Jan Gerth

  • BGH verneint Beweisverwertungsverbot bei einer Auskunft zum Filesharing

    I ZR 193/16 – Benutzerkennung - Urteil vom 13. Juli 2017 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute mit der Frage befasst, ob im Falle der Urheberrechtsverletzung durch Filesharing die dem Rechtsinhaber erteilte Auskunft des von dem Netzbetreibers verschiedenen Endkundenanbieters im Prozess gegen den Anschlussinhaber einem Bew ...

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 65 Leser -
  • BGH zum Beweisverwertungsverbot einer Auskunft beim Filesharing

    Der BGH verhandelt am 13. Juli 2017 um 11:00 Uhr - Az-. I ZR 193/16 die ineterssante Frage des Beweisverwertungsverbotes einer Auskunft beim Filesharing wenn Netzbetreiber und Endkundenanbieter nicht identisch sind. Die Klägerin macht geltend, Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Computerspiel "Dead Island" zu sein.

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 68 Leser -
  • Sportrecht - OLG Hamm: Spielt der TuS Fürstenfeldbruck im Handballpokal?

    Der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm, Az. 8 U 57/17, verhandelt am 03.07.2017 um 11:00 Uhr im Saal B-205 des Oberlandesgerichts Hamm über die Berufung des klagenden Vereins TuS Fürstenfeldbruck e.V. gegen den beklagten Deutschen Handballbund e. V. Der Kläger erstrebt - unter Abänderung des erstinstanzlichen Urteils des Landgerichts Dortmund vom 05.04.2017 (Az.

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 77 Leser -
  • BGH zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

    Bundesgerichtshof zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht Urteil vom 29. Juni 2017 - I ZR 9/16 Der unter anderem für Designrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Annahme eines auf die Vornahme von Vorbereitungshandlungen gestützten Vorbenutzungsrechts gemäß § 41 Abs.

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 34 Leser -
  • LG Düsseldorf zum Bumerang Abwehrklausel / Disclaimer

    Wer, gerade auch berechtigt, Abmahnungen aussprechen lässt, sollte vorher die eigene Webseite studieren. Enthält diese eine oft gebrauchte Abwehrklausel, dann könnte sich diese zu einem Bumerang entwickeln, zumindest wenn es später um die Erstattung von Abmahnklauseln gehen soll. Das LG Düsseldorf, hat mit Urteil vom 18.05.2017 - Az.

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 75 Leser -
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