Detlef Burhoff - Seite 169

  • “Kommt Uli Hoeneß in den Gemüseanbau” ?

    entnommen wikimedia.org Urheber Harald Bisschof “Kommt Uli Hoeneß in den Gemüseanbau”? so titelt merkur-online.de über die Vermutungen eines “Insiders” – wer immer das auch ist oder sein soll, vielleicht “ein ehemaliger Landtagsabgeordneter, der einst selbst im Polizeidienst war” – der sich dazu geäußert hat, dass das Haupthaus der JVA Landsberg ggf. nur eine Durchlaufstation für U.

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  • 10,43 qm reichen für einen Sicherungsverwahrten…???

    © chris52 – Fotolia.com Der vom OLG Hamm, Beschl. v. 14.01.2014 – 1 Vollz (Ws) 438/13 – Betroffene befindet sich seit dem 09.04.2002 in Sicherungsverwahrung in der JVA B, wo er im Hafthaus 1, dem abgetrennten Bereich für die Sicherungsverwahrten, untergebracht ist. Das Zimmer des Betroffenen im Hafthaus 1 hat – ebenso wie die Räume aller anderen Sicherungsverwahrten, aber auc ...

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  • Kreativ gedacht, Herr Kollege, aber das geht nun mal gar nicht!

    © Gina Sanders – Fotolia.com Wer mich kennt, weiß, dass ich ein “weites Herz” für Verteidigergebühren habe. Aber bei aller “Weite”: Es muss passen . Und das tat es in dem dem AG Düsseldorf, Urt. v. 13.03.2014 – 52 C 1673/13 – zugrunde liegenden Gebührenrechtsstreit nicht. Der Kollege hat zwar kreativ gedacht, aber: Das RVG sah/sieht eine Gebühr für seinen Fall nicht vor.

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  • Aprilscherz des Bundeskanzleramtes

    entnommen wikimedia.org Ja, richtig gelesen: “Aprilscherz des Bundeskanzleramtes”, aber nicht des derzeitigen Kanzleramtes in Berlin und seiner Chefin “Mutti”, sondern des Bundeskanzleramtes in Bonn im Jahr 1973. Also mehr als 40 Jahre her, aber da hatte man für so etwas dann wohl auch noch Zeit. Ich habe die Fotostrecke bei wikimedia.

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  • Neues von der Postbeschlagnahme

    © froxx – Fotolia.com Es gibt Vorschriften in der StPO, die führen quasi ein Schattendasein = man/die Rechtsprechung hat wenig mit ihnen zu tun. Dazu gehört m.E. § 99 StPO, in dem die sog. Postbeschlagnahme geregelt ist. Die Vorschrift taucht nur selten in der Rechtsprechung. Nun ist sie aber (mal wieder) aufgetaucht, allerdings in einem schon etwas älteren Beschluss der BGH, ...

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  • Sonntagswitz: Heute müssen die Berliner daran glauben

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich war in den vergangenen drei Tagen mal wieder in Berlin zum Referieren. 6., also letzter Baustein eines Fachanwaltskurses für Verkehrsrecht. Immer wieder schön, vor allem, wenn es eine so nette Truppe ist/war, die mich da zwei Tage aushalten musste. Allerdings: Die Teilnehmer werden immer jünger – zumindest gefühlt – oder werde ich immer älter :-).

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  • Kampfdackel?

    entnommen wikimedia.org Urheber BUHR Bei LTO bin ich vor einigen Tagen auf den Bericht zum VG Gießen, Urt. v. 17.03.2014 – 8 K 1563/13.GI – gestoßen. Im Verfahren ging es um die KLage eines Dackelbesitzers gegen seine Veranlagung zur Hundesteuer für seinen Dackel. Der Dackel war als gefährlicher Hund charakterisiert worden, nachdem er einem Nachbarn ins Bein gebissen hatte.

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  • Erst mal über die Klippe “Verfahrensrüge” springen…

    entnommen wikimedia.org Urheber Harald Bischoff In Rechtsprechung und Literatur ist ja seit einiger Zeit ein “Kampf entbrannt”, ob und wie § 329 Abs. 1 StPO mit dem EGMR konventionskonform auszulegen und deshalb ggf. ein Verwerfungsurteil nch § 329 Abs. 1 StPO bei unentschuldigtem Ausbleiben des Angeklagten und Anwesenheit eines verteidigungsbereiten Verteidigers zulässig ist.

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  • Geiler Kollege, oder: Eine kleine Anerkennung, auch für “MK”

    entnommen wikimedia.org Vater von Oktaeder Original uploader was Oktaeder at de.wikipedia Mit “Eine kleine Anerkennung! :o)” war vor einigen Tagen die Mail eines Kollegen überschrieben, die er mir zugeschickt hat. Ich habe sie so verstanden, wie sie wohl gedacht war: Als kleines “Danke schön” für meine Homepage “Burhoff-online” und den dort kostenlos zur Verfügung gestellten “Content”.

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