Klaus Wille

  • BGH: Wer Kindesunterhalt zahlt, kann trotzdem Trennungsunterhalt verlangen

    Berechnung des Trennungsunterhalts (Foto: © DOC RABE Media/fotolia.de) Ergibt sich allein durch den Verwegabzug des Kindesunterhalts eine Unterhaltsverpflichtung des kinderbetreuenden Elternteils, so ist Trennungsunterhalt zu zahlen. 1) Sachverhalt Die Parteien streiten noch um den Trennungsunterhallt die Zeit ab September 2012. Die Parteien trennten sich im Juli 2011.

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 175 Leser -
  • OLG Brandenburg: Verwirkung des Trennungsunterhaltes

    Führt der Unterhaltsberechtigte 2 1/2 eine enge Beziehung und tritt als Paar nach außen auf, dann kommt die Verwirkung des Unterhalts in Betracht; selbst auch dann, wenn nicht bewiesen ist, dass das Paar zusammenlebt. 1. Sachverhalt Der Antragsteller nimmt die Antragsgegnerin auf Trennungsunterhalt für die Zeit ab Dezember 2013 in Anspruch.

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 166 Leser -
  • OLG München: HKÜ ist nicht auf die Gebiete von Ostjerusalem anwendbar

    Das HKÜ ist nicht auf Rückführungsanträge anwendbar, wenn das Kind vor seiner Entführung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Ostjerusalem hatte. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten über die Rückführung drei gemeinsamer Kinder. Der Antragsteller hat die Rückführung der Kinder nach Israel beantragt. Die Kinder hatten ursprünglich in Ostjerusalem gelebt.

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 142 Leser -
  • Kammergericht: Umgangsberechtigte bestimmt den Ort des Umgangs

    Umgangs- und Sorgerecht für ein Kind (Foto: © barneyboogles/fotolia.de) Grundsätzlich bestimmt der Umgangsberechtigte, wo der Umgang stattfindet. Allein diesem obliegt auch die Entscheidung darüber, wie und in welcher Weise er den Umgangskontakt ausgestaltet. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten darum, ob der Antrag der Kindesmutter auf Verhängung eines Ordnungsgeldes zu Un ...

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 235 Leser -
  • AG Baden-Baden: Vereinbarung über die Morgengabe ist sittenwidrig

    Anspruch auf Herausgabe der Morgengabe in Form von Goldmünzen? (Foto: Björn Wylezich/ fotolia.com) Da die Morgengabe eine Verpflichtung zum “Vollzug der Ehe” enthält, soll diese Vereinbarung sittenwidrig sein. 1. Sachverhalt Die Antragstellerin begehrt von dem Antragsgegner die Zahlung von 100 Goldmünzen, ersatzweise 31.500 €.

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 151 Leser -
  • BGH: Rechtsbeschwerde gegen Auskunftsverpflichtung ist unzulässig.

    Auskunft über das Vermögen im Rahmen des Zugewinnausgleichs (Foto: fotomek/fotolia.com) Welche Kriterien müssen für die Rechtsbeschwerde gegen die Verurteilunng zur Auskunft im Rahmen des Zugewinnausgleichs berücksichtigt werden? 1. Sachverhalt Die Parteien streiten um die Verpflichtung im Rahmen eines Verfahrens über den Zugewinnausgleich Auskunft über ihr Vermögen erteilen zu müssen.

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 143 Leser -
  • BGH: kein rechtlicher Vater und trotzdem verpflichtet?

    Heute verhandelt der BGH darüber, ob eine Vereinbarung, mit der das Einverständnis zu einer Samenspende erteilt wird, zu einer Unterhaltspflicht führt (Az.: XII ZR 99/14). Die Vorinstanz (OLG Stuttgart) hatte dies bejahrt. Das schwierige an dem Fall ist die Tatsache, dass der verurteilte Vater selbst nicht der leiblich oder rechtliche Vater war.

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 119 Leser -
  • OLG Düsseldorf: Keine Vaterschaftsfeststellung für Embryonen

    Vaterschaft und Samenspender (Foto:© adrian_ilie825/fotolia.com) Ab wann kann ein “Vater” die Vaterschaft feststellen lassen? Schon im Embryonenzustand? Damit hatte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf zu beschäftigen. 1. Sachverhalt Der Antragsteller beantragt, ihn als Vater von neun Embryonen festzustellen. Diese sind seit 2012 eingefroren in einer Fortpflanzungsklinik in Kalifornien/USA.

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 119 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK