Dirk Hofrichter

  • Wir sind hier keine Auskunft! – AG Hamburg – 31c C 53/13

    Der beklagte Anschlußinhaber wurde abgemahnt, weil über seinen Anschluß eine Urheberrechtsverletzung begangen worden sein soll. Nachdem eine modifizierte ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht Unterlassungserklärung abgegeben worden war, verlangte die Klägerin weiterhin Auskunft “über den Umfang der fraglichen Verletzungshandlung, insbesondere zu den Zeiträumen in denen der T ...

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Zivilrecht Abmahnung- 203 Leser -
  • AG Strausberg – der fotografierende Nachbar

    In einer Entscheidung des Amtsgerichts Strausberg ging es darum, ob der Nachbarn Fotos und/oder Videofilme erstellen darf, um nachweisen zu können, wie “beweglich und mobil” der sonst so erheblich gebrechliche Antragssteller sei. Das AG Strausberg verneinte dies im Rahmen einer einstweiligen Verfügung.

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Zivilrecht- 241 Leser -
  • BVerwG – 3 C 5.13 Der teure Gang aufs Klo

    Das Problem mit dem Abschleppen eines Kfz tritt immer wieder auf. Nun hat das BVerwG eine neue Entscheidung dazu erlassen. Der Kläger ist Busunternehmer und stellte seinen Bus trotz Verbot (Zeichen 229) bei einem Taxistand ab und behinderte so Taxis. Der Mitarbeiter des Ordnungsamtes versuchte vergeblich, den Kläger auf der am Bus aufgedruckten Mobiltelefonnummer zu erreichen ...

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Verwaltungsrecht- 322 Leser -
  • Wenn der Abschleppunternehmer Murks macht

    Wer haftet, wenn das verbotswidrig abgestellte Kfz abgeschleppt wird und dabei Schäden entstehen? Der BGH – VI ZR 383/12 – hatte sich mit dieser Frage näher beschäftigt. Wird ein Kfz verbotswidrig abgestellt, wird es gerade in größeren Städten abgeschleppt oder umgesetzt. Meistens machen das die Kommunen nicht mehr selbst, sondern beauftragen ein Abschleppunternehmen.

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 87 Leser -
  • Fotos im Wald

    Das AG Bonn – 109 C 228/13 – hatte darüber zu entscheiden, ob Fotos von einer Person gefertigt werden dürfen, die sich im Wald genauer gesagt in einem Naturschutzgebiet (NSG) aufhält. Der Kläger betrat das NSG und nahm dabei seinen Hund mit, den er aber nicht anleinte, obwohl dieses untersagt war.

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Zivilrecht- 195 Leser -
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