Maik Sebastian

  • LG Hamburg zur Irreführung einer „Exklusiv“-Werbung

    29. November 2016 | Von Maik Sebastian | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News, Werbung Kosmetikwaren dürfen nicht mit der Aussage „Exklusiv in Ihrer Apotheke“ beworben werden, wenn die Produkte über den Graumarkt auch an anderer Stelle erhältlich sind. Das hat kürzlich das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 17.11.2016 (Az. 327 O 90/16) entschieden.

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  • LG Berlin zum Widerrufsrecht beim Kauf einer Matratze

    Maik Sebastian: Bei der Frage, in welchen Fällen ein Widerrufsrecht besteht, herrscht bei bestimmten Waren oft Unklarheit auf Verbraucherseite. Seit Jahren schon wird gerade bei Matratzen diskutiert, ob diese innerhalb der regulären 14-Tages-Frist zurückgegeben werden dürfen. Zunächst stellt sich die Situation wie folgt dar: Wenn der Kunde als Verbraucher eine Matratze im Onl ...

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  • Händler haftet für Produkte auf Preisvergleichsseite

    Maik Sebastian: Das Landgericht Arnsberg hatte über irreführende Angaben auf der Preisvergleichsseite „Idealo“ zu entscheiden. Die im hiesigen Verfahren streitenden Parteien sind im Bereich des Vertriebs und des Handels mit Sonnenschirmen nebst Zubehör tätig. Die Beklagte verwendet für ihren Produktvertrieb die Preissuchmaschine „idealo.de“.

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  • BGH: Keine Mehrwertdienstenummer im Impressum

    Maik Sebastian: Unternehmer müssen geeignete Kontaktmöglichkeiten im Webseiten-Impressum zur Verfügung stellen. Der Bundesgerichtshof hat diese Pflicht im Urteil vom 25.02.2016 (Az. I ZR 238/14) konkretisiert. Die beiden im Verfahren beteiligten Händler verkaufen u.a. Fahrradanhänger und stehen somit im gemeinsamen Wettbewerb.

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  • OLG Frankfurt zu den Voraussetzungen einer Werbung mit Testergebnissen

    Maik Sebastian: In einer Werbung mit Testergebnissen muss die von dem Werbenden anzugebende Fundstelle leicht zugänglich sein. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urt. v. 31.03.2016, Az. 6 U 51/15) entschieden. Die Beklagte vertreibt eine Pferdesalbe, die sie wie folgt bewarb: “Produkt des Jahres 2011-2014. Die von Deutschlands Apotheken am häufigsten empfohlene Pferdesalbe.

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