaket, verweist auf die mangelnde Unterstützung Junckers bei einigen Regierungschefs, auf die prekäre Situation, in der sic ...

    Mattias Kumm/ Verfassungsblog- 44 Leser -
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