Dr. Nicolai Besgen

  • Vorzeitiges Ausscheiden (Turboklausel) und Schriftformerfordernis!

    Vorzeitiges Ausscheiden (Turboklausel) und Schriftformerfordernis! BAG, Urteil v. 17.12.2015 - 6 AZR 709/14 Kündigungen bedürften bekanntlich nach § 623 BGB der zwingenden Schriftform. Gleiches gilt für Auflösungs- bzw. Aufhebungsverträge. In vielen arbeitsgerichtlichen Vergleichen oder auch Aufhebungsverträgen wird aber zusätzlich vereinbart, dass dem Mitarbeiter das Recht z ...

    Dr. Nicolai Besgen/ Meyer-Köring v.Danwitz- 34 Leser -
  • Fragen zur Abgeltung eines Arbeitszeitkontos

    Fragen zur Abgeltung eines Arbeitszeitkontos BAG, Urteil v. 23.09.2015 - 5 AZR 767/13 Vereinbaren die Vertragsparteien das Führen eines Arbeitszeitkontos stellen sich vielfältige Fragen im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. In einem aktuellen Urteil hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit verschiedenen Fragen eingehend zu befassen (BAG, Urteil v. 23.09.

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  • Rechtsweg für Geschäftsführerklagen nach Abberufung

    Rechtsweg für Geschäftsführerklagen nach Abberufung BAG, Urteil v. 08.09.2015 - 9 AZB 21/15 Geschäftsführer gelten nach dem Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) nicht als Arbeitnehmer. Damit sind für Rechtsstreitigkeiten mit Geschäftsführern die ordentlichen Gerichte zuständig. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Beschluss die Grundsätze zur Frage, in welchen Ausnahmefäl ...

    Dr. Nicolai Besgen/ Meyer-Köring v.Danwitz- 66 Leser -
  • Vergütung von Raucherpausen: Keine betriebliche Übung!

    Vergütung von Raucherpausen: Keine betriebliche Übung! LAG Nürnberg v. 21.07.2015 - 7 Sa 131/15 und v. 05.08.2015 - 2 Sa 132/15 Arbeitgeber sind nicht verpflichtet, spezielle Raucherpausen zu gewähren. Erst recht müssen freiwillig gewährte Raucherpausen nicht vergütet werden. Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hatte nun in zwei Urteilen für denselben Betrieb zu entscheiden, ob ...

    Dr. Nicolai Besgen/ Meyer-Köring v.Danwitz- 70 Leser -
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