Dr. Ralf Petring

  • GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN

    skip to main | skip to sidebar GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN Marken- und Urheberrecht als in Serie gehendes Geschäftsmodell Nicht alle anwaltlichen Abmahnungen sind per se unzulässige oder unanständige Massenabmahnungen. Wo massenhaft gesetzlich geschützte Rechte verletzt werden, da darf grundsätzlich auch massenhaft abgemahnt werden.

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 128 Leser -
  • Neues BGH-Filesharing-Urteil hilft gegen Abmahnwut

    Hilfe aus Karlsruhe bei Filesharing-Verdacht per Abmahnung Der BGH hat am 06.10.2016 den Opfern übermotivierter Filesharing-Abmahnungen eine große Last abgenommen und ein Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 01.07.2015 (Az. 9 S 433/14, 9 S 433/14 (59)) bestätigt. Danach wird die sogenannte „sekundäre Darlegungslast“ des Internet-Anschlussinhabers erheblich begrenzt.

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 169 Leser -
  • EuGH urteilt "verflochten" zur Verlinkung

    Urheberrecht: Mit heutigem Urteil aus Luxemburg vom 08.09.2016 (Az. C-160/15) sorgt der EuGH für eine wachsende mediale Unsicherheit bezgl. des Postens von Links im Internet. Verlinkungen auf illegale Quellen bzw. Inhalte können danach selbst illegal sein. Es ging um Nacktfotos aus dem Playboy. Streitgegenstand: Ein niederländisches Webportal hatte auf eine urheberrechts ...

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 54 Leser -
  • Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner

    Streit ums Markenrecht verlangt oft ein feines Gespür Mit einer aktuellen Entscheidung zum Markenrecht hat das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 30.05.2016, Az. 6 U 27/16) gegen kleine Unternehmen gerichteten überambitionierten Abmahnungen einige manchmal übersehene Grenzen aufgezeigt. Die oft überforderten Adressaten markenrechtlicher Abmahnungen haben nämlich häufig bere ...

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  • Mai 2016: BGH-Filesharing-Urteile schlagen aus

    Über sechs Filesharing-Klagen hat am 12.05.2016 der I. Zivilsenat des BGH verhandelt. Es ging im Wesentlichen um Kosten- und Schadenshöhen im Rahmen von vier Berufungsurteilen des LG Bochum, um sekundäre Darlegungspflichten im Rahmen einer Berufungsentscheidung des OLG Köln und schließlich um Störerhaftung sowie Belehrungs- und Überwachungspflichten auf der Basis eines zweit ...

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  • EuGH stoppt Sportwetten-Monopol

    Das deutsche Glücksspiel-Recht verstößt weiter gegen EU-Recht Das Glücksspiel um viele Euros im Fokus des EU-Rechts Mit Urteil vom heutigen 04.02.2016 (Az. C-336/14 – „Sebat Ince“) hat der EuGH festgestellt, „dass das Unionsrecht der Ahndung einer ohne Erlaubnis erfolgten grenzüberschreitenden Vermittlung von Sportwetten in Deutschland entgegenstehen kann“.

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  • Die drei Filesharing-Urteile des BGH: Keine Panik!

    Nun liegen sie vor, die drei Urteile des Bundesgerichtshofes vom 11.06.2015 mit ihren vollständigen schriftlichen Entscheidungsgründen. Da wird die Rechteindustrie fleißig zu neuen Abmahnungs-Feldzügen blasen – mehr oder weniger musikalisch, filmisch oder spielerisch. Bevor tatsächlich eine weitere und höhere Abmahnungswelle gemacht wird, an dieser Stelle zunächst nur so viel ...

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  • Recherche-Technik bei Filesharing-Klagen mangelhaft

    Neues Urteil des Amtsgerichts BraunschweigDas Landgericht Braunschweig befasst sich wohl bald mit der Recherche-Software bei Filesharing-Abmahnungen und -KlagenDie technischen Inhalte von Filesharing-Abmahnungen verdienen kritischere Betrachtungen: Das Amtsgericht Braunschweig hat in einem von den Kollegen Werdermann und von Rüden erwirkten erstinstanzlichen Filesharing-Urteil vom19.102015 (Az.

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