Klaus Graf

  • OLG Naumburg hält Meinungsfreiheit hoch

    Als ich in der WELT den Artikel über das Skandal-Urteil des OLG Naumburg (AZ: 2 Rv 150/14, nicht online), der die in Richtung Holocaust-Leugnung gehenden Aussagen des NPD-Kommunalpolitkers P. nicht für strafbar befunden hat, war ich empört. Auch der Zentralrat der Juden protestierte. Bei Lektüre des Artikels von Patrick Bahners in der heutigen FAZ, der detaillierter auf die Arg ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 184 Leser -
  • Minenfeld Persönlichkeitsrecht

    Ein recht willkürlich zusammengewürfelter Strauß (A-Z) aus Stichworten und Gerichtsentscheidungen (zugleich Nachweis ausgewählter Archivalia-Beiträge) mag einen Eindruck von der Komplexität des Themas vermitteln, das durchaus auch für WissenschaftsbloggerInnen einschlägig ist. Archivgut-Affäre Psychiatrie-Akte von Klaus Kinski Archivrechtliche Stellungnahme zur Psychiatrieakt ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 58 Leser -
  • Suchmaschine Metager hat Prozess zum Recht auf Vergessen gewonnen

    „Wir mussten auch einen Prozess gegen die Ausuferung des „Rechts auf Vergessen“ (nach dem EuGH Urteil vom 13.5.2014) durchstehen, um weiterhin einen unzensierten Betrieb von Suchmaschinen zu ermöglichen (http://suma-ev.de/presse/Suchmaschine-MetaGer-totgeklagt.html). Wir haben in allen Instanzen gewonnen. Anschließend jedoch hat die Klägeri ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 77 Leser -
  • Unfähige Verwaltungsrichter haben keine Ahnung vom Urheberrecht

    Das OVG Münster hat den Spruch des VG Köln, wonach ein Privatsammler nach IFG von der Bundesprüfstelle eine Kopie eines vergriffenen Pornofilms beanspruchen kann, kassiert. Während man die Überlegungen zur öffentlichen Ordnung noch einigermaßen nachvollziehen kann, sind die Ausführungen zum Urheberrecht einfach nur daneben: Nach § 6 Abs. 1 S.

    Klaus Graf/ Archivalia- 309 Leser -