Hans-Peter Schneider

  • Elternzeit und Wohnung am Arbeitsort

    Eine “Einzelentscheidung” betont das entscheidende FG Berlin-Brandenburg (3 K 3278/14) und kommt zum Werbungskostenabzug. Doch ist es wirklich so selten, dass eine Wohnung aus beruflichen Gründen beibehalten wird, während man aus privaten Gründen von dieser Wohnung abwesend ist (hier Elternzeit)? Um es vorweg zu nehmen, eine kluge, weise Entscheidung des 3.

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 60 Leser -
  • Einspruch oder was bei Umsatzsteuer-Vorgängen?

    Die rechtlichen Klippen bei der Umsetzung der verfahrensrechtlichen Rechte gegen eine USt-Festsetzung können unübersichtlich sein. Deswegen aus aktuellem Anlass eine Erinnerung an das, was wir eigentlich wissen, aber im (hektischen) Alltag uns nicht immer so bewusst wird. Grundsätzlich ist im Verfahrensrecht der Einspruch immer der sicherere Weg.

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  • Gewerbesteuer – Mittelalter im digitalen Zeitalter

    Der Streit über die Erhebung der Gewerbesteuer dauert länger als das durchschnittliche Leben eines Steuerberaters. Vernünftige Ansätze zur Aufhebung dieser nicht mehr zeitgemäßen Steuererhebung sind – soweit überhaupt vorhanden – von der Unvernunft der Justiz und der Politik verhindert worden. Jüngst hat nun das FG Hamburg die Gewerbesteuer und die strittigen Hinzurechnungen de ...

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 83 Leser -
  • Finanzverwaltung verweigert zügige Korrektur der ESt-Bescheide

    Bekanntlich hat der BFH die Berechnung der zumutbaren Belastung zugunsten der Steuerpflichtigen korrigiert (VI R 75/14; s.a. meinen Blog-Beitrag vom 16.05.2017 “Korrektur der zumutbaren Belastung durch den BFH – was nun?). Es verwundert nicht, dass die Finanzverwaltung die notwendige Korrektur der ESt-Bescheide verzögert. Siehe zu den Berichtigungsmöglichkeiten aktuell Bergan in NWB 32/2017).

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  • Korrektur der USt-Festsetzung in Bauträgerfällen

    Über die Entscheidung des BFH vom 23.02.2017 (V R 16, 24/16) kann ich mich immer noch aufregen. Auch mit zeitlichem Abstand bin ich enttäuscht über diese einseitige zugunsten des Fiskus ergangene Entscheidung. Der BFH hat nicht die Aufgabe, Steuerausfälle zu verhindern! Erst Recht nicht, wenn die Steuerausfälle durch ständige, fragwürdige Abgrenzungsprobleme bei der Beurteilu ...

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  • Fake News bei der Finanzverwaltung

    Auch die Finanzämter bedienen sich der um sich greifenden Fake News. Der Begriff mag “neu” sein, aber nicht die Art, wie die Finanzämter versuchen, berechtigte Einsprüche der Steuerberater und der Steuerbürger “wegzuwischen”. Offensichtlich haben die Finanzämter die Tragweite und Bedeutung des Vorlagebeschlusses des Nieders. FG an das BVerfG nicht erfasst (7 K 83/16, Az. BVerfG 2 BvL 3/17).

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  • Entfernungspauschale ab 2014 – Erste Urteile

    Immer wenn der BFH eine Rechtsprechung entwickelt, die dem BMF nicht gefällt, wird das Gesetz durch den Gesetzgeber geändert. So bei der Entfernungspauschale und dem Austausch der Begriffe regelmäßige Arbeitsstätte zur ersten Tätigkeitsstätte (§ 9 Abs. 4 EStG) geschehen. Das BMF Schreiben erläutert den Willen der Finanzverwaltung (24.10.14 BStBl I 2014, 1412).

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  • Formale Hürden der Außenprüfung

    Verfahrensrechtliche Entscheidungen stoßen i.d.R. nicht auf breites Interesse. Dabei ist es so wichtig, generell die verfahrensrechtlichen Irrungen und Wirrungen zu kennen. Die Entscheidung des BFH vom 19.05.2016 (X R 14/15) ist dafür ein beredtes Beispiel. Es geht um die Ablaufhemmung gem. § 171 Abs. 4 AO.

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  • Doppelte Besteuerung bei Altersbezügen – BFH wirft Nebelkerzen

    Die Besteuerung der Altersbezüge und die darauf berufende Rechtsprechung des BFH, geduldet durch das BVerfG, ist kein juristisches Glanzstück und schon gar nicht ein Beitrag zur Rechtssicherheit und zur Umsetzung eines angemessen Rechtsschutzes. Nun hat der BFH zumindest “Klarheit” geschaffen, dass für jeden Einzelfall des Rentenbezuges geklärt werden muss, ob eine verfassung ...

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  • Vorläufiger Rechtsschutz bei Kinderfreibeträgen

    Der 7. Senat des Nieders. FG hat ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Kinderfreibeträge ab 2014 (7 V 237/15). Es geht nicht nur um die 1 Jahr zu spät angepasste Erhöhung der Kinderfreibeträge ab 1.1.2015, denn diese hätte bereits nach dem 9. Existenzminimumbericht der Regierung bereits für 2014 erfolgen müssen.

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  • USt und die Stolperfallen bei der Abrechnung

    Der graue Alltag verdeckt häufig die Fallen, die das formale UStG bereitet. Das zeigen immer wieder die anhängigen Verfahren. Die Entscheidung der Richter gleicht manchmal einer Wundertüte; jedenfalls ist ihnen der Druck des Alltages nicht bekannt. Allerdings sollten Mandant und Steuerberater sich auch häufiger konzentrierter Gedanken machen über das, was zu entscheiden ist.

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  • Differenzbesteuerung – Ermittlung Grenze für Kleinunternehmer

    Bei der Umsatzsteuer hilft der Blick in das Gesetz nicht immer weiter. Ob dort die richtige Rechtsanwendung nachzulesen ist, darf bezweifelt werden. Besser ist es auf die Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) zu schauen. Auf diese darf sich der EU-Bürger berufen. Sie hat also Vorrang vor dem deutschen Gesetz.Diesen Grundsatz hat das FG Köln jüngst beachtet (9 K 667/14).

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 62 Leser -
  • Excel Programm – Datenzuverlässigkeit im Steuerrecht?

    Wer arbeitet heute nicht mit dem (aufgedrängten) Excel Programm? Nicht nur die Steuerpflichtigen, auch die Finanzverwaltung glaubt und lässt uns im Glauben der Zuverlässigkeit dieser (selbst erstellten) Daten. Juristen sind von zu Hause aus misstrauisch. Wenn diese im Gerichtssaal auf der Richterbank sitzen gibt es leider den Trend: “Schütze den Fiskus”.

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 114 Leser -
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