Martina Schlosser

  • Mini-Bullterrier oder Standard-Bullterrier?

    Die Frage, ob es sich bei einem Hund um einen Miniatur-Bullterrier oder einen Standard-Bullterrier habndelt, beschäftigt immer wieder die Gerichte (wir hatten zum Beispiel bereits hier und hier darüber berichtet), da nach den meisten Landeshundegesetzen der (Standard-) Bullterrier per se als gefährlicher Hund eingestuft wird.

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuell- 94 Leser -
  • Die Einladung zur Mitgliederversammlung des Vereins per E-Mail

    Im Vorfeld von Mitgliederversammlungen sind verschiedene Dinge vorzubereiten und zu beachten. Hierzu gehört auch die ordnungsgemäße Einberufung einer Mitgliederversammlung. Das Oberlandesgericht Hamm hatte nun über einen Fall zu entscheiden, in dem die Einladung per E-Mail erfolgte. Das Amtsgericht Essen sah diese Einladung nicht als ordnungsgemäß an und wollte daher auf die ...

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuell- 153 Leser -
  • Gefährlicher Hund durch Totbeißen eines Artgenossen

    Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Frage der unwiderleglichen Gefährlichkeit eines als bissig geltenden Hundes nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 HuHV BB 2004 zu befassen. In dem entschiedenen Fall hatte die Behörde (Antragsgegner) einen sofort vollziehbar und unter Androhung eines Zwangsgeldes vorläufig angeordnete ...

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuellin Verwaltungsrecht- 154 Leser -
  • WEG darf spielende Hunde im Garten erlauben …

    … und das ganz ohne Leine. Darf eine Wohnungseigentümergemeinschaft einen Beschluss dahingehend fassen, dass Hunde (soweit dies nicht gegen ein gesetzliches Verbot verstösst) auch unangeleint auf einer Rasenfläche des Gemeinschaftseigentums spielen dürfen? Mit dieser Frage hatte sich nun der Bundesgerichtshof auseinanderzusetzen und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass dies gru ...

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuellin Mietrecht- 145 Leser -
  • Die Änderung der Vereinssatzung in der Tagesordnung

    Wird in einem Verein die Änderung der Satzung angestrebt, so ist dies häufig mit Streitigkeiten verbunden. Umso wichtiger ist es daher, die Formalien einzuhalten, damit entsprechende Beschlüsse auch wirksam sind. Bei der Satzung handelt es sich um die Verfassung des Vereins, welche Grundlage sämtlichen Handelns ist. Ihre Änderung ist daher von erheblicher Bedeutung für alle Mitglieder.

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuell- 38 Leser -
  • Listenhund qua kommunaler Satzung

    Darf eine Gemeinde über die Rasselisten des Landesgesetzgebers hinaus Hunde bestimmter Rassen als gefährlich definieren (und eine entsprechend höhere Hundesteuer erheben)? Das Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein hat dies bejaht. In dem entschiedenen Fall wandte sich der Kläger gegen seine Heranziehung zu einer erhöhten Hundesteuer für gefährliche Hunde.

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuellin Verwaltungsrecht- 66 Leser -
  • Diabetikerwarnhund: Erst Verordnung, dann Anschaffung

    Es ist immer wieder faszinierend, was Hunde leisten können. Will man aber, wie im vorliegenden Fall, dass die Kosten für den Hund von Dritten getragen werden, hier seitens des Staates, so muss man einiges beachten. In einem Fall, der vom Verwaltungsgericht Münster entschieden wurde, ging es um die Frage, ob die Kosten für einen Diabetikerwarnhund beihilfefähig sind.

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuell- 93 Leser -
  • Stallhaltung von Hunden ….

    … und dann auch noch ohne Tageslicht, ist, wen wundert’s, nicht tierschutzgerecht. Das Verwaltungsgericht Münster hatte über die Wegnahme eines Hundes und die Auferlegung eines Tierhaltungsverbotes gegen einen Kläger zu entscheiden, der eine Hündin dauerhaft in einem verdreckten Stall gehalten hatte.

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuell- 62 Leser -
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