Karin Schmidtmann

  • Werbekennzeichnung auf YouTube

    Auch in sozialen Netzwerken wie Facebook, YouTube und Instagram muss es eine Werbekennzeichnung geben. In Zukunft ist vermehrt mit Kontrollen zu rechnen. Auch Werbung in sozialen Netzwerken unterliegt rechtlichen Grenzen. Die Landesmedienanstalten haben offenbar vor, deren Einhaltung nun strenger zu überwachen.

    Karin Schmidtmann/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 82 Leser -
  • Erneute Absage des EuGH gegenüber der Vorratsdatenspeicherung

    Der EuGH stärkt durch ein weiteres Urteil zur Vorratsdatenspeicherung Datenschutzrechte von EU-Bürgern. Der EuGH hat sich am 21. Dezember 2016 (C 203/15 und C‑698/15) erneut mit den Anforderungen an die Zulässigkeit einer Vorratsdatenspeicherung, also der systematischen und anlasslosen Speicherung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen, befasst und dieser enge Grenzen gesetzt.

    Karin Schmidtmann/ CMS Hasche Sigle- 98 Leser -
  • Erste Auslegungshilfen zur EU-Datenschutzgrundverordnung veröffentlicht

    Dass Unternehmen ab dem 25. Mai 2018 die Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beachten müssen, ist mittlerweile keine Neuigkeit mehr. Neu ist jedoch, dass die sog. Artikel-29-Datenschutzgruppe im Dezember 2016 nicht nur eine, sondern gleich drei Leitlinien mitsamt FAQ veröffentlicht hat, die mehr Licht in das datenschutzrechtliche Dunkel der neuen DSGVO bringen sollen.

    Karin Schmidtmann/ CMS Hasche Sigle- 123 Leser -
  • Presse vs. Rundfunk: Etappensieg für Zeitungsverlage?

    In dem langjährigen Streit zwischen Presse und öffentlich-rechtlichem Rundfunk um die Zulässigkeit der sog. „Tagesschau-App“ gab der BGH den Zeitungsverlagen nun mit Urteil vom 30. April 2015 teilweise Recht. Gleichwohl bleibt in der Sache noch Vieles offen. Die Tagesschau-App Die ARD (unter der Federführung des NDR) bieten das Telemedienangebot „tagesschau.

    Karin Schmidtmann/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 59 Leser -
  • Und täglich grüßt die Vorratsdatenspeicherung

    Wenige Maßnahmen sind in Deutschland datenschutzrechtlich so umstritten wie die sog. Vorratsdatenspeicherung. Der Bundeswirtschaftsminister hält eine Speicherung unserer Daten für notwendig. Vorratsdatenspeicherung meint die anlasslose Speicherung von Daten im Rahmen der Telekommunikations- oder Internetnutzung durch oder für öffentliche Stellen.

    Karin Schmidtmann/ CMS Hasche Sigle- 58 Leser -
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