Dr. Alexander Koch

  • Neue Druckgeräteverordnung (14. ProdSV)

    Am 1. Juni 2015 tritt die neue Druckgeräteverordnung (14. ProdSV) in Kraft. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine neue Druckgerätevordnung (14. ProdSV) im BGBl. 2015 I, 692 veröffentlicht. Die Richtlinie dient der Umsetzung der (neuen) Druckbehälterrichtlinie 2014/68/EU. In der neuen Verordnung sind nun (entsprechend dem NLF-Beschlusses Nr.

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  • EuGH hebt Urteil des EuG zu Schutzklauselverfahren teilweise auf

    Der EuGH hat mit Urteil vom 22.4.2015 – Rs. C-120/14 P das Urteil des EuG vom 21.1.2014 – Rs. T-309/10 teilweise aufgehoben, soweit das EuG einen Anspruch des Klägers auf Schadensersatz dem Grunde nach verneint hatte, und die Sache insoweit mangels Entscheidungsreife an die Vorinstanz zurückverwiesen. Die seinerzeit (mit-) entscheidende Frage, ob die Kommission ein Schutzklauselverfahren i. S.

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  • ABl. EU 2015 C 54, 1

    Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 54, 1 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG veröffentlicht. Dieser Beitrag wurde am 26. Februar 2015 von Dr. Alexander Koch in Gesetzgebung veröffentlicht. Schlagworte: harmonisierte Norm, Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Über Dr. Alexander Koch ...

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Über den Autor

  • Dr. Alexander Koch
  • Rechtsanwalt Dr. Alexander Koch ist Partner der Kanzlei Koch & Neumann. Er ist Lehrbeauftragter für Datenschutz & Ethik und IT-Recht an der Westfälischen Hochschule sowie für IT-Strafrecht an der Philipps-Universität Marburg. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Telekommunikationsrecht, technisches Marktüberwachungsrecht sowie das Recht kritischer Infrastrukturen.
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