Klaus Graf

  • Filmen im Kölner Dom verboten?

    Seit der unsäglichen Sanssouci-Rechtsprechung des BGH wagen sich auch unwichtigere Gerichte wie Ratten aus ihren Löchern und bejahen leichtfertig eine Eigentumsstörung durch Fotografieren. Die Meldung ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 98 Leser -
  • Zugang zu allen Vorgängen im Zusammenhang mit einem Gesetzgebungsverfahren

    BVerwG Urteil vom 30.03.2017, 7 C 19.15 http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20170135 Auszug: „Nach § 3 Nr. 7 IFG besteht ein Anspruch auf Informationszugang nicht bei vertraulich erhobener oder übermittelter Information, soweit das Interesse des Dritten an einer vertraulichen Behandlung im Zeitpunkt des Antrags auf Informationszugang noch fortbesteht.

    Klaus Graf/ Archivalia- 97 Leser -
  • Affen-Selfie: Fotograf behält Rechte, die ihm nicht zustehen

    http://www.urheberrecht.org/news/5916/ „Der seit 2015 laufende Rechtstreit zwischen der Tierrechtsorganisation Peta und dem Fotograf David Slater um das Copyright eines Affen-Selbstportraits ist beigelegt. Die Parteien einigten sich Medienberichten zufolge auf einen Vergleich. […] Die Gemeinfreiheit der Fotos ble ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 118 Leser -
  • Dissertationsdruckzwang

    Schon vor Jahren war mir nach ausgiebiger, gleichwohl laienhafter Lektüre abgabenrechtlicher Literatur klar, dass die Doktoranden abverlangte Naturalabgabe in Form der Pflichtablieferung einer nicht unerheblichen Anzahl von Dissertationsexemplaren nicht rechtmäßig sein kann. Nun hat sich ein junger Bonner Jurist, Gerrit Hellmuth Stumpf, 2016 des Themas in der Zeitschrift Wissen ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 168 Leser -
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