Kurt Schulte Herbrüggen

  • Anwaltszwang und Scheidung

    Wann brauchen Sie einen Anwalt im Scheidungsverfahren? In dieser Woche hatte ich einen Scheidungstermin. Der Fall war einfach – die jungen Eheleute waren noch keine drei Jahre verheiratet, so dass der Versorgungsausgleich nicht durchzuführen war. Die Scheidung war komplett einverständlich. Für die Ehefrau hatte ich den Scheidungsantrag eingereicht, das Gericht hatte kurzfristig terminiert.

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  • Vorsicht, Falle: Anwaltszwang im Unterhaltsverfahren

    Nachdem ich in den vergangenen Wochen mehrere Fälle hatte, in denen gegen den Unterhaltsverpflichteten Versäumnisurteile ergangen sind, hier eine Warnung: In Unterhaltssachen gilt Anwaltszwang! Dies ergibt sich aus § 114 FamFG: (1) Vor dem Familiengericht und dem Oberlandesgericht müssen sich die Ehegatten in Ehesachen und Folgesachen und die Beteiligten in selbständigen Familienstreitsachen.

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  • Vereitelung des Umgangs: Verlust des Unterhalts?

    Die Vereitelung des Umgangs mit dem Kind kann den Verlust des nachehelichen Unterhaltsanspruches nach sich ziehen. Rechtsgrundlage hierfür ist § 1579 Nr. 6 BGB. Es ist möglich, dem betreuenden Ehegatten (hier: Kindesmutter) den Unterhalt zu kürzen oder ganz zu streichen, wenn er den Kontakt des anderen Elternteils mit dem Kind verhindert. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, vgl.

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  • Ein Machtwort des Bundesverfassungsgerichts

    Bundesverfassungsgericht: “die Familie geht vor” Das Bundesverfassungsgericht hat am 8.3.2012 – 1_BvR_206_12 - in einer Verfassungsbeschwerdesache eine wichtige Entscheidung getroffen, die in vielen Fällen Auswirkungen haben wird. Es geht dabei darum, wer Kinder versorgen kann, die aus ihrer Familie wegen Gefährdung des Kindeswohls herausgenommen werden.

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  • Umgangskalender im Internet

    Der Umgangskalender – eine gute Idee Eine, wie ich meine, exzellente Idee hatte der Kollege JÖRG DAUBE aus Essen. Er hat eine Internet – Seite nur für getrennt lebende Eltern konzipieren lassen: Umgangskalender.de. Diese Homepage ist eine Dialogplattform für getrennt lebende Eltern und deren Kinder.

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  • Verfahrensverzögerung durch das Gericht

    Verfahrensverzögerung durch das Gericht – was tun? Hierauf gibt das Oberlandesgericht Düsseldorf OLG D II-WF 21/12 eine Anwort, das sich mit der neuen Rechslage sei Änderung des Gerichsverfassungsgesetzes zum 3. Dezember 2011 befasst. Angemerkt sei zunächst, dass meines Erachtens hier keine Verfahrensverzögerung vorlag, weil durch den langen Ausfall eines Richters das Famil ...

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  • Familienrecht und Rechtsschutz

    Brauchen Sie überhaupt eine Rechtsschutzversicherung? Ein klares “JA”: Wer Auto fährt, sollte unbedingt auch eine Rechtsschutzversicherung (RSV) haben. Dies ist der Lebensbereich, wo das Schadensrisiko am höchsten ist. Ein Auto kostet schnell 25.000,00 EUR. Wenn Sie um diesen Betrag oder auch nur um die Hälfte prozessieren müssen, ist das Prozessrisiko enorm.

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  • BGH zum Wechselmodell

    Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Wechselmodell In einer Entscheidung vom 05.11.2014 XII ZB 599/13, die in mehrfacher Hinsicht interessant ist, hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, wann ein „Wechselmodell“ bei der Betreuung von Kindern vorliegt. Was bedeutet das Wort „Wechselmodell”? Der Bundesgerichtshof definiert den Begriff Wechselmodell so ...

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  • Besuchsrecht und Umgang

    Sind Umgangsrecht und Besuchsrecht zwei verschiedene Sachen? Nein, die beiden Begriffe bedeuten das gleiche. Das Gesetz ( § 1684 BGB) verwendete den Begriff “Umgangsrecht“. Ich finde letzteren sehr unanschaulich und bürokratisch und Besuchsrecht besser, wenn auch sicher nicht ideal. Denn das Wort “Besuch” impliziert, dass ein Elternteil nur besucht, obwohl tatsächlich etwas v ...

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  • Sind Anwälte besser als Autohändler?

    Auf Kunden warten oder Kunden binden? Bei mir steht die Neuanschaffung eines Autos an, nachdem ein Unbekannter meinen Wagen zerstört hat. Dieser hat viereinhalb Jahre gehalten. Die Frage ist, was hat der Händler in dieser Zeit dafür getan, meine Kundenbindung zu stärken? Die Antwort: so gut wie nichts.

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  • Dragon Diktate Deutsch für Mac 4

    Ich habe mir die neue Version von DragonDictate für Mac gekauft. Fazit: an den wichtigen Stellen genauso unsinnig wie die alte Version. 1. Angeblich soll die Erkennungsleistung besser sein. Ich kann das nicht beurteilen. Mir scheint jedenfalls, dass die Anforderungen an den Computer gestiegen sind. 2.

    Kurt Schulte Herbrüggen/ law-and-disorder- 74 Leser -
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