Martin Gerecke

  • Informationspflichten in der Online- und Fernsehwerbung

    Die Entscheidung des EuGH (v. 26.10.2016 – C-611/14 Canal Digital Danmark A) gibt komprimiert und übersichtlich die Leitlinien zum Umfang der Informationspflichten in der Online- und Fernsehwerbung wieder. Diese sind auch für den Rechtsanwender in Deutschland relevant. Pay-TV-Anbieter zeigt Monatsgebühr und Kartendienst getrennt an Hintergrund war der Fall des dänischen Pay-TV- ...

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 42 Leser -
  • Vorsicht bei Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht

    Wer Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht setzt, muss verlinkte Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen prüfen. Ausnahmen bestehen für Privatpersonen. Das Setzen eines Links kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem stark differenzierenden Urteil entschieden (Urt. v. 08.09.2016, Az. C-160/15).

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 43 Leser -
  • Hashtag #Rio2016 sicher verwenden

    Wir zeigen, wann Hashtags wie #Rio2016 oder #GoForTheGold verwendet werden dürfen. Unlängst warnte das US-amerikanische Olympische Komitee Privatsponsoren von Athleten davor, auf Twitter Hashtags wie #Rio2016 #TeamUSA #Olympic #Olympian und #GoForTheGold zu verwenden. Inzwischen bestätigte auch der Deutsche Olympische Sportbund, dass man sich rechtliche Schritte gegen inoffi ...

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Markenrecht- 100 Leser -
  • Böhmermann und die Folgen

    Böhmermann wehrt sich gegen Urteil des LG Hamburg. Das Gedicht könne nicht zerlegt werden, um Teile davon isoliert zu verbieten. Das Landgericht Hamburg hat die einstweilige Verfügung des türkischen Präsidenten Erdogan gegen den Moderator Jan Böhmermann erlassen. Dieser will den Beschluss nicht akzeptieren. Die Verfügung sei „eklatant falsch“.

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 212 Leser -
  • Neuer Entwurf der EU-Verordnung zum Geoblocking geleakt

    28. April 2016 TMC – Technology, Media & Communications EU-Kommission will Geoblocking erheblich einschränken. Sie hat erkannt, dass Geoblocking im Widerspruch zu ihrem Ziel der Schaffung eines digitalen Binnenmarkts steht. Wer momentan im Inland einen Netflix oder SkyGo-Account besitzt, kann auf diesen im Ausland nicht zugreifen (es sei denn, er nutzt einen VPN Client).

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 91 Leser -
  • Werktitelschutz für Domains und Apps – aber nicht für wetter.de

    Zeitschriften- oder Filmtitel können Werktitelschutz genießen. Nun hat der BGH entschieden, dass dieser Schutz grundsätzlich auch für Domains und Apps gilt. Die Klägerin bietet seit 2009 unter der Bezeichnung „wetter.de″ eine Applikation („App″) für Smartphones und Tablet-Computer an, auf der Nutzer ortsspezifische Wetterdaten und weitere Informationen zum Thema Wetter zum Abruf erhalten.

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Markenrecht- 47 Leser -
  • BGH entscheidet erneut zur Blickfangwerbung

    Unübersichtliche Blickfangwerbung mit unwahren und irreführenden Angaben ist unzulässig. Der BGH bekräftigt Ausnahmecharakter bisheriger Rechtsprechung. Blickfangwerbung die Zweite. Mit seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2014 formulierte der BGH bedeutsame Kriterien der Zulässigkeit der Blickfangwerbung (Az.: I ZR 129/13, „Schlafzimmer komplett″).

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 73 Leser -
  • Schleichwerbung im Radio

    2. November 2015 Wettbewerbsrecht (UWG) Das OLG Celle hat drei Radio-Interviews mit werblichem Inhalt als unzulässige Schleichwerbung eingestuft. Das Verbot der Schleichwerbung findet sich in vielen Gesetzen und Richtlinien wieder. Nun hatte das OLG Celle einen Fall von Schleichwerbung im Radio nach §§ 7 Abs. 7, 58 RStV zu entscheiden.

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 70 Leser -
  • Google fordert Webseitenbetreiber zur Einholung eines Opt-ins für Cookies auf

    19. August 2015 TMC – Technology, Media & Communications Google verlangt nach neuer Cookie Richtlinie, dass Nutzer bei der Verwendung von Cookies einwilligen müssen. Der nationalen Gesetzgebung reicht ein Opt-out. In den letzten Wochen hat Google die Nutzer ihrer Dienste AdSense und DoubleClick angeschrieben und auf ihre neue Richtlinie für die Verwendung von Cookies aufmerksam gemacht.

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 100 Leser -
  • EU-Parlament: Panoramafreiheit wird nicht eingeschränkt

    Die Panoramafreiheit in Deutschland bleibt erhalten, ein „Missverständnis“ wurde aus der Welt geschafft. Nicht nur Fotografen atmen auf. Das europäische Parlament hat sich gestern mit großer Mehrheit gegen eine Einschränkung der Panoramafreiheit ausgesprochen. Das Fotografieren von öffentlichen Gebäuden und Kunstwerken ist damit nach wie vor erlaubt, auch wenn dies zur rein ...

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 92 Leser -
  • Rechtsschutz gegen Pressemitteilungen der Kartellbehörde

    15. April 2015 Kartellrecht Presserecht Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Beschluss vom 9. Oktober 2014 (VI-Kart 5/14 (V)) die Reichweite der Informationspflichten der Kartellbehörde und die Möglichkeiten des Rechtsschutzes betroffener Unternehmen präzisiert. Bundeskartellamt veröffentlichte Namen betroffener Unternehmen Das Bundeskartellamt veröffentlichte am 15.

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 63 Leser -
  • Kritik an der Kürzung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF)

    2. Dezember 2014 TMT - Technologie, Medien & Telekommunikation In die Debatte um die Kürzung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) tritt keine Ruhe ein. Nun hat sich die Allianz Deutscher Produzenten â�" Film & Fernsehen zu Wort gemeldet und in einem offenen Brief die Rücknahme der Kürzung gefordert. Der DFFF ist eine seit dem 1.

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 36 Leser -
  • EuGH-Vorabentscheidung zur Zulässigkeit des „Framings“

    Der EuGH hat nach Vorlage zur Vorabentscheidung vom BGH entschieden, dass das sogenannte Framing eines Links nicht gegen das Recht zur öffentlichen Wiedergabe in Art. 3 Abs. 1 der Urheberrechtsrichtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) verstö�t. Damit stellt es im Grundsatz keine Urheberrechtsverletzung dar (EuGH, Beschluss vom 21. Oktober 2014, Az. C-348/13).

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 25 Leser -
  • Kein Anspruch auf Löschung von Daten aus Ärztebewertungsportal im Internet

    29. September 2014 Datenschutzrecht & Recht der IT-Sicherheit Der BGH hat mit Urteil vom 23. September 2014 (VI ZR 358/13) die Klage eines Arztes, der mit seinen Basisdaten nicht mehr in dem bekannten Ã"rztebewertungsportal jameda geführt werden wollte, abgewiesen. Die Entscheidung Der Kläger, ein niedergelassener Gynäkologe, war im Ã"rztebewertungsportal jameda mi ...

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 18 Leser -
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