Detlef Burhoff - Seite 4

  • BtM II: Drogenkonsum auf einem Spielplatz, oder: Ungehörig?

    entnommen wikimedia.org Urheber Krd Als zweite Entscheidung aus dem BtM-/Drogenbereich der schon ältere OLG Hamm, Beschl. v. 30.06.2017 – 1 RBs 60/17. Der kundige Leser wird wegen des Aktenzeichens – „RBs“ ist eine Bußgeldsache – stutzen und sich fragen: OWi und BtM, geht das? Ja, das geht. Gegenstand des Beschlusses ist nämlich eine § 118 OWiG betreffende Frage – mal abge ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 67 Leser -
  • Sonntagswitz, heute zum beA, na ja, zu Computern

    © Teamarbeit – Fotolia.com Hier dann die heutigen Sonntagswitze. Ich wollte Witze zum beA bringen, habe aber keine gefunden. Woran das liegt, ich weiß es nicht. Vielleicht daran, dass das Ganze ein Witz ist oder daran, dass man über so traurige Sachen keine Witze macht. Ich bin dann ausgewichen auf „Computer“, das passt wenigstens ein bisschen dazu.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 222 Leser -
  • Unzulässige Revision als Berufung, oder: Auslegung

    Und als letzte Entscheidung aus dem Themenkreis „Rechtsmittel“ stelle ich den OLG Bamberg, beschl. v. 08.09.2017 – 2 OLG 6 Ss 99/17 – vor. Es geht um die Auslegung einer unzulässige Revision als Berufung. Das OLG meint dazu: Bringt der Angeklagte gegen ein wahlweise mit der Berufung oder der Sprungrevision (§ 335 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 35 Leser -
  • Das Rechtsmittel in fremder Sprache, oder: (Un)Beachtlich?

    © Andrey – Fotolia.com Der BGH, Beschl. v. 30.11.2017 – 5 Str 455/17 – befasst sich mit einer Frage, die in der Praxis immer wieder eine Rolle spielt. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde. Das LG hatte die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Dagegen das Rechtsmittel des Beschuldigten, das der am 04.07.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 60 Leser -
  • Angeklagter: „Ich stehe nur für Allah auf“, oder: Ordnungsgeld?

    © sss78 – Fotolia.com Die zweite vorgestellte Entscheidung ist der BVerfG, Beschl. v. 08.11.2017 – 2 BvR 1366/17. Wenn man den Beschluss liest, wundert man sich, dass die Entscheidung dem BVerfG eine PM wert war. Der Sachverhalt ist zwar interessant. Es geht um einen gemäß § 178 GVG verhängten Ordnungsgeldbeschluss, nachdem der Angeklagte geweigert hatt, der Aufforderung ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 310 Leser -
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