Jan Moenikes

  • Deklaration für die Meinungsfreiheit

    In Reaktion auf die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) durch das Bundeskabinett am 5. April 2017 habe auch ich die folgende Erklärung mitgezeichnet: Meinungsfreiheit hat einen essentiellen und unabdingbaren Stellenwert in einer von demokratischen Werten geprägten Gesellschaft.

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  • Presse- und Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter bewahren!

    Die in Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit ist nicht nur die Arbeitsgrundlage der Öffentlichkeitsarbeit aller Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Initiativen und Organisationen, sondern auch die „Grundlage jeder Freiheit überhaupt“ (so BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 15. Januar 1958, Az. 1 BvR 400/51, BVerfGE 7, 198 (208) – Lüth).

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  • Australien beschließt sinnvolle Ausnahmen für VDS-Verpflichtung

    Im März 2015 hat das australische Parlament dem Entwurf für ein sehr weitreichendes Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) zugestimmt. Das TELECOMMUNICATIONS (INTERCEPTION AND ACCESS) AMENDMENT (DATA RETENTION) BILL 2014 bringt eine deutlich weitergehende Pflicht zur Speicherung von Benutzerdaten, als die bei uns in Deutschland aktuell diskutierte VDS.

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  • Recht im Internet: Recht(s)sicher Online kommunizieren

    Recht im Internet: Recht(s)sicher Online kommunizieren 27. Mai 2015 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Dokumente und Vorträge Auf Einladung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen habe ich am 21. Mai 2015 einen Workshop zum Thema “Recht im Internet” in Bonn durchgeführt. Anhand von unterschiedlichen Szenarien habe ich versucht zu erläutern, worauf Pressesprecher und Social Media M ...

    Jan Moenikes/ Jan Mönikesin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 66 Leser -
  • Presserecht für Behörden, öffentliche Unternehmen und Parteien

    Presserecht für Behörden, öffentliche Unternehmen und Parteien 06. Mai 2015 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Dokumente und Vorträge Auf Einladung der Fachgruppe Fachgruppe Politik & Verwaltung im Bundesverband deutscher Pressesprecher habe ich am 4.5.2015 in München einen Workshop zum Thema “Presserecht für Behörden, öffentliche Unternehmen und Parteien” am Oberlandesgeri ...

    Jan Moenikes/ Jan Mönikesin Verwaltungsrecht- 73 Leser -
  • Inkassounternehmen im Wettbewerbsrecht

    Inkassounternehmen im Wettbewerbsrecht 28. April 2015 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Dokumente und Vorträge Im Rahmen der Jahreshauptversammlung des Bundesverbandes deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU) war ich eingeladen zu einigen wettbewerbsrechtlichen Aspekten zu referieren, die für den Verband und seine Mitglieder von erheblicher Bedeutung sind.

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  • Wiki-Immunity; Bleibt die Wikipedia in Deutschland rechtlich geschützt?

    Wiki-Immunity; Bleibt die Wikipedia in Deutschland rechtlich geschützt? 05. März 2015 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Datenschutz, Dokumente und Vorträge Im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Monsters of Law” habe ich auf Einladung des Wikimedia Deutschland e.V. am 5.3.2015 in Berlin über die heutige rechtliche Situation und mögliche Veränderungen der Haftung für die deutschspr ...

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  • Verbraucherschützer als Hilfssheriffs für den Datenschutz?

    Das Bundeskabinett hat heute ein weiteres Artikelgesetz aus dem Hause von Bundesjustizminister Heiko Maas verabschiedet, dass sicherlich gut gemeint, aber leider eben wieder einmal nicht ganz so gut gemacht ist: Bereits nach dem mir vorliegenden Stand von Ende Januar, der heute auch so verabschiedet wurde, sind die eher unproblematischen und begrüßenswerten Teile dieses Vorhabens Änderungen wie .

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  • Rechtssicher (online) kommunizieren

    Rechtssicher (online) kommunizieren 05. Dezember 2014 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Dokumente und Vorträge Auf Einladung der Regionalgruppe Berlin-Brandenburg des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher (BdP) habe ich am 4.12.2014 beim Bankenverband in Berlin einen Workshop zum Thema “Rechtssicher (online) kommunizieren” veranstaltet.

    Jan Moenikes/ Jan Mönikesin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 79 Leser -
  • Neuer §201a StGB bleibt Risiko für PR und Öffentlichkeitsarbeit

    Die Mitglieder von CDU/CSU und SPD im zuständigen Ausschusses haben sich heute auf Anpassungen des Gesetzentwurfes aus dem Hause von Justiz- und Verbraucherminister Heiko Maas verständigt und wollen diese morgen im Ausschuss – voraussichtlich leider ohne weitere Debatte oder gar einer Bereitschaft zu Änderungen – in der Fassung der Ausschussdrucksache 18(6)72 verabschieden, die dann bereits am D.

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  • Datenschutz als Risiko für die Meinungsfreiheit

    Datenschutz als Risiko für die Meinungsfreiheit 29. September 2014 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Dokumente und Vorträge Im Rahmen des Kommunikationskongress 2014 habe ich im Rahmen eines Workshops auf die aktuellen rechtlichen Bedrohungen der Presse- und Meinungsfreiheit hingewiesen. Diese ergeben sich für alle professionellen Kommunikatoren, wenn wie im Falle des sog.

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 35 Leser -
  • Auskunftsansprüche in der Behördenpraxis

    Auf Einladung der Fachgruppe “Behörden und Verbände” des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher (BdP) fand am 9.4.2014 in Eberswalde ein Workshop mit dem Schwerpunkt Auskunftsansprüche gegenüber Behörden und öffentlichen Betrieben statt. Insbesondere aufgrund des Fehlens eindeu ...

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