Dr. Florian Meier

  • Einspruchsbeschwerdeverfahren vor dem BPatG

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

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  • Kollisionsrecht und Prioritätsrecht

    17 Sep2016 Kollisionsrecht und Prioritätsrecht Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht Die rechtsgeschäftliche Übertragung des Prioritätsrechts ist von großer praktischer Relevanz. Da jedenfalls die Auslandspriorität naturgemäß internationale Sachverhalte betrifft, kommt der Frage, nach welchen Kollisionsnormen die für die Übertragung des Prioritätsrechts anwendb ...

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  • Beschwerdekammerentscheidung T 1402/13 – Achtung, Haftungsrisiko!

    14 Aug2016 Beschwerdekammerentscheidung T 1402/13 – Achtung, Haftungsrisiko! Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht Die EPA-Beschwerdekammerentscheidung T 1402/13 vom 31.5.2016 weist mehrere interessante Aspekte auf: 1. Anhängigkeit einer Anmeldung bei Nichtzahlung der Jahresgebühr: Die Beschwerdekammer ist der Auffassung, dass bei Nichtzahlung der Jahresgebühr ...

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  • Geplante Änderung des Doppelschutzverbots

    04 Jun2016 Geplante Änderung des Doppelschutzverbots Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht, Topartikel Der Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform soll der Anpassung des deutschen Rechts an das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) dienen.

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  • Wiedereinsetzung am EPA – Jahresgebühren

    22 Mai2016 Wiedereinsetzung am EPA – Jahresgebühren Written by Dr. Florian Meier. Posted in Entscheidungen / Kommentare, Neues aus den Ämtern In den vergangenen Jahren haben die EPA-Beschwerdekammern in mehreren Wiedereinsetzungsfällen eine Kasuistik entwickelt, nach der das nach Art. 122 EPÜ zu erfüllende Kriterium der „nach den gegebenen Umständen gebotenen Sorgfalt“ erfor ...

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  • Änderungen im EPA PACE-Verfahren

    11 Apr2016 Änderungen im EPA PACE-Verfahren Written by Dr. Florian Meier. Posted in Neues aus den Ämtern Zum 1. Januar 2016 sind Änderungen im PACE-Verfahren am EPA in Kraft getreten. Insbesondere führt ein Fristgesuch im Prüfungsverfahren nunmehr zum Verlust des PACE-Status (Ziffer 4 der Mitteliung des EPA über das PACE-Programm), wobei anschließend kein weiterer PACE-Antra ...

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  • Eingeschränkte Klarheitsprüfung im DE-Verfahren

    03 Apr2016 Eingeschränkte Klarheitsprüfung im DE-Verfahren Written by Dr. Florian Meier. Posted in Topartikel In der Entscheidung BGH, X ZR 11/13 – Fugenband, deren Leitsätze bereits früher in diesem Blog berichtet wurden, befasste sich der X. Senat unter anderem mit der Frage, ob in einem Rechtsbestandsverfahren geänderte Patentansprüche auf Klarheit zu prüfen sind. Zum Leitsatz erhebt der X.

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  • Zwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGH

    12 Jul2015 Zwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGH Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht, Topartikel Zwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGH (Anmerkung zu BGH, Urteil vom 17. Februar 2015 – X ZR 161/12 – Wundbehandlungsvorrichtung) Der Leitsatz des Nichtigkeitsberufungsurteils BGH, Urteil vom 17.

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  • G 3/14: Klarheit im EPA-Einspruchsverfahren

    G 3/14: Klarheit im EPA-Einspruchsverfahren 26. März 2015 | Von | Kategorie: Patentrecht, Topartikel Dr. Florian Meier Die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer in der Sache G 3/14 vom 24.3.2015 wurde nunmehr bereits auf der EPA-Website veröffentlicht. Die Entscheidung befasst sich mit den – in der patentamtlichen Praxis sehr relevanten – Fragen, unter welchen Umständen ...

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  • EPÜ: Rechtsfolge der verfristeten Zahlung der Beschwerdegebühr

    In der Vorlageentscheidung T 1553/13 wird der Großen Beschwerdekammer die Frage vorgelegt, ob eine Beschwerde unzulässig ist oder als nicht eingelegt gilt, wenn die Beschwerdegebühr erst nach Ablauf der maßgeblichen Frist gezahlt wird. Die Beantwortung dieser Frage hat Einfluss darauf, ob die verfristet gezahlte Beschwerdegebühr vom Amt zurückzuzahlen ist.

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  • (Un-)Zulässigkeit von Vorlagefragen an die GBK

    (Un-)Zulässigkeit von Vorlagefragen an die GBK 6. Februar 2015 | Von | Kategorie: Patentrecht, Verfahrensrecht Dr. Florian Meier Über die aktuelle Entscheidung G 1/12 der Großen Beschwerdekammer (GBK) wurde in diesem Blog bereits berichtet. Eine Minderheit der Mitglieder der Großen Beschwerdekammer hielt die Vorlage für unzulässig. Die entsprechenden Erwägungen wurden nach Art.

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  • Konsultation zum European Patent Litigation Certificate

    Mit der Konsultation zum Entwurf für Vorschriften zum European Patent Litigation Certificate wurde vom Preparatory Committee des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) ein Entwurf für die Qualifikationen zur Diskussion gestellt, die Europäischen Patentanwälten nach Art. 48(2) EPGÜ Vertretungsbefugnis vor dem EPG verleihen. Die Konsultation endete am 25.7.2014.

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