Jürgen F. Berners

  • Verpfeifen der eigenen Kindern beim Filesharing

    Lange war unklar: Haften Eltern für das Filesharing ihrer Kinder? Der nachfolgende Blog-Beitrag soll Klarheit verschaffen. Im Streitfall hatten die Kinder oder das Kind Musiktitel über den Internet-Anschluss der Eltern im Wege des Filesharing öffentlich zugänglich gemacht. Es handelte sich um einen Titel aus der Musikalbum „Loud“ der Künstlerin Rihanna.

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 120 Leser -
  • Halb-schwarz ist ganz Schwarz

    Der BGH hat ein neues Urteil zur Schwarzarbeit erlassen (vom 16.3.2017 – VII ZR 197/16). Der Kläger – ein Rechtsanwalt – begehrte erfolglos Rückzahlung des Werklohns aus einer teilweisen Schwarzgeldvereinbarung. Ein Handwerk bot diesem Rechtsanwalt die Entfernung und die Verlegung eines neuen Teppichbodens in dessen Privathaus an.

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 76 Leser -
  • Zulagen und Prämien als Bestandteil des gesetzlichen Mindestlohnes

    Das BAG (Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 374/16) hat sich mit einzelnen Bestandteilen des gesetzlichen Mindestlohnes befasst. Im Fall arbeitete eine Telefonistin im Schichtdienst 8 Stunden täglich zum Mindestlohn. Sie erhielt: eine Wechselschichtzulage sowie eine Funkprämie für die Funkkanalbedienung und eine Leistungsprämien, die aus verschiedenen Auftragsarten der Telefonann ...

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 36 Leser -
  • Doppelt hält nicht immer besser

    Der BGH (Beschluss vom 25.1.2017 – XII ZR 69/16) hatte sich mit der doppelten Schriftformklausel in einem gewerblichen Mietvertrag zu befassen. Doppelte Schriftformklauseln lauten häufig: Nebenabreden, Stundungen, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und andere sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 83 Leser -
  • Verzugspauschale von 40 € im Arbeitsrecht

    Ab dem 1.7.2016 wurde in 288 Abs. 5 BGB eine Verzugspauschale von Euro 40 eingefügt. Die Vorschrift lautet: „Der Gläubiger einer Entgeltforderung hat bei Verzug des Schuldners, wenn dies kein Verbraucher ist, außerdem einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 €. …. Die Pauschale nach Satz 1 ist auf einen geschuldeten Schadensersatz anzurechnen, soweit der Sc ...

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 121 Leser -
  • Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit

    In welchen Fällen muss ein Arbeitnehmer trotz Krankheit zu einem Personalgespräch bei seinem Arbeitgeber erscheinen? Hierzu hat das BAG (Urteil vom 2.11.2016 – 10 AZR 596/15) eine Entscheidung gefällt. Im konkreten Fall selbst ging es um Teilnahme an einem Personalgespräch über das betriebliche Eingliederungsmanagement des Arbeitnehmers während der Dauer seiner Arbeitsunfähigkeit.

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blogin Arbeitsrecht- 84 Leser -
  • Deutsches Erbrecht schlägt Facebook

    Das Landgericht Berlin (vom 17.12.2015 – 20 O 172/15) hatte sich damit zu befassen, ob die Erben eines Minderjährigen von Facebook die Zugangsdaten zu dem Benutzerkonto heraus verlangen dürfen und bejahte dies. Im Fall war die Tochter der Kläger mit 15 Jahren bei einem Unfall mit der U-Bahn tödlich verletzt worden.

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blogin Erbrecht- 83 Leser -
  • Leichter erben in Europa – die neue EU-ErbVO

    Die Erben eines ab dem 17.08.2015 im Ausland verstorbenen Deutschen können sich möglicherweise wundern. Denn ab diesem Zeitpunkt gilt die neue europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO). Für den deutschen „Mallorca-Rentner“ kann spanisches Erbrecht gelten! Das kann z.B. auch für die Erben eines Deutschen gelten, der längere Zeit im EU-Ausland arbeitet! Was gilt? Die wichtig ...

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 18 Leser -
  • Pflichtteil für Geschwister? – Zur Diskussion

    Pflichtteilsberechtigt sind Kinder des Erblassers Eltern des Erblassers und der Ehegatte des Erblassers Kaum einer weiß, dass der Pflichtteil sogar vererbbar ist. Auch auf Geschwister? 1. Der „Normalfall“ Gehen wir mal von folgendem Beispiel aus: Der lebensfrohe Witwer hat seine hübsche junge Freundin als Alleinerbin testamentarisch eingesetzt und nicht seinen einzigen lebenden Sohn.

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 18 Leser -
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