Daniela Kühnlein

  • Die Beweiskraft einer Privaturkunde im Zivilprozess.

    Eine Privaturkunde begründet nach § 416 Zivilprozessordnung (ZPO) allein vollen Beweis dafür, dass die in der Urkunde enthaltenen Erklärungen von dem Aussteller abgegeben worden sind. Die Beweisregel erstreckt sich dagegen nicht auf die inhaltliche Richtigkeit des Erklärten. Ob die in der Privaturkunde enthaltenen Angaben zutreffen, ob die darin best ...

    Daniela Kühnlein/ Härlein Rechtsanwälte Blog- 663 Leser -
  • Altersbestimmung mittels Röntgenuntersuchung?

    Mit Beschluss vom 30.01.2015 – II-6 UF 155/13 – hat der 6. Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm entschieden, dass in einer Vormundschaftssache Röntgenbilder zur Bestimmung des Alters eines betroffenen Mündels gefertigt und verwertet werden dürfen, wenn das anwaltlich vertretene Mündel der Röntgenuntersuchung zugestimmt hat.

    Daniela Kühnlein/ Härlein Rechtsanwälte Blog- 44 Leser -
  • Nach Sturz einer Kundin im Supermarkt.

    Mit Urteil vom 20.03.2015 – 17 C 113/14 – hat das Amtsgericht (AG) Schöneberg einer Kundin (im Folgenden Klägerin genannt), die in einem Supermarkt gestürzt war und sich dabei verletzt hatte, ein Schmerzensgeld von 1.000,00 EUR, weitere 128,33 EUR Schadensersatz für beschädigte Kleidung und Medikamente sowie vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten von 85,68 EUR nebst Zinsen zugesprochen.

    Daniela Kühnlein/ Härlein Rechtsanwälte Blog- 70 Leser -
  • Die Hinweispflicht des Gerichts aus § 139 ZPO.

    Gerichtliche Hinweispflichten nach § 139 Zivilprozessordnung (ZPO) dienen der Vermeidung von Überraschungsentscheidungen und konkretisieren den Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör (Bundesgerichtshof (BGH), Beschluss vom 23.04.2009 – IX ZR 95/06 –). Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) garantiert den Verfahrensbeteiligten, dass sie Gelegenheit erhalten, sich vor E ...

    Daniela Kühnlein/ Härlein Rechtsanwälte Blog- 55 Leser -
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