Martin Steiger

  • Internet-Handelsregister nimmt 10 Tage Urlaub

    Der Zentrale Firmenindex (Zefix) und die Handelsregister im Internet sind immer mal wieder nicht verfügbar. Vielleicht ändert sich das nun im Kanton Zürich, wo das Internet-Handelsregister für 10 Tage auf dem Stand vom 11. August 2017 eingefroren wird (Screenshot). Der Grund dafür liegt in der Erneuerung der Software, wie das Handelsregisteramt des Kantons Zürich schreibt: ...

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  • AGB-Kunst: Facebook-Nutzungsbedingungen als Musical

    Einmal mehr haben Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) die Kreativität von Künstlern angeregt. Nun werden in Deutschland die Nutzungsbedingungen von Facebook als Musical inszeniert! «facebook-agb – das musical» verspricht, die Nutzungsbedingungen von Facebook – einschliesslich Datenschutzerklärung! – als «wunderschöne liebesgeschichte mit happyend und sehr guter musik» zu präsentieren.

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  • Lesenswerte juristische Weblinks #156

    Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem zu 50 Jahren Bancomat, wie man mit Lebensmittelfotos Kasse macht und wieso es kaum noch möglich ist, Deckung vor der Überwachungsgesellschaft zu finden … 50 Jahre Bancomat: «So You Think You Can Spot a Skimmer?» Urheberrecht: «Wie ein Webmaster mit Lebensmittelfotos Kasse macht» (Beitrag von 2007, aber die Ab.

  • Urteil: Facebook-Likes als strafbare Ehrverletzung

    Auf Facebook waren der Tierschützer Erwin Kessler und sein Verein gegen Tierfabriken (VgT) als «Antisemiten», «Faschisten» und «Rassisten» bezeichnet worden. Ein Beschuldigter, der solche Beiträge gelikt hatte, wurde nun unter anderem aufgrund dieser Likes wegen mehrfacher übler Nachrede (Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 u. 2 StGB) zu einer Geldstrafe verurteilt (Urteil GG160246 vom 29. Mai 2017).

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