Dr. Markus Wekwerth

  • Lieber eine Behinderung als gar keine Werbung

    Eine kreative Alternative zum den langweiligen „Bitte keine Werbung“-Aufklebern hat sich der Herausgeber eines Anzeigenblattes ausgedacht und die Bitte kurzerhand um eine Ausnahme, nämlich sein eigenes Anzeigenblatt, ergänzt. Die so gestalteten Aufkleber hat er sodann an die Haushalte verteilt. Auf Veranlassung eines anderen Anzeigenblatts hatte das OLG Brandenburg nun zu entsc ...

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 141 Leser -
  • Kein Netz ist keine Irreführung

    Werbeaussagen müssen wahr sein, andernfalls liegt eine Irreführung vor. Anders ist dies bei werbetypischen Übertreibungen, die als solche erkennbar sind und daher nicht ernst genommen werden. Über den Tatsachengehalt der Aussage „Kein Netz ist keine Ausrede mehr“ hatte das OLG Frankfurt/Main zu entscheiden, wobei ein humorvoller Kontext und der Erfahrungsschatz der Verbrauche ...

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 66 Leser -
  • Eine wolkige Entscheidung

    Beim Vergleich zweier Marken zum Zwecke der Feststellung des Bestehens einer Verwechslungsgefahr sind klangliche und schriftbildliche Kriterien sowie der Bedeutungsgehalt der Zeichen maßgeblich. Dabei kann der Bildbestandteil einer Wort-/Bildmarke dazu führen, dass der Wortbestandteil in verwechselbarer Weise verstanden wird und deshalb die Verwechslungsgefahr mit einer älter ...

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 55 Leser -
  • Hakuna Matata – Alles wird gut

    Begriffe sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen, wenn Ihnen jede Unterscheidungskraft fehlt. Dies ist bei einem ausländischen Begriff der Fall, wenn die inländischen Verkehrskreise diesen übersetzen und daher verstehen können und die Übersetzung Merkmale der Ware oder Dienstleistung beschreibt oder schlicht eine Aussage allgemeinster Art darstellt, die n ...

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 142 Leser -
  • Werbung mit Testergebnis ist tückisch

    Die Werbung mit einem Testergebnis erfordert die Einhaltung strenger formaler Anforderungen, um eine Irreführung der Umworbenen zu vermeiden. Meist liegt das Problem darin, dass der Test überholt ist oder Fehler bei der Darstellung der Wertigkeit des eigenen Testergebnisses gemacht werden. Über einen Fall, bei dem der unklare Gegenstand des Tests selbst fraglich war, hatte je ...

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  • Keine Markenverletzung auf internationaler Messe

    Nach ständiger Rechtsprechung begründet die Ausstellung von rechtsverletzenden Produkten auf einer Messe keine Vermutung dafür, dass diese Produkte auch im Inland angeboten werden sollen. Anders sieht dies das LG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung, kommt allerdings im Ergebnis zu der Einschätzung, dass die angenommene Erstbegehungsgefahr erfolgreich widerlegt wurde.

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  • Kennzeichenverletzung / Irreführung durch falsche GTIN

    Der EAN-Code bzw. heute die GTIN (Barcode) dient der internationalen Identifizierung einer Ware. Über diese Nummer lassen sich nicht nur Daten zur Ware selbst, sondern auch zum Hersteller in Erfahrung bringen. Dies kann Probleme bereiten, wenn auf einer Ware (versehentlich) die Identifikationsnummer eines anderen Unternehmens abgedruckt ist, wie ein Verfahren vor dem OLG Köln zeigt.

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  • Ich bin dann mal weg

    “Ich bin dann mal weg” war und ist eines der erfolgreichsten Bücher der vergangenen Jahre. Hape Kerkeling berichtet darin von seinen Erfahrungen auf dem Jakobsweg. Bei dem Titel handelt es sich um eine allgemeingebräuchliche Redewendung, die vielfach verwendet wird – so auch von einem Reiseportal im Internet. Darüber, ob sich dies mit den Titelrechten des Autors bzw.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 158 Leser -
  • Unzulässiger Preisvergleich in Virensoftware

    Das wettbewerbswidrige Abfangen von Kunden hat viele Gesichter. Allen ist gemeinsam, dass auf Kunden, die bereits einem Mitbewerber zuzurechnen sind, unangemessen eingewirkt wirkt, um diese zu einer Änderung ihres Kaufentschlusses zu drängen. Über eine unter diesem Gesichtspunkt verseuchte Antivirensoftware hatte das LG Hamburg zu befinden. Sebastian Duda / Shutterstock.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 66 Leser -
  • Kein Nachahmungsschutz für Bongs

    Soweit gegenständliche Produkte nicht in den Genuss eines Sonderrechtsschutzes kommen, z.B. weil ein Design oder Geschmacksmuster eingetragen ist, besteht der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Diese wird unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten wiederum eingeschränkt, wenn die Produktnachahmung eine Täuschung über die Herkunft des Produkts oder eine Rufausbeutung bewirkt.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 98 Leser -
  • MAXI-Schutz für MINI-Marke

    Bekannte Marken genießen einen weiteren Schutz als Marken, die die Bekannheitsschwelle nicht erreichen. Insbesondere sind diese vor einer unlauteren Rufausbeutung geschützt. Auch dieser Schutz ist nicht unbeschränkt, erstreckt sich aber auf Waren und Dienstleistungen, die den von der Marke beanspruchten nicht ähnlich sind, wenn der Verkehr aufgrund der Kennzeichnung davon aus ...

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  • Das Bauchfett schmilzt wie Butter in der Sonne?

    Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist anfällig, weil der Gesetzgeber hier zum Schutz der Verbraucher besonders strenge Regeln aufgestellt hat. Hiernach darf mit der Wirkung eines Präparats nur geworben werden, wenn diese bereits vor der Veröffentlichung der entsprechenden Werbeaussagen wissenschaftlich belastbar nachgewiesen war.

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  • Ohne Bestellmöglichkeit keine Textilkennzeichnung

    Nach der Textilkennzeichnungsverordnung der europäischen Union muss der Verbraucher über die Textilfaserzusammensetzung von Bekleidungsstücken und anderen Textilien informiert werden. Fraglich kann dabei zuweilen sein, wann und wo diese Information gegeben werden muss. Das OLG Düsseldorf ist ausweislich einer jüngst ergangenen Entscheidung der Auffassung, dies müsse jedenfall ...

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  • Share-Button ist kein Freibrief zur Nutzung fremder Werke

    Die Verwendung von Social-Media-Plugins ermöglicht es den Nutzern, fremde Internetinhalte schnell und unkompliziert den eigenen Kontakten zur Verfügung zu stellen, vor allem mit dem Share-Button von Facebook und vergleichbaren Funktionen anderer Plattformen. Die vom Urheber eines bestimmten Contents bewusst gegebene Möglichkeit könnte zu der Annahme verleiten, dieser sei mit ...

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 58 Leser -
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