Johannes Schulte

  • Elbvertiefung und die Diskussion um die Verbandsklage

    Mit seinem Urteil vom 09.02.2017 (Az. 7 A 2.15) hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe wegen Verstößen gegen das Habitatschutzrecht für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die vom Gericht festgestellten Mängel können jedoch in einem Fehlerheilungsverfahren behoben werden und führen nich ...

    Johannes Schulte/ Jurop.org- 51 Leser -
  • Wie der EuGH Weser und Elbe schützt

    Mit Urteil vom 01.07.2015 hat der EuGH (Az. C-461/13) dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Leitlinien zur Entscheidung über die Zulässigkeit der Weser-und Elbvertiefung an die Hand gegeben. Beide Flussvertiefungen stehen aufgrund von umweltrechtlichen Bedenken, speziell im Hinblick auf den Gewässerschutz, seit Jahren auf der Kippe. In seinem Vorabentscheidungsersuchen vom 11.07.

    Johannes Schulte/ Jurop.org- 108 Leser -
  • Die umweltrechtliche Einwendungspräklusion vor dem Aus?

    Die materielle Präklusion von Einwendungen gilt als fester Bestandteil des deutschen Umweltrechts – doch das könnte sich bald ändern. Schon im Januar 2015 ließ das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die Revision zur Frage zu, ob die umweltrechtlichen Präklusionsvorschriften in § 10 Abs. 3 S. 5 BImSchG und § 2 Abs. 3 UmwRG mit dem europäischem Recht vereinbar sind (BVerwG, Beschluss vom 05.01.

    Johannes Schulte/ Jurop.org- 72 Leser -
  • Neues vom EuGH zur umweltrechtlichen Verbandsklage? Jein!

    Auf jurOP berichteten wir in den vergangenen Monaten mehrfach über die umweltrechtliche Vereinsklage. Dabei ging es hauptsächlich um die europarechtliche Zulässigkeit des deutschen Rechts und die Nutzung der bislang bestehenden Klagerechte durch Umweltverbände. Nunmehr hat sich der EuGH in zwei Entscheidungen (jeweils verbundene Rechtssachen, hier abgekürzt bezeichnet als Rs. C-401/12-P und Rs.

    Johannes Schulte/ Jurop.org- 47 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK