David Ziegelmayer

  • Kalte Füße mit Hot Sox – BGH zum Produktrückruf

    17. August 2016 Wettbewerbsrecht (UWG) Scheinbar nebenbei hat der BGH eine Streitfrage entschieden. Ein Vertriebsverbot verpflichtet demnach zum Produktrückruf. Das hat weitreichende Folgen. Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) können ganz unterschiedliche Formen haben.

    David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 40 Leser -
  • Gerichtsstand im Urheberrecht fliegt jetzt auch Langstrecke

    Wird das Urheberrecht im Internet verletzt, kommt es nicht darauf an, ob die Website auf Deutschland ausgerichtet ist. Deutsche Gerichte sind zuständig. Nein, ein Paukenschlag ist es zwar nicht, was der Bundesgerichthof (Urteil vom 21.04.2016, Az I ZR 43/14) in seiner in der vergangenen Woche veröffentlichten Entscheidung mit dem schönen Namen „An Evening with Marlene Dietrich“ verkündet hat.

    David Ziegelmayer/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 131 Leser -
  • Fünftes Medienhaus scheitert mit Klage gegen Adblock Plus

    30. März 2016 Wettbewerbsrecht (UWG) Adblock Plus: Die Rechtsprechung festigt ihre Meinung: Auch das LG München hat keine Bedenken gegen das Angebot der Eyeo GmbH. Es ist die fünfte Niederlage deutscher Medienhäuser in der Auseinandersetzung um die Zulässigkeit des Werbeblockers „Adblock Plus“: Das Landgericht München I hat vergangene Woche eine Klage der Süddeutsche Zeitu ...

    David Ziegelmayer/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 208 Leser -
  • Know-how-Schutz: Stehen Ihre Geschäftsgeheimnisse auf dem Spiel?

    8. Dezember 2015 Datenschutzrecht Gewerblicher Rechtsschutz Know-how-Schutz: EU-Richtlinie zwingt Compliance- und Rechtsabteilungen zum Handeln. Wir zeigen Unternehmen mit unserem Online-Tool was zu tun ist. Viele Unternehmen begehen einen Fehler, wenn sie beim Thema Know-how-Schutz reflexartig „abwinken“ und entweder auf ihr Management von IP-Rechten oder die Einhaltung v ...

    David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 87 Leser -
  • Die Grenzen der Richterschelte

    Bezeichnung als 'Schweinesystem' kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein.Wann die Richterschelte als Beleidigung aufgefasst werden kann. Es liegt zurzeit in der Luft: Bei der Hitze fällt es dem Rechtsanwalt mitunter schwer, sich in der Korrespondenz mit Gericht und Gegner in den Grenzen der berufsrechtlich vorgeschriebenen Sachlichkeit (§ 43a Absatz 3 BRAO) zu halten.

    David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 310 Leser -
  • Unternehmen wehrt sich erfolgreich gegen schlechtes Scoring

    Dass Ratingagenturen Politiker auf die Palme bringen können, ist nichts Neues. Bewertungen der Kreditwürdigkeit können aber auch für Unternehmen ein Reputationsrisiko darstellen: Die müssen sich in der Öffentlichkeit nämlich nicht nur der Kritik von Kunden und Medien stellen, sondern auch vermeintlich neutralen Bewertungen der Kreditwürdigkeit.

    David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 66 Leser -
  • Das „beste“ Netz sollte auch das „schnellste“ sein

    10. Dezember 2014 CMS Digital Business Gewerblicher Rechtsschutz TMT - Technologie, Medien & Telekommunikation Wettbewerbsrecht (UWG) Das Oberlandesgericht Köln hat durch Anerkenntnisurteil vom 07. November 2014 (6 U 105/14) die Aussage „Jetzt ins beste Netz einsteigen…“ für Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen einer Radiowerbung verboten. In dem Spot hieÃ� es u.a.

    David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 48 Leser -
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