Lars Klenk

  • Der Abwägungsstaat und das Reinheitsgebot Teil II

    Obwohl offensichtlich unverhältnismäßig, scheitert das Reinheitsgebote wie viele andere Gesetze nicht bereits daran, dass es illegitime Zwecke verfolgt, ungeeignet ist oder dass mildere Mittel bereitstehen. Erst die Abwägung versetzt ihm den Todesstoß. Sie ergibt, dass die mit dem Reinheitsgebot erreichten Vorteile außer Verhältnis stehen zu den damit verbundenen Nachteilen. Aber der Reihe nach.

    Lars Klenk/ Splittersiedlung- 106 Leser -
  • Der Abwägungsstaat und das Reinheitsgebot Teil I

    Verhältnismäßigkeit durchzieht das Recht. Jede belastende staatliche Maßnahme muss verhältnismäßig sein, und das häufig gleich in mehrfacher Hinsicht. Handelt ein Polizist, verpflichten ihn einmal die Polizeigesetze zu verhältnismäßigen Maßnahmen. Selbst wenn es keine Polizeigesetze gäbe, das Grundgesetz gilt in jedem Fall.

    Lars Klenk/ Splittersiedlung- 107 Leser -
  • Fristbeginn nach § 187 BGB: Eine Norm, um zu verwirren

    Es gibt kaum Normen, die so universell Geltung beanspruchen können wie die §§ 187 ff. BGB. Nahezu alle Fristen unterwerfen sich deren Diktat. Fristberechnungen sind - zumindest aus meiner Sicht - eine unangenehme Sache. Anders als sonst kann man sich nicht darauf verlassen, dass die eigene Ansicht schon irgendwie vertretbar sein wird.

    Lars Klenk/ Splittersiedlung- 149 Leser -
  • (Nicht-)Zitieren mit Juris

    In wissenschaftlichen Arbeiten ist es üblich, Entscheidungen der Obergerichte nach der amtlichen Sammlung zu zitieren (BVerfGE, BVerwGE, BGHZ usw.). Über die Gründe hierfür kann man nur spekulieren. Die amtlichen Sammlungen sind im Meer der juristischen Literatur wohl der kleinste gemeinsame Nenner.

    Lars Klenk/ Splittersiedlung- 266 Leser -
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