Felix Barth

  • Urheberrecht

    Vereinbarung über die Einräumung von Nutzungsrechten Hinsichtlich der Verwendung fremder Lichtbilder ist besondere Vorsicht geboten. Dies gilt gerade auch für den Fall, dass mit dem entsprechenden Künstler/Fotografen eine entsprechende Vereinbarung getroffen wurde. Eine Auseinandersetzung über die Art und den Umfang der Nutzung von eigens angefertigten Lichtbildern, die im Nach ...

    Felix Barth/ Dr. Kroll & Partner – Blogin Medienrecht- 38 Leser -
  • Markenrecht

    Die begehrte Eintragung einer (Wort-Bild-)Marke kann trotz nur schwacher bildlicher Ähnlichkeit der konkret verwendeten Zeichen aufgrund des Bestehens einer Verwechselungsgefahr zurückgewiesen werden. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass trotz lediglich schwacher bildlicher Ähnlichkeit eine Verwechslungsgefahr bestehen kann, sofern die ältere Marke ein ...

  • Ausgestaltung der Bezirksvertretung

    Im Fall der Vereinbarung einer Bezirksvertretung ist es rechtlich zulässig, hinsichtlich der Provisionspflicht von der gesetzlichen Regelung abzuweichen und die Provisionspflicht an die zusätzliche Voraussetzung zu koppeln, dass ein Tätigwerden des Handelsvertreters für den Abschluss des Geschäfts mitursächlich geworden ist (Kausalität). Die gesetzliche Regelung des § 87 Abs.

    Felix Barth/ Dr. Kroll & Partner – Blog- 45 Leser -
  • Irreführende Zahlungsaufforderungen

    Der Fortbestand von gewerblichen Schutzrechten hängt von der Entrichtung sog. Aufrechterhaltungsgebühren ab. Diese sind, abhängig vom Zeitpunkt der jeweiligen Anmeldung und nach Art des Schutzrechts, zu unterschiedlichen Zeitpunkten zur Zahlung fällig. Hiermit ist ein organisatorischer Aufwand für die Schutzrechtsinhaber verbunden, den bestimmte Dienstleister bewusst ausnutze ...

    Felix Barth/ Dr. Kroll & Partner – Blogin Wettbewerbsrecht- 34 Leser -
  • Werbung mit einer Spitzenleistung

    Unternehmern ist es grundsätzlich gestattet, im Rahmen der Werbung und des sonstigen Außenauftritts die Vorzüge der Waren und Dienstleistungen hervorzuheben. Zu den Vorzügen gehört es auch, die Waren und Dienstleistungen des Unternehmens bzw. das Unternehmen selbst im Vergleich zur Konkurrenz als vorteilhaft darzustellen (Allein- oder Spitzenstellung).

    Felix Barth/ Dr. Kroll & Partner – Blogin Wettbewerbsrecht- 34 Leser -
  • Verbotene Werbung gegenüber Kindern

    Vorsicht ist bei der Ausgestaltung von Werbung für Waren geboten, deren potenzieller Interessentenkreis auch Kinder umfasst. An Verbraucher gerichtete Werbemaßnahmen von Unternehmen, die eine unmittelbare Aufforderung an Kinder enthalten, selbst die beworbene Ware in Anspruch zu nehmen oder ihre Eltern oder andere Erwachsene dazu zu veranlassen, sind unzulässig (§ 3 Abs. 3 UWG).

    Felix Barth/ Dr. Kroll & Partner – Blogin Wettbewerbsrecht- 32 Leser -
  • Verzugszinsen und Fälligkeiten im unternehmerischen Verkehr

    Mit Wirkung vom 29.07.2014 hat der Gesetzgeber die gesetzliche Regelung zur Höhe der Verzugszinsen im unternehmerischen Verkehr angepasst. Während nach der alten Regelung nach § 288 Abs. 2 BGB Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gefordert werden konnten, sofern ein Verbraucher nicht beteiligt ist, wurde der Zinssatz auf 9 Prozentpunkte über dem Ba ...

    Felix Barth/ Dr. Kroll & Partner – Blog- 72 Leser -
  • Abmahnung wegen unwirksamer AGB

    Im Rahmen der Vereinheitlichung von Geschäftsabläufen sowie der Durchsetzung der eigenen Interessen hat sich die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durchgesetzt. Der Gestaltungsfreiheit von AGB sind durch die §§ 305ff. BGB Grenzen gesetzt, die insbesondere im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern stark einengen.

    Felix Barth/ Dr. Kroll & Partner – Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 36 Leser -
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