Johannes Schulte

  • Verkaufsverbot für Diesel-Fahrzeuge – Geht es nun ganz schnell?

    Mit einem Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes an das VG Schleswig begehrt der Umweltverband BUND aktuell den Erlass einer einstweiligen Anordnung, durch die das Kraftfahrtbundesamt (KBA) dazu verpflichtet werden soll, den Verkauf von Diesel-Neufahrzeugen zu untersagen, die im realen Fahrbetrieb den gesetzlichen Emissionsgrenzwert für Stickstoffoxide (NOx) von 80 mg/km überschreiten.

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  • Aktuelle Reformüberlegungen zum Problemfeld Dieselfahrzeuge und Stickoxidbelastung

    Aktuelle Reformüberlegungen zum Problemfeld Dieselfahrzeuge und Stickoxidbelastung In einer Sitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages vom 08.03.2017 wurden unterschiedliche Möglichkeiten zur Reduzierung der Luftbelastung durch Stickoxide (NOx) in Ballungsräumen diskutiert (vgl. hier). Dabei wurden unterschiedliche Sachverständige geladen, die Lösungsvorschläge unterbreiteten.

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  • Elbvertiefung und die Diskussion um die Verbandsklage

    Mit seinem Urteil vom 09.02.2017 (Az. 7 A 2.15) hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe wegen Verstößen gegen das Habitatschutzrecht für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die vom Gericht festgestellten Mängel können jedoch in einem Fehlerheilungsverfahren behoben werden und führen nich ...

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  • Wie der EuGH Weser und Elbe schützt

    Mit Urteil vom 01.07.2015 hat der EuGH (Az. C-461/13) dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Leitlinien zur Entscheidung über die Zulässigkeit der Weser-und Elbvertiefung an die Hand gegeben. Beide Flussvertiefungen stehen aufgrund von umweltrechtlichen Bedenken, speziell im Hinblick auf den Gewässerschutz, seit Jahren auf der Kippe. In seinem Vorabentscheidungsersuchen vom 11.07.

    Johannes Schulte/ Jurop.org- 110 Leser -
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