Dr. Peter Meides

  • Tipps zur SOKA-Bau für Mischbetriebe

    SOKA-Bau-Beiträge oder nicht? SOKA-Bau, die Sozialkassen des Baugewerbes, fordern von vielen Unternehmen Beiträge. Regelmäßig gibt es Streit über die Beitragspflicht, weil auch zahlreiche sogenannte Mischbetriebe in ihr Visier geraten. Mischbetriebe sind Bau-, Handwerks- und andere Betriebe, bei denen manche Merkmale für eine (verpflichtende) Mitgliedschaft in der Sozialkasse s ...

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  • Status Scheinselbstständigkeit? Wirklich?

    Scheinselbstständig? Für bestimmte Aufgaben greifen Unternehmen gern auf externe Honorarkräfte, Freie Mitarbeiter oder selbstständige Dienstleister zurück. Mit denen wird dann entweder ein Dienstvertrag oder ein Werkvertrag geschlossen. Doch in beiden Fällen besteht die die Gefahr, dass es zu einem Rechtsstreit um den Status des Betreffenden kommt und dieser arbeitsrechtlich ode ...

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  • SOKA-Bau, das SokaSiG und die Politik

    Wenn ein Bauunternehmen schlampig arbeitet, bekommt es Ärger: verweigerte Abnahme, keine Bezahlung, Nachbesserungs- oder Schadenersatzforderungen. Wenn dagegen ein Ministerium pfuscht, ist das manchmal keine große Sache. Dann wird zur Reparatur mal eben ein Gesetz durch den Bundestag gejagt. Schließlich sind dort die Mehrheiten sicher.

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  • Tauziehen um die Ansprüche der Sozialkassen Bau

    Ein neues Gesetz soll höchstrichterliche Entscheidungen korrigieren – rückwirkend. Viele Experten zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit. Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinen Entscheidungen vom September 2016 und Januar 2017 Ansprüche der Sozialkassen Bau (SOKA-Bau) gekippt. Die Richter monierten die unsaubere Arbeitsweise, mit der das Bundesarbeitsministerium die Beitragspflic ...

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  • Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeit des VTV 2014

    23 Sep 2016 Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeit des VTV 2014 Das Bundesarbeitsgericht hat am 21.9.2016 die Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) des Sozialkassentarifvertrages des Baugewerbes für 2014 (AVE VTV 2014) festgestellt. Die Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe VTV 2014 vom 17.

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  • SOKA-Bau versendet Mahnbescheid zum Mindestbeitrag 2015.

    Seit dem 1.4.2015 fordert die Soka-Bau von allen baulich tätigen Betrieben, auch wenn sie keine gewerblichen Arbeitnehmer beschäftigen, einen jährlichen Mindestbeitrag in Höhe von 900,- EUR, also monatlich durchschnittlich 75,- EUR. Das nennt sich Mindestbeitrag zur Berufsbildung. Soweit diese Forderung der SOKA-Bau nicht erfüllt wurde hat die SOKA-Bau inzwischen damit begonnen ...

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  • Wirksamkeit vorformulierte Klauseln im Arbeitsvertrag.

    Vorformulierte Klauseln im Arbeitsvertrag sind in der Praxis die Regel. Arbeitsverträge sollen bestimmten Unternehmensstandards entsprechen. Das hat zur Folge, dass nur in seltenen Fällen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgehandelte Klauseln im Arbeitsvertrag individuell formuliert stehen, sondern es werden vorformulierte Klauseln -zumeist schon ganze vorformulierte Arbei ...

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  • Wirksamkeit der Überstundenregelung.

    18 Apr 2016 Wirksamkeit der Überstundenregelung. Überstundenregelung im Arbeitsvertrag Häufig enthalten Arbeitsverträge eine unspezifizierte Abgeltungsklausel für Überstunden. Z.B. “Mit der Arbeitsvergütung sind etwaige Überstunden abgegolten.“ Eine solche oder ähnliche Überstundenregelung wird einer arbeitsgerichtlichen Überprüfung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht standhalten (vgl.

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Über den Autor

  • Dr. Peter Meides
  • Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Steuerrecht Dr. Meides ist auf das Arbeitsrecht, die betriebliche Altersversorgung, die Sozialkassen Bau (Soka Bau) und das Steuerstrafrecht spezialisiert.
  • 35 Artikel von Dr. Peter Meides
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