Kathrin Berger

  • Abmahnung im Wettbewerbsrecht: müssen Beweise beigefügt werden?

    Abmahnung im Wettbewerbsrecht: müssen Beweise beigefügt werden? Ein Fehler in der Werbung, vergessene Belehrungen im Online-Shop – es gibt unzählige Möglichkeiten, die dazu führen können, dass einem Unternehmer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ins Haus flattert. Natürlich muss in einem solchen Fall geprüft werden, ob die Abmahnung sachlich berechtigt war.

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  • Bootlegs verkaufen? Könnte teuer werden….

    Bootlegs verkaufen? Könnte teuer werden…. In meiner Jugend, man kopierte Platten noch auf Kassetten, war ich großer Michael Jackson-Fan. Neben T-Shirts, Postern und anderen Devotionalien waren für mich damals sogar unscharfe Videoaufnahmen von Konzerten oder Live-Mitschnitte in grauenhafter Qualität – natürlich alle nicht offiziell veröffentlicht – interessant.

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Rechtin Medienrecht- 92 Leser -
  • Domains und Namensrecht

    Einleitung „First come – first served“ – also die Priorität der Registrierung der Domain – das ist der Grundsatz bei der Frage, wem das Recht an einer Domain zusteht. Das bedeutet, dass derjenige, der die Domain zuerst registriert, auch das Recht hat, diese zu nutzen. Allerdings täuscht die Einfachheit dieses Grundsatzes, denn diese Regel wird in verschiedenen Konstellatione ...

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  • BGH: Widerruf ohne Wertersatz nicht unbegrenzt

    Vielen Internethändlern dürfte nach einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 12. 10.2016, VIII ZR 55/15) ein Stein vom Herzen fallen: der Bundesgerichtshof hat einen Wertersatzanspruch des Verkäufers bei Widerruf eines Katalysators bejaht, den der Kunde online gekauft hatte. Der Kunde wollte den Katalysator nach dem Einbau in sein Auto, der sichtliche Spuren hinterlassen hatte ...

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  • Werkstattgespräch: Keine Bange vor Fragen rund ums Recht der Designer

    Werkstattgespräch: Keine Bange vor Fragen rund ums Recht der Designer Ich freue mich, am 10.02.2015 im Rahmen eines Treffens der Allianz Deutscher Designer (AGD), Regionalgruppe Saarland Rede und Antwort zu stehen zum Recht rund ums Design. Die Teilnahme ist auch für nicht AGD-Mitglieder möglich – wegen der räumlichen Kapazitäten wird aber dringend vorher um Anmeldung gebeten.

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  • Amtsgericht Hamburg weist Filesharing-Klage ab

    Eine typische Konstellation in Filesharing-Fällen hatte das AG Hamburg zu bewerten: Der Inhaber des Internetanschlusses wurde auf Zahlung von Schadensersatz und auf Ersatz der Kosten der Abmahnung verklagt. Eine Unterlassungserklärung hatte der Anschlussinhaber bereits außergerichtlich abgegeben. Neben dem Anschlussinhaber nutze auch sein zum Zeitpunkt der angeblichen Tauschbör ...

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  • Karibik, Anschlusssperrung und einstweilige Verfügung

    Alles begann Anfang 2013 mit einer 600 Euro-Telefonrechnung wegen angeblicher Telefonate in die Karibik. Der Anschluss des Mandanten wurde wegen dieser Rechnung vom Anbieter „vorsorglich“ gesperrt. Diese Fürsorge wollte der Mandant nicht und hat mich beauftragt, gegen die Forderung und die Sperrung des Anschlusses vorzugehen.

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  • LG Berlin: GVL-Beiratswahl 2012 nichtig

    Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 04.04.2013 (Az, 2 O 194/12, hier abrufbar) die auf der Berechtigtenversammlung der Gesellschaft zur Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) am 15.05.2012 durchgeführten Wahlen der Beiratsmitglieder und deren Stellvertreter für nichtig erklärt. Das Urteil des LG Berlin ist deshalb richtungsweisend, weil –soweit bekannt – bisher ...

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