Dr. Astrid Sotriffer

  • Follow-up Bankgeheimnis ade?

    Ich habe im Beitrag Bankgeheimnis ade? vom 22.05.2014 über das Verfahren zwischen der Markeninhaberin Coty Germany GmbH und der Stadtsparkasse Magdeburg vor dem Bundesgerichtshof (Az I ZR 51/12) berichtet. Der vom BGH angerufene Europäische Gerichtshof hat letzte Woche sein Urteil verkündet zur Frage, ob die europäische Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen E ...

  • Markenverletzungen im Transit

    Neue Vorschläge zur effektiveren Pirateriebekämpfung in der EU – ein Vergleich mit der Schweiz Das Kammergericht Berlin hatte im Jahr 2010 einen mutigen Versuch unternommen, um auch den Transit von rechtsverletzender Ware durch Deutschland zu unterbinden (Urteil vom 12.10.2010, Az 5 U 152/08). Der BGH kippte das Urteil jedoch in der Revision (Urteil vom 25.4.2012, Az I ZR 235/10).

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