Detlef Burhoff - Seite 169

  • “Let’s dance” oder: “Seniorenballett” mit 125 kg…

    entnommen openclipart.org LTO weist in einem Beitrag auf das AG München, Urt. v. 30.08.13 – 281 C 11625/13 hin, zwar schon etwas älter, aber es passt m.E. ganz gut in die heutige “Kuriositäten-Reihe”. Die Meldung geht wohl zurück auf die PM des AG München, das die Schmerzensgeldklage eines 75 Jahre alten und 125 KG schweren “Balletttänzers” abgewiesen hat, der sich an einer B ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 99 Leser -
  • Sensation (?): Queen hört auf

    entnommen wikimedia.org Author: Ricardo Stuckert/PR – Agência Brasil Ja, es wäre wirklich eine Sensation, wenn die Überschrift so stimmen würde, wenn nämlich Königin Elisabeth II, die “Queen” in den Ruhestand gehen und sich nur noch um ihren Mann und ihre Corgis kümmern würde. Wir hätte sicherlich schon seit Tagen im Fernsehen mehrere Brennpunkte sehen können/müssen und die “ ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 162 Leser -
  • Darauf muss man erst mal kommen: Der (Zug)Anhalter

    © simonkr – Fotolia.com Heute ist “Vatertag” bzw. – je nachdem, wie man es sehen will “Christi Himmelfahrt”, jedenfalls bundesweiter Feiertag, der sicherlich in vielen Büros zu einer “kurzen Woche” geführt hat. Heute und morgen ist also nicht “so viel los” wie sonst. Daher will ich heute auch aus dem “Kessel Buntes” schöpfen mit einigen Meldungen, die mir in der letzten Woche ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 261 Leser -
  • Zweimal Erstberatung

    © mpanch – Fotolia.com Zweimal Erstberatung? Geht da? Ja sicher, denn damit ist nicht gemeint, dass der Rechtsanwalt ggf. zweimal erstberaten hat, sondern damit sind zwei Entscheidungen zur Erstberatungsgebühr (§ 34 RVG) gemeint, die ich heute vorstellen möchte, und zwar: AG Steinfurt, Urt. v. 13.02.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 198 Leser -
  • “dran ist drin”, oder: Was ist “Beischlaf”?

    Die – zugegeben etwas flapsige – Überschrift “dran ist drin”, oder: was ist “Beischlaf” bezieht sich auf den BGH, Beschl. v. 27.03.2014 – 1 StR 106/14. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes verurteilt. Er legt Revision ein, die verworfen wird. Der BGH macht zur OU-Entscheidung einen Zusatz dahin, dass der Angeklagte auch noch wegen Ve ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 534 Leser -
  • Neues zur Konnexität – Rechtsprechung rudert (ein wenig) zurück

    © sss78 – Fotolia.com Wer die Rechtsprechung der Obergerichte, vornehmlich die des BGH, zum Beweisantragsrecht verfolgt, weiß, dass es dort ein Problem gibt, das immer wieder den BGH, aber auch die Literatur beschäftigt. Nämlich die Frage, ob zu einem ordnungsgemäßen (Zeugen)Beweisantrag nicht nur die Voraussetzungen Beweismittel und Beweisbehauptung gehören, sondern ggf.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 172 Leser -
  • Mal eben nachschauen im Bußgeldverfahren – Durchsuchung zulässig?

    © M. Schuppich – Fotolia.com Mal eben nachschauen im Bußgeldverfahren = mal eben durchsuchen. Geht das? Nun, auch in Bußgeldverfahren sind Durchsuchung und Beschlagnahme nicht ausgeschlossen. Allerdings wird in der Rechtsprechung, vor allem der des BVerfG, besonderer Wert auf die Prüfung der Verhältnismäßigkeit gelegt (vgl. dazu z.B. EGMR NJW 2006, 1495; BVerfG HRRS 2005, 313).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 272 Leser -
  • Mord – niedriger Beweggrund?

    © Dan Race – Fotolia.com Machen wir heute mal zum Wochenauftakt – ist ja nur eine kurze “Arbeitswoche” – etwas schwerere Kost, nämlich einmal “Kapsachen”, und zwar Mord. Und zwar den BGH, Beschl. v. 26.03.2014 – 2 StR 505/13, in dem der BGH das landgerichtliche Urteil aufgehoben hat, weil das LG – so der BGH – das Tatabestandsmerkmal der “niedrigen Beweggründe” ggf. verkannt hat.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 155 Leser -
  • Das ist nicht “Edathy”, aber das könnte Edathy sein.

    © Klaus Eppele – Fotolia.com Das ist -in der Tat (noch) nicht – Edathy, aber es könnte “Edathy” sein bzw. werden, habe ich gedacht als ich die LTO-Meldung zum BVerfG, Beschl. v. 05.02.2014 – 2 BvR 200/14 gelesen habe. Da hatte das AG Gießen im Sommer 2013 einen Durchsuchungsbeschluss gegen einen Verdächtigen erlassen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 325 Leser -
  • Sonntagswitz: Bin mal wieder (kurz) auf der Insel, also Ostfriesenwitze

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich bin heute mal wieder kurz auf “meine”/die Insel gefahren, mal nach dem rechten sehen. Also gibt es – wie immer aus dem Anlass – Ostfriesenwitze… Kommt einer in eine Bar und sagt: “Hey Leute, ich kenne den neuesten Ostfriesenwitz.” Meint der Barkeeper: “Junge, bevor du ihn erzählst, sollte ich dir vielleicht sagen, dass ich Ostfriese bin, der ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 242 Leser -
  • Und noch ein Sturz – nun auf dem Weg in die REHA. Wird gehaftet?

    entnommen wikimedia.org Urheber Bubinator Die Klägerin im Verfahren, das dem OLG Koblenz, Beschl. v. 26.02.2014 – 5 U 1441/13 - zugrunde gelegen hat, wurde in einer Klinik nach einem invasiven Hüftgelenkspfannenwechsel bis zum 22.12.2008 stationär behandelt und am 11. postoperativen Tag zunächst nach Hause entlassen, wo sie sich mit Hilfe ihres Mannes selbst versorgte.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser -
  • Ich habe da mal eine Frage: Terminsgebühr für Gespräch mit dem StA?

    © AllebaziB – Fotolia.com Der Kollege vom “Strafraum” hatte neulich ja ein Rätsel gestellt bzw. ein Spiel gespielt. Schöne Idee, die ich dann aufgreife und mit unserer Serie: “Ich habe da mal eine Frage” fortsetze. Nun kann man nichts alles abkupfern, aber eine Nische wird es geben, nämlich zum Gebührenrecht. Da habe ich auch schon häufiger Fragen von Kollegen weitergegeben.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 182 Leser -
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