David Slopek

  • Diacard = Diacaro Robugen

    Wenn das Fachpublikum innerhalb eines Gesamtkennzeichens einen Bestandteil (hier „Robugen“) als Herstellerkennzeichnung versteht, dann kann der andere Zeichenbestandteil (hier „Diacaro“) als eigentliche Produktkennzeichnung eine selbstständig kollisionsbegründende Stellung innehaben. Sachverhalt Die Entscheidung betrifft die Anmeldung der deutschen Wortmarke „Diacaro Robugen“ f ...

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 35 Leser -
  • Mivacron = Mitochron

    Zwischen den Zeichen MIVACRON und MITOCHRON besteht im Hinblick auf Waren der Klasse 5 – trotz erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise – Verwechslungsgefahr. Sachverhalt Die Anmelderin meldete die Marke „MITOCHRON“ für verschiedene Waren der Klasse 5, darunter für pharmazeutische Erzeugnisse, als Unionsmarke an.

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 37 Leser -
  • Turkey

    The product appearance of a transdermal plaster is eligible to protection as a figurative mark for pharmaceutical preparations for the treatment of Alzheimer type dementia in class 5. Background Novartis AG (“Novartis”) obtained an IR registration before the OHIM and national registrations in Japan, Germany and Benelux for a device trademark in relation to “pharmaceutical prep ...

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 63 Leser -
  • IRAP (-)

    Der Begriff „IRAP“ ist mangels Unterscheidungskraft für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 10, 42 und 44 nicht eintragungsfähig. Der im vorliegenden Fall allein relevante Fachverkehr versteht das Zeichen als Abkürzung für „Interleukin-1-Rezeptor- Antagonist-Protein.“ Sachverhalt Die Klägerin meldete 2004 die Wortmarke „IRAP“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen ...

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 85 Leser -
  • Elmex = Elma

    Bei Zahnpflegekaugummis und Mundwassern ist der allgemeine Verbraucher nur durchschnittlich aufmerksam, auch wenn diese Waren teilweise einen medizinischen Zweck erfüllen können. Sachverhalt Der Widerspruch aus der älteren Marke „ELMEX“ gegen die EU-Erstreckung der IR „ELMA“ richtete sich ausschließlich gegen bestimmte Zahnpflegekaugummis und Zahnpflegemittel („chewing-gums fo ...

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 93 Leser -
  • sweat off – Free your life (-)

    Die Wortfolge „sweat off – Free your life.“ ist als Kombination einer beschreibenden Wirkungs- bzw. Bestimmungsangabe und eines anpreisenden Werbeslogans für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 42 und 44 nicht unterscheidungskräftig. Sachverhalt Die Entscheidung betrifft die Anmeldung der Wortfolge „sweat off – Free your life.

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 94 Leser -
  • Isana = Iasan

    BPatG, B. v. 7.7.2015, Az. 24 W (pat) 14/13 Die Zeichen „IASAN“ und „ISANA“ können verwechslungsfähig sein. Eine nur entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings nicht aus. Sachverhalt Die Entscheidung betrifft einen Widerspruch aus der für Waren der Klasse 3 geschützten Wortmarke „ISANA“ gegen die für Waren und Di ...

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 65 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK