Clemens Pfitzer

  • Zulässigkeit der Speicherung von IP-Adressen

    In welchem Umfang und zu welchem Zweck dürfen Webseitenbetreiber IP-Adressen von Nutzern speichern? Der Bundesgerichtshof hat sich zur Speicherung von IP-Adressen geäußert. Rob Kints / Shutterstock.com – We are Anonymous Der Piraten-Politiker Patrick Breyer verklagte die Bundesrepublik Deutschland auf Unterlassung wegen der Speicherung dynamischer IP-Adressen.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 90 Leser -
  • Von Herzen alles Gute!

    Unser Partner Hanns-Martin Kurz verlässt Kurz Pfitzer Wolf & Partner mit Wirkung zum 31.10.2016 auf eigenen Wunsch aus gesundheitlichen Gründen. Hanns-Martin Kurz ist nicht nur ein brillanter Anwalt, sondern war auch einer der Gründungspartner von Kurz Pfitzer Wolf & Partner. Wir alle bei Kurz Pfitzer Wolf & Partner bedauern sein Ausscheiden sehr, und bedanken uns ...

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 113 Leser -
  • Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität

    Werbung für Medizinprodukte ist besonders strengen Anforderungen unterworfen. Dies stellte ein Onlinehändler für Brillen nun nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs fest. Der Händler hatte für seine Gleitsichtbrillen mit „Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität“ geworben. Der Onlinehändler bietet Brillen über das Internet an.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 101 Leser -
  • Notarielle Unterlassungserklärung ist keine Alternative

    Ist eine notarielle Unterlassungserklärung eine Alternative zur strafbewehrten Unterlassungserklärung oder einer gerichtlichen Verurteilung? Der Bundesgerichtshof meint nein und schiebt diese Alternative aufs Abstellgleis. Zwei Fahrradhändler stritten um die Wirksamkeit einer notariellen Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit einem Wettbewerbsverstoß.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 43 Leser -
  • Datenschutz bei Sextoys

    Wie für fast alles, gibt es jetzt auch für Sextoys eine App zur Steuerung derselben. Aber was ist eigentlich mit den Daten der Nutzer, die dabei gesammelt werden? Darf der Anbieter diese einfach sammeln und ggfs. auswerten. Ein aktueller Fall zeigt zum Datenschutz bei Sextoys zeigt, dass hier ein echtes Problem liegen kann.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 63 Leser -
  • Ist vorinstallierte Software unlauter?

    Die meisten Computer die man kauft, haben vorinstallierte Software darauf. Neben dem Betriebssystem wie z.B. Windows oder Mac OS auf zahlreiche andere Programme als Voll- oder Testversionen. Ein Kunde sah hierin eine unlautere Geschäftspraxis. EDHAR / Shutterstock.com 2008 kaufte Vincent Deroo-Blanquart in Frankreich einen Sony Laptop mit vorinstallierter Software (Windows Vis ...

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 94 Leser -
  • Über 3 Jahre Haft wegen Markenverletzung

    Dass eine Markenverletzung zivilrechtliche Ansprüche wie Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz nach sich zieht, dürfte vielfach bekannt sein. Es drohen mitunter aber auch erhebliche strafrechtliche Konsequenzen wie Geldstrafe oder Haft, wie ein Fall der unerlaubten Einfuhr von Markenprodukten zeigt. Ein Händler mit Armbanduhren führte insgesamt 29.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 128 Leser -
  • Amazon Dash vs. Fernabsatzrecht

    Amazon Dash heißen die Drücker mit denen der Onlineeinkauf alltäglicher Verbrauchsgüter vereinfacht werden soll. Künftig sollen unter anderem Rasierklingen, Tierfutter und Waschmittel per Druck auf den Knopf bestellt und am nächsten Tag geliefert werden. Doch lässt sich das mit dem Fernabsatzrecht vereinbaren? Am 31.08.2016 kündigte Amazon an, den Dash Button auch in Deutschland anzubieten.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 198 Leser -
  • Amazonhändler haften für falsche UVP

    Für Händler auf Amazon besteht die Problematik, dass Sie die Produktbeschreibung häufig nicht selbst kontrollieren können, da Amazon vielfach ein einheitliches Angebot unter einer ASIN für mehrere Händler bereithält. Aber haftet der Amazonhändler in dem Fall für falsche Angaben? Der Bundesgerichtshof meint ja. Ein Amazonhändler bot auf Amazon eine Uhr der Marke „Casio“ an.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 123 Leser -
  • Popsongs im Wahlkampf

    Politische Parteien nutzen gern Popsongs für eigene Wahlkampfveranstaltungen. Dabei werden die Musiker häufig nicht gefragt, ob sie mit ihren Liedern für den Wahlkampf von Politkern und Parteien herhalten möchten. Aber kann man sich als Künstler dagegen wehren? Man kann meint das Oberlandesgericht Jena.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 61 Leser -
  • Die Innovationsführer in der EU

    Wer sind die innovationsstärksten Länder in der EU und welche Mitgliedsstaaten liegen bei Schutzrechten und deren Verwertung vorn? Die Europäische Kommission hat hierzu aktuelle Zahlen für 2016 veröffentlicht. Ergebnisse des European Innovation Scoreboard 2016 Im sogenannten „European Innovation Scoreboard“ vergleicht die Europäische Kommission die Innovationsleistung der EU M ...

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 42 Leser -
  • Zwei neue Gesichter bei Kurz Pfitzer Wolf & Partner

    Kurz Pfitzer Wolf & Partner begrüßt zwei neue Gesichter. Roxana E. Balmes, LL.M. Mit Roxana E. Balmes, LL.M. baut Kurz Pfitzer Wolf & Partner die internationale Kompetenz im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes weiter aus. Roxana Balmes ist Juristin aus Panama mit langjähriger Erfahrung im IP Bereich die sie in Anwaltskanzleien in Panama, Luxemburg und China gesammelt hat.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 93 Leser -
  • Wohin mit der Energieeffizienzklasse?

    Wie bei manch anderen elektronischen Geräte müssen auch bei Fernsehgeräten Angaben zum Energieverbrauch, zur sogenannten Energieeffizienzklasse gemacht werden. Aber wo und wie? Der Bundesgerichtshof hat sich festgelegt. Ein Onlinehändler bewarb in seinem Onlineshop ein Fernsehgerät von Samsung unter Angabe des Preises.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 57 Leser -
  • Der Brexit und die Unionsmarke

    Gestern haben die Briten für den Brexit, den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Für Inhaber von unionsweiten Schutzrechten wie der Unionsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters stellt sich nun die Frage, welche Auswirkungen das für Sie haben kann. Großbritannien wird die EU verlassen. Das haben die Wähler im Vereinigten Königreich mit knapper Mehrheit entschieden.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 123 Leser -
  • Wettbewerbsrechtlicher Schutz für Trachtenpumps

    Hat ein Hersteller keine gewerblichen Schutzrechte wie Designrechte, Markenrechte oder Patentrechte und will er sich gleichwohl gegen die Nachahmung seiner Produkte wehren, so bleibt ihm nur die Möglichkeit über den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Hierfür muss man allerdings einige Hürden nehmen, was nicht immer gelingt, wie ein Fall von Trachtenpumps zeigt.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 46 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK