Eva Maria Mayer

  • Änderungen des Batteriegesetzes seit 27.11.2015 in Kraft

    Eva-Maria Mayer: Seit dem 27.11.2015 sind einige Änderungen des Batteriegesetzes (BattG) in Kraft getreten die erweiterte Verkaufsverbote in Bezug auf Knopfzellenbatterien und Gerätebatterien für schnurlose Elektrogeräte sowie Änderungen bei der Pfanderstattung bei Altbatterien von Fahrzeugen enthalten. Der Gesetzesentwurf wurde am 12.08.

    Eva Maria Mayer/ Versandhandelsrecht.de- 102 Leser -
  • Bundeskartellamt zu rechtswidrigen Beschränkungen im Online-Vertrieb

    Eva-Maria Mayer: Das Bundeskartellamt hat entschieden, dass Klauseln im Vertriebssystem von ASICS Deutschland rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs darstellen (Pressemitteilung des Bundeskartellamtes vom 27.08.2015). Der Marktführer für Laufschuhe in Deutschland bestimme seine Vertragshändler im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems nach strengen Qualitätskrite ...

    Eva Maria Mayer/ Versandhandelsrecht.de- 65 Leser -
  • OLG Celle zur irreführenden Werbung mit einem bestimmten Standort

    Eva-Maria Mayer: Wirbt ein Unternehmen mit einem bestimmten Standort, muss diese Niederlassung auch tatsächlich unterhalten werden, ansonsten kann die Werbung irreführend sein. Das hat das OLG Celle mit Urteil vom 07.07.2015, Az.: 13 W 35/15 entschieden. In der Sache ging es um die Unterlassung einer Werbung eines auf Dachbeschichtungen spezialisieren Unternehmens, mit einem ...

    Eva Maria Mayer/ Versandhandelsrecht.de- 71 Leser -
  • OLG Stuttgart zur Einlösung fremder Rabattgutscheine

    Eva-Maria Mayer: Die Ankündigung Rabattgutscheine anderer Unternehmer einzulösen ist nicht unlauter. Das hat das OLG Stuttgart laut Pressemitteilung mit Urteil vom 02.07.2015, Az.: 2 U 148/14 (nicht rechtskräftig) entschieden und somit die Berufung einer Wettbewerbszentrale zurückgewiesen. In der Sache ging es um zwei Werbemaßnahmen einer Drogeriemarktkette, in der diese dami ...

    Eva Maria Mayer/ Versandhandelsrecht.de- 135 Leser -
  • OLG Frankfurt zur Abgabe von Einkaufsgutscheinen durch Apotheken

    Eva-Maria Mayer: Übergibt eine Apotheke bei dem Erwerb eines rezeptpflichtigen und preisgebundenen Arzneimittels dem Kunden einen Einkaufsgutschein, stellt dies einen Wettbewerbsverstoß dar. Dies entscheid das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 02.04.2015 (Az.: 6 U 17/15). In der Sache ging es um die Gewährung eines in einer Bäckerei einzulösenden Einkaufsgutscheins über „2 Wass ...

    Eva Maria Mayer/ Versandhandelsrecht.de- 58 Leser -
  • Verkauf des eBay-Shops bzw. des Amazon-Verkäufer-Kontos möglich?

    Eva-Maria Mayer: Immer häufiger werden Online-Shops an einen Dritten veräußert. Oft hängen an diesem Online-Shop aber auch ein eBay-Shop und/oder ein Amazon-Verkäufer-Konto. An diesem hat der potentielle Käufer beispielsweise aufgrund von positiven Bewertungen ein Interesse. Doch können diese ebenfalls (mit)veräußert und auf den Käufer übertragen werden? Ausschlaggebend bei de ...

    Eva Maria Mayer/ Versandhandelsrecht.de- 72 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK