Helena Golla

  • BGH zu den Grenzen beim Widerruf

    Helena Golla (Haupt): Im Online-Handel können Verbraucher nach einem Widerruf Waren grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Dies geht jedoch nicht grenzenlos. So hat der BGH für den Kauf eines Kathalysators entschieden, dass dieser nach Einbau und Probefahrt nicht ohne weiteres im Rahmen des Widerrufsrechts zurückgegeben werden kann.

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  • Telefonnummer im Online-Shop nicht immer erforderlich

    Helena Golla (Haupt): Die Angabe einer Telefonnummer im Online-Shop gemäß Art. 246a § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EGBGB ist dann nicht erforderlich, wenn dem Verbraucher andere Möglichkeiten für eine schnelle Kontaktaufnahme und effiziente Kommunikation mit dem Unternehmer zur Verfügung stehen. Hintergrund Online-Händler sind verpflichtet, dem Verbraucher eine Vielzahl von Information ...

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  • Verlängerung der Widerrufsfrist auf einen Monat zulässig

    4. Juni 2015 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Widerrufsrecht Die freiwillige Verlängerung der Widerrufsfrist auf einen Monat in der Widerrufsbelehrung ist zulässig. Dies entschied das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 07.05.2015. 14 Tage Widerrufsfrist Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage. Dies ist in § 355 Abs. 2 BGB eindeutig geregelt.

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  • Vorsicht bei der Verwendung des “Like-Button” von Facebook

    Helena Golla (Haupt): Die Verbraucherzentrale NRW teilt mit, dass aktuell Abmahnungen in Bezug auf die Verwendung des Gefällt mir -Buttons ausgesprochen wurden. Es wurden offenbar zunächst 6 Unternehmen abgemahnt und aufgefordert, die Schaltfläche datenschutzkonform umzustellen. Facebook Like-Button Problematisch bei der Verwendung des Facebook Like-Buttons ist, dass nach den ...

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  • Händler blad zur Rücknahme von alten Elektrogeräten verpflichtet?

    Helena Golla (Haupt): Verbraucher sollen Elektrogeräte künftig einfacher entsorgen können. Insofern soll künftig auch der (Versand-) Handel verpflichtet werden, Altgeräte zurückzunehmen. Reform des Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG Zur Umsetzung dieser Ziele soll die Rücknahme und Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten im ElektroG neu geregelt werden.

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  • Schadensersatz bei Abbruch von eBay-Auktion?

    Helena Golla (Haupt): Der BGH hatte sich zuletzt in verschiedenen Fällen mit der Frage zu befassen, ob bei einem vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion durch den Händler der bis dahin Höchstbietende einen Anspruch auf Schadensersatz hat. Im Ergebnis ist ein Schadensersatzanspruch wohl nur dann ausgeschlossen, wenn ein berechtigender Grund für den Abbruch der Auktion vorliegt.

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  • Buchpreisbindung in Österreich auch für E-Books

    30. Oktober 2014 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News Ab dem 01. Dezember 2014 greift in Österreich eine Preisbindung auch für E-Books. Dies hat der österreichische Nationalrat am 23.10.2014 beschlossen. Die Regelungen betreffen auch den grenzüberschreitenden Online-Handel. Zu dem ...

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  • Kein Widerrufsrecht in der Schweiz

    19. September 2014 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News, Widerrufsrecht Der Nationalrat in der Schweiz hat die Einführung eines Widerrufsrechts im Fernabsatz abgelehnt. Bei Käufen per Telefon sollen Kunden hingegen innerhalb von vierzehn Tagen vom Vertrag zurücktreten können. Die Schweizer Recht sah bislang nur ein Widerrufsrecht für Haustürgeschäfte vor.

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