Dr. Ralf Petring

  • Praxis der Gegendarstellung

    OLG Hamm stoppt legere gerichtliche Unarten Das OLG Hamm mit begrüßenswerter Gesetzestreue und Formenstrenge Die gerade auch dem verfassungsrechtlichen Schutz der Pressefreiheit geschuldeten, vom Gesetzgeber festgelegten Anforderungen an presserechtliche Gegendarstellungen werden an etlichen deutschen Gerichten seit Jahren heruntergeschraubt.

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht- 118 Leser -
  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    ... und bricht einen Holzstab für flapsige Werbung zwischen Sauerland und Lipperland Dass auch OLG-Richter durchaus im Leben stehen und frechen Werbesprüchen nicht selten gelassener begegnen als manche Richter auf den harten Holzbänken der Landgerichte, demonstrierte jüngst der Wettbewerbssenat des OLG Hamm mit einem Beschluss vom 10.08.2017 (Az. I-4 U 59/17).

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 176 Leser -
  • Das Echo zum WLAN-Gesetz: Das #Einmaleins vom #Eigelb im #Schlupfloch

    Das WLAN-Gesetz wird mit den Netzsperren noch einige Fragen aufwerfen Es war der letzte Sitzungstag der aktuellen Legislaturperiode, als der Bundestag am 30.06.2017 das „TMG-Änderungsgesetz“, das sogenannte WLAN-Gesetz, beschlossen hat. WLAN-Betreiber sollen danach nicht mehr behördlich verpflichtet werden können, ihren Internetanschluss durch ein Passwort zu verschlüsseln und ...

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 98 Leser -
  • GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN

    skip to main | skip to sidebar GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN Marken- und Urheberrecht als in Serie gehendes Geschäftsmodell Nicht alle anwaltlichen Abmahnungen sind per se unzulässige oder unanständige Massenabmahnungen. Wo massenhaft gesetzlich geschützte Rechte verletzt werden, da darf grundsätzlich auch massenhaft abgemahnt werden.

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 170 Leser -
  • Neues BGH-Filesharing-Urteil hilft gegen Abmahnwut

    Hilfe aus Karlsruhe bei Filesharing-Verdacht per Abmahnung Der BGH hat am 06.10.2016 den Opfern übermotivierter Filesharing-Abmahnungen eine große Last abgenommen und ein Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 01.07.2015 (Az. 9 S 433/14, 9 S 433/14 (59)) bestätigt. Danach wird die sogenannte „sekundäre Darlegungslast“ des Internet-Anschlussinhabers erheblich begrenzt.

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 207 Leser -
  • EuGH urteilt "verflochten" zur Verlinkung

    Urheberrecht: Mit heutigem Urteil aus Luxemburg vom 08.09.2016 (Az. C-160/15) sorgt der EuGH für eine wachsende mediale Unsicherheit bezgl. des Postens von Links im Internet. Verlinkungen auf illegale Quellen bzw. Inhalte können danach selbst illegal sein. Es ging um Nacktfotos aus dem Playboy. Streitgegenstand: Ein niederländisches Webportal hatte auf eine urheberrechts ...

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 59 Leser -
  • Fettes Urheberrecht: Die BGH und das Fat-Model

    Verfremdete Foto-Modelle werden auch von höchsten Instanzen veröffentlicht Der BGH hat mit seinem Parodie-Urteil vom 28.07.2016 (Az. IZR 9/15 - „auf fett getrimmt“) nicht nur „Fettes“ zum Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Urheberrecht kundgetan, sondern sogar selbst ein Fat-Model-Foto der Schauspielerin Bettina Zimmermann veröffentlicht.

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 82 Leser -
  • Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner

    Streit ums Markenrecht verlangt oft ein feines Gespür Mit einer aktuellen Entscheidung zum Markenrecht hat das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 30.05.2016, Az. 6 U 27/16) gegen kleine Unternehmen gerichteten überambitionierten Abmahnungen einige manchmal übersehene Grenzen aufgezeigt. Die oft überforderten Adressaten markenrechtlicher Abmahnungen haben nämlich häufig bere ...

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 96 Leser -
  • Mai 2016: BGH-Filesharing-Urteile schlagen aus

    Über sechs Filesharing-Klagen hat am 12.05.2016 der I. Zivilsenat des BGH verhandelt. Es ging im Wesentlichen um Kosten- und Schadenshöhen im Rahmen von vier Berufungsurteilen des LG Bochum, um sekundäre Darlegungspflichten im Rahmen einer Berufungsentscheidung des OLG Köln und schließlich um Störerhaftung sowie Belehrungs- und Überwachungspflichten auf der Basis eines zweit ...

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 235 Leser -
  • EuGH stoppt Sportwetten-Monopol

    Das deutsche Glücksspiel-Recht verstößt weiter gegen EU-Recht Das Glücksspiel um viele Euros im Fokus des EU-Rechts Mit Urteil vom heutigen 04.02.2016 (Az. C-336/14 – „Sebat Ince“) hat der EuGH festgestellt, „dass das Unionsrecht der Ahndung einer ohne Erlaubnis erfolgten grenzüberschreitenden Vermittlung von Sportwetten in Deutschland entgegenstehen kann“.

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 308 Leser -
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