Detlef Burhoff

  • Die Nacht der Nächte, oder: Partymachen ist nicht steuerlich begünstigt

    © Trueffelpix – Fotolia.com Und die dritte Entscheidung mit Karnevalsbezug ist das BFH, Urt. v. 30.11.2016 – V R 53/15, der mal wieder zeigt: Karneval ist eine ernste Sache und hat auch was mit Geld zu tun 🙂 . Das Urteil hat im Übrigen Bezug zu meinem vereinsrechtlichen Standbein (vgl. hier). In dem Urteil ist es dem BFH gelungen, eine Sache zu entscheiden, die im Jahr 20 ...

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  • Machtwort sui generis des BGH, oder: „Hör auf, du nervst.“

    © stockWERK – Fotolia.com Wie geht man als Gericht mit sog. „Querulanten“ oder solchen Verfahrensbeteiligten um, die offenbar nicht einsehen wollen, dass es bestimmte Rechtsmittel nicht gibt bzw. sie nicht zulässig/statthaft sind. Das BVerfG hat immerhin die Möglichkeit ggf. eine Missbrauchsgebühr zu verhängen (§ 34 BVerfGG). Das Mittel haben die Instanzgerichte nicht.

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  • Klassiker II: Mal wieder rechtlicher Hinweis nicht erteilt

    © eyetronic Fotolia.com Der zweite Klassiker vom BGH ist heute der BGH, Beschl. v. 25.10.2016 – 2 StR 84/16. In der Entscheidung geht es um einen „vergessenen“ rechtlichen Hinweis nach § 265 StPO. Auch ein häufiger Fehler. Daher Klassiker und i.d.R. Selbstläufer in der Revision. Dazu der BGH – daraus erschließt sich der Sachverhalt: „Die Rüge einer Verletzung des § 265 Abs.

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  • Klassiker I: Wenn der Eröffnungsbeschluss fehlt, Einstellung

    © Dan Race Fotolia .com Wenn der Eröffnungsbeschluss fehlt? Ja, richtig gelesen. Das ist ein gar nicht so seltener Fehler in der Praxis, wobei ich mich immer frage, warum eigentlich niemand merkt, dass der Eröffnungsbeschluss nicht da ist. Nachzuvollziehen ist es nicht, denn man sollte doch als Tatrichter doch das Vorliegen der Verfahrensvorausssetzungen prüfen.

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  • Fahrverbot, oder: Aber nicht mehr nach mehr als zwei Jahren

    © stockWERK – Fotolia.com Ich hatte vorhin ja schon über den OLG Stuttgart, Beschl. v. 19.01.2017 – 2 Ss OWi 762/16 – berichtet (vgl. Wie werden Messdaten in die HV eingeführt?, oder: Augenscheinseinnahme oder Urkundenverlesung). Auf die Entscheidung komme ich jetzt noch einmal zurück. Wegen des Verfahrensfehlers – bloße Augenscheineinnahme der Messdaten – hatte die Rechts ...

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  • „Geiz ist geil“, oder: Schnäppchen bei Burhoff

    © Pico – Fotolia.com Ich weiß, Werbung im Blog ist nicht gern gesehen. Aber manchmal muss es sein und irgendwovon muss der Mensch ja leben . Daher jetzt mit diesem Posting ein reines Werbeposting. Wer Werbung nicht mag/will, muss also gar nicht weiter lesen. Hinweisen möchte ich auf eine Sonderaktion des ZAP-Verlages, die derzeit läuft.

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  • Das Mobiltelefon auf dem Weg zur Ladeschale, oder: Keine Benutzung

    © Steve Young – Fotolia.com Verstöße gegen § 23 Abs. 1a StVO – also Stichwort: Mobiltelefon – sind immer wieder interessant, vor allem auch deshalb, weil es sich m.E. bei dieser Vorschrift um eine der am wenigsten beachteten Vorschriften der StVO handelt. Mit Interesse habe ich daher das AG Landstuhl, Urt. v. 06.02.2017 – 2 OWi 4286 Js 12961/16 – gelesen, das einen solchen Verstoß bzw.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 165 Leser -
  • Sonntagswitz: Studenten und Prüfung

    © Teamarbeit – Fotolia.com Es ist Sonntagswitzzeit. Und heute habe ich dann mal nach Studentenwitzen gesucht. Und ich bin fündig geworden auf der Seite der Fachschaft Ingeniuerwissenschaften der Universität Halle, von der ich die nachfolgenden Witze entnommen habe. Ich bin mir sicher, es wird zumindest einen Kommentar meiner „Lieblingskommentatorin“ geben. Ich werde des mit Fassung tragen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 198 Leser -
  • Wartezeit des Rechtsanwalts, oder: Das erhöht die Terminsgebühr

    Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung des heutigen Tages behandelt noch einmal das Problem der Berücksichtigung von Wartezeiten bei der Bemessung einer Terminsgebühr. Es handelt sich um den LSG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 22.11.2016 – L 5 SF 91/15 B E – ja LSG, man muss auch mal über den Tellerrand schauen 🙂 . Der Termin, zu dem der Rechtsanwalt geladen war, sollte um 11.

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