Maik Sebastian

  • BGH zu den Anforderungen an die Angabe der Energieeffizienzklasse

    Maik Sebastian: Der Bundesgerichtshof hat sich kürzlich zu der viel diskutierten Frage geäußert, ob und inwieweit Händler auf Produktübersichtsseiten Angaben zu der Energieeffizienzklasse von Elektrogeräten machen müssen. Der beklagte Online-Baumarkt vertrieb u.a. Luftkonditionierer und präsentierte diese im Shop auf Produktübersichtsseiten sowie auf Produktdetailseiten.

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  • Sofortüberweisung als einziges kostenloses Zahlungsmittel untauglich

    21. Juli 2017 | Von Maik Sebastian | Kategorie: AGB, Aktuelles, News Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass die Sofortüberweisung nicht als einziges Zahlungsinstrument ohne Zusatzkosten angeboten werden darf (Urt. v. 18.07.2017, Az. KZR 39/16). Das Karlsruher Gericht entschied somit in letzter Instanz über eine Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) geg ...

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  • LG Nürnberg-Fürth: Ware nach Widerruf nicht gebraucht

    Maik Sebastian: Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte sich in einem interessanten Fall damit auseinanderzusetzen, ob eine Ware, die von einem Kunden aufgrund eines Widerrufs an den Verkäufer zurückgesendet wird, als „gebraucht“ anzusehen ist. Ein Buchhändler hatte ein Buch für knapp 150 Euro verkauft, obwohl der gebundene Preis des Buches zu diesem Zeitpunkt lediglich 59 EUR betrug.

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  • BGH stärkt Verkäuferrechte bei eBay

    Maik Sebastian: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Verkäufer bei eBay ein niedriges „Sofort-Kaufen“-Angebot im Fließtext wirksam präzisieren kann, obwohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkaufsplattform etwas anderes vorsehen (Urt. v. 15.02.2017, VIII ZR 59/16). Im konkreten Fall wollte der Anbieter ein original verpacktes E-Bike verkaufen.

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  • OLG Köln zur unzulässigen Werbung mit Firmenstandorten

    Maik Sebastian: Eine Online-Werbung mit nicht vorhandenen Firmenstandorten ist irreführend und damit wettbewerbswidrig. Das hat das Oberlandesgericht Köln noch einmal bestätigt (Urt. v. 23.12.2016, Az.: 6 U 119/16) und zugleich ausgeführt, warum der Verstoß dem beklagten Unternehmen auch zuzurechnen ist. Im konkreten Fall gab ein Schädlingsbekämpfer auf gelbeseiten.

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  • LG Hamburg zur Irreführung einer „Exklusiv“-Werbung

    29. November 2016 | Von Maik Sebastian | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News, Werbung Kosmetikwaren dürfen nicht mit der Aussage „Exklusiv in Ihrer Apotheke“ beworben werden, wenn die Produkte über den Graumarkt auch an anderer Stelle erhältlich sind. Das hat kürzlich das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 17.11.2016 (Az. 327 O 90/16) entschieden.

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  • LG Berlin zum Widerrufsrecht beim Kauf einer Matratze

    Maik Sebastian: Bei der Frage, in welchen Fällen ein Widerrufsrecht besteht, herrscht bei bestimmten Waren oft Unklarheit auf Verbraucherseite. Seit Jahren schon wird gerade bei Matratzen diskutiert, ob diese innerhalb der regulären 14-Tages-Frist zurückgegeben werden dürfen. Zunächst stellt sich die Situation wie folgt dar: Wenn der Kunde als Verbraucher eine Matratze im Onl ...

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