Jonny Krüger

  • Widerrufsrecht erlischt nur bei missbräuchlicher Ausübung

    Der BGH hat entschieden: Das Widerrufsrecht im Fernabsatzvertrag kann unabhängig vom konkreten Grund ausgeübt werden. Eine Ausnahme gilt nur bei missbräuchlicher Ausübung. Der Beitrag Widerrufsrecht erlischt nur bei missbräuchlicher Ausübung erschien im Blog von Jonny Krüger. Sachverhalt Nachdem der Verbraucher zwei Matratzen beim beklagten Verkäufer über das Internet bestellt ...

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  • Das Widerstandsrecht des polnischen Verfassungsgerichts

    Max Steinbeis zieht im Verfassungsblog Parallelen. Er vergleicht. Er ruft zum Widerstand: Es geht um eine Gesetzesänderung in Polen, die den Verfassungsgerichtshof in seiner Arbeit einschränken soll. Dazu wurden die Besetzungsregeln geändert. Der Beitrag Das Widerstandsrecht des polnischen Verfassungsgerichts erschien im Blog von Jonny Krüger.

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  • Schwere oder gefährliche Körperverletzung

    Nicht nur in Gesprächen, zuweilen auch in der Berichterstattung höre ich von der schweren und der gefährlichen Körperverletzung. Gern werden die beiden Begriffe synonym verwendet oder verwechselt. Tatsächlich gibt es aber Unterschiede. Und diese zu erkennen und zu verstehen ist eigentlich gar nicht so schwer.

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  • #varoufake - Lügt Jan Böhmermann?

    Das besagte Youtube-Video findet man hier. Das bisher als Original bezeichnete Video hier. Zunächst fällt auf, dass Jan Böhmermann im Interview zögerlich ist und sich scheinbar erinnern muss, in welchem Land der Kongress stattgefunden hat, bei dem der griechische Finanzminister den Mittelfinger gezeigt haben soll.

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  • Markenanmeldung und ungarische Huren

    Der Europäische Gerichtshof hat einen Streit entschieden zwischen einem Unternehmen, das medizinische Software und Geräte herstellt, und dem Europäischen Markenamt (korrekterweise Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM). Das Unternehmen wollte das Wort "Curve" als Marke europaweit schützen lassen und ist damit gescheitert.

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Markenanmeldung und rumänische Huren

    Der Europäische Gerichtshof hat einen Streit entschieden zwischen einem Unternehmen, das medizinische Software und Geräte herstellt, und dem Europäischen Markenamt (korrekterweise Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM). Das Unternehmen wollte das Wort „Curve“ als Marke europaweit schützen lassen und ist damit gescheitert.

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  • Google+-Autorenschaft mit Umlauten im Namen

    Google bietet die Möglichkeit, das eigene Google+-Profil mit der Webseite zu verknüpfen, auf der man Beiträge veröffentlicht. Wer bei Google sucht, bekommt dann bei dem entsprechendem Beitrag in den Suchergebnissen den Autorennamen und ein Foto angezeigt. Das kann die Attraktivität des jeweiligen Suchergebnisses bei Google verbessern und letztlich die Klickrate erhöhen.

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  • Sind alle Richter befangen?

    Worum geht’s? juris ist eine unter Juristen bekannte Online-Datenbank für Aufsätze und Gerichtsurteile. juris, das mehrheitlich ein Unternehmen des Bundes ist, hat einen Exklusivvertrag mit den Bundesgerichten (wie dem Bundesverfassungsgericht, dem Bundesgerichtshof usw.), die der Datenbank umfänglich und aufbereitet die Entscheidungen liefert.

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Sind alle Richter befangen?

    Worum geht’s? juris ist eine unter Juristen bekannte Online-Datenbank für Aufsätze und Gerichtsurteile. juris, das mehrheitlich ein Unternehmen des Bundes ist, hat einen Exklusivvertrag mit den Bundesgerichten (wie dem Bundesverfassungsgericht, dem Bundesgerichtshof usw.), die der Datenbank umfänglich und aufbereitet die Entscheidungen liefert.

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