Holger Hembach

  • EGMR: Internierung tunesischer Flüchtlinge auf Lampedusa verstieß gegen EMRK

    Im Fall Khlaifia und andere gegen Italien hat sich die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte mit der Frage befasst, ob die Internierung tunesischer Flüchtlinge auf Lampedusa gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt. Der Gerichtshof stellte eine Verletzung des Rechts auf Freiheit fest, verneinte aber einen Verstoß gegen das Verbot von Folte ...

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  • Human Rights Watch veröffentlicht neue Details zu Folterungen durch die CIA

    10. Oktober 2016 by Holger Hembach Leave a Comment Human Rights Watch veröffentlicht neue Details zu Folterungen durch die CIA Human Rights Watch hat neue Details zu den Folterungen von Terrorverdächtigen durch die CIA nach dem 11.September veröffentlicht. Zwei Mitarbeiterinnen von Human Rights Watch haben zwei tunesische Männer befragt, die zu den ersten gehörten, die in ei ...

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  • Beschwerdeformular des EGMR auf Deutsch

    25. August 2016 by Holger Hembach Leave a Comment Beschwerdeformular des EGMR auf Deutsch Für Beschwerden beim EGMR muss zwingend ein Formular verwendet werden. Wie ich bereits berichtet hatte, gibt es seit 01.01.2016 ein neues Formular. Dieses ist seit kurzer Zeit auch auf Deutsch erhältlich. Zu finden ist es hier Für Beschwerden beim EGMR gibt es keinen Anwaltszwang.

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  • Klassische Entscheidungen des EGMR (1) – Lingens gegen Österreich

    Das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention ist Fallrecht. Man kann die Bedeutung und Reichweite der Rechte, die die Konvention garantiert, nur dann wirklich verstehen, wenn man sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auseinandersetzt. Diese entwickelt sich einerseits ständig weiter; andererseits gibt es „klassische Fälle“, die die A ...

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