Detlef Burhoff - Seite 185

  • Neues von der Postbeschlagnahme

    © froxx – Fotolia.com Es gibt Vorschriften in der StPO, die führen quasi ein Schattendasein = man/die Rechtsprechung hat wenig mit ihnen zu tun. Dazu gehört m.E. § 99 StPO, in dem die sog. Postbeschlagnahme geregelt ist. Die Vorschrift taucht nur selten in der Rechtsprechung. Nun ist sie aber (mal wieder) aufgetaucht, allerdings in einem schon etwas älteren Beschluss der BGH, ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 181 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute müssen die Berliner daran glauben

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich war in den vergangenen drei Tagen mal wieder in Berlin zum Referieren. 6., also letzter Baustein eines Fachanwaltskurses für Verkehrsrecht. Immer wieder schön, vor allem, wenn es eine so nette Truppe ist/war, die mich da zwei Tage aushalten musste. Allerdings: Die Teilnehmer werden immer jünger – zumindest gefühlt – oder werde ich immer älter :-).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 305 Leser -
  • Kampfdackel?

    entnommen wikimedia.org Urheber BUHR Bei LTO bin ich vor einigen Tagen auf den Bericht zum VG Gießen, Urt. v. 17.03.2014 – 8 K 1563/13.GI – gestoßen. Im Verfahren ging es um die KLage eines Dackelbesitzers gegen seine Veranlagung zur Hundesteuer für seinen Dackel. Der Dackel war als gefährlicher Hund charakterisiert worden, nachdem er einem Nachbarn ins Bein gebissen hatte.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verwaltungsrecht- 210 Leser -
  • Erst mal über die Klippe “Verfahrensrüge” springen…

    entnommen wikimedia.org Urheber Harald Bischoff In Rechtsprechung und Literatur ist ja seit einiger Zeit ein “Kampf entbrannt”, ob und wie § 329 Abs. 1 StPO mit dem EGMR konventionskonform auszulegen und deshalb ggf. ein Verwerfungsurteil nch § 329 Abs. 1 StPO bei unentschuldigtem Ausbleiben des Angeklagten und Anwesenheit eines verteidigungsbereiten Verteidigers zulässig ist.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 118 Leser -
  • Geiler Kollege, oder: Eine kleine Anerkennung, auch für “MK”

    entnommen wikimedia.org Vater von Oktaeder Original uploader was Oktaeder at de.wikipedia Mit “Eine kleine Anerkennung! :o)” war vor einigen Tagen die Mail eines Kollegen überschrieben, die er mir zugeschickt hat. Ich habe sie so verstanden, wie sie wohl gedacht war: Als kleines “Danke schön” für meine Homepage “Burhoff-online” und den dort kostenlos zur Verfügung gestellten “Content”.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 320 Leser -
  • Der BGH und die “Selbstanzeige” des RiBGH M.

    © M. Schuppich – Fotolia.com Die Vorschrift des § 30 StPO dürfte bekannt sein – eine besondere Form der “Selbstanzeige” . Ob sie in der Praxis eine große Rolle spielt, weiß ich nicht. Mir ist sie im Laufe meiner richterlichen Tätigkeit nur zwei- oder dreimal begegnet. Sie hat aber jetzt in einem beim BGh anhängigen Revisionsverfahren eine Rolle gespielt. Da hatte der RiBGH M.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 158 Leser -
  • Wirksamkeit der Ersatzzustellung: “Wohnst” du da?

    © ferkelraggae – Fotolia.com Während des Studiums war ich in den Semesterferien Briefträger bei der Post. das war ein schöner Job, bei dem man zwar morgens früh anfangen musste – aufstehen war noch nie ein Problem für mich -, aber dafür i.d.R. auch schon mittags fertig war. Und der Job wurde gut bezahlt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 438 Leser -
  • Das war der 38. StV-Tag in Dresden: Hier die Ergebnisse

    entnommen wikimedia.org Gestern ist der 38. StV-Tag in Dresden zu Ende gegangen. Drei Tage mit interessanten Veranstaltungen und Vorträgen. Gestartet mit einem fulminanten Eröffnungsvortrag des Kollegen Prof. Dr. E. Wilhelm aus Dresden zu Fehlerquellen bei der Überzeugungsbildung. Man muss(te) nicht alle Positionen unterschreiben, aber es war eine spannende und kurzweilige St ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 165 Leser -
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