Christopher A. Wolf

  • Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten!

    Das Landgericht Hamburg bestätigte im Hauptsacheverfahren Erdoğan ./. Böhmermann die bereits zuvor im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangene Entscheidung der Kammer und verbot weiter einige Passagen des Schmähgedichts. Das letzte Wort ist hier allerdings noch nicht gesprochen. Jan Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein als „Schmähkritik“ bezeichnetes ...

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  • Keine Privilegierung von Online-Videorekorder

    Das Landgericht München hatte jüngst zu entscheiden, ob es sich bei der Aufnahme von Sendungen mit einem Online-Videorekorder um die Herstellung von urheberrechtlich erlaubten Privatkopien handelt? Das Gericht bewertete dabei insbesondere, ob es sich um privilegierte Privatkopien handeln könne, wenn und soweit die Nutzer das aufzuzeichnende TV-Programm nicht selber aufzeichneten.

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  • Hartnäckige Persönlichkeitsverletzung?

    Nachdem das Landgericht Köln in erster Instanz der Klage der bekannten Schlagersängerin Helene Fischer auf Schadensersatz stattgegeben hatte, entschied das Oberlandesgericht Köln in der Berufungsinstanz, dass durch die Bildveröffentlichungen zwar eine Persönlichkeitverletzung vorliege, diese aber nicht als hartnäckig anzusehen sei und deshalb kein Anspruch auf Geldentschädigung bestehe.

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  • Überteuerte Aufpreise bei flug.de?

    Darf ein Reiseportal im Internet frei über Aufpreise entscheiden, welche Verbraucher bei der Nutzung gewisser Zahlungsmittel zu zahlen haben? Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hielt dies für wettbewerbswidrig und mahnte das Reiseportal flug.de ab. potowizard / Shutterstock.com Der Flugvermittler flug.de, welcher von der flug.

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  • Irreführende Werbung für Komplett-Küche?

    Müssen bei der Werbung für eine Komplett-Küche die darin enthaltenen Elektrogeräte genau bezeichnet werden? Diese wettbewerbsrechtliche Frage wurde nun vom Landgericht Potsdam entschieden. Snvv / Shutterstock.com Ein Verein zur Wahrung der wettbewerbsrechtlichen Interessen seiner Mitglieder verlangte von einem Händler von Küchen die Unterlassung einer Werbung in einem Zeitungsprospekt.

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  • Auf fett getrimmt – Entstellung eines Promifotos?

    Dürfen Bilder eines Fotografen mittels Bildbearbeitung verändert und dann als Parodie des aufgenommenen im Internet der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden oder handelt es sich dabei um eine Urheberrechtsverletzung? Unter welchen Voraussetzungen es sich bei solchen Bildbearbeitungen um eine erlaubte freie Benutzung der urheberrechtlichen Werke handelt oder die Nutzung wegen der Entstell.

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  • Arztleistungen zum Festpreis?

    Ist es einem Zahnarzt gestattet dem Verkehr seine Dienstleistungen zu einem Festpreis anzubieten oder stellt dies einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen die preisrechtlichen Vorschriften der Gebührenordnung für Zahnärzte dar? kurhan / Shutterstock.com Die berufsständische Vertretung der Zahnärzte in Hessen nahm einen Zahnarzt auf Unterlassung in Anspruch, weil dieser über ein ...

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  • Haftung bei Missbrauch von Facebook-Account?

    Haftet der Inhaber eines Facebook-Accounts, wenn ein Dritter sein Mitgliedskonto missbraucht und andere Facebook Nutzer in persönlichkeitsrechtsverletzender Weise beleidigt? Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte diese Frage zu entscheiden. jeff Metzger / Shutterstock.com Das Facebook-Account eines Veranstalters von gewerblichen Veranstaltungen wurde von einem unbekannten ...

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  • Widerruf von Maklerverträgen?

    Handelt es sich bei einem per E-Mail oder telefonisch geschlossenen Maklervertrag um ein Fernabsatzgeschäft mit der Folge, dass Maklerkunden einen solchen innerhalb der gesetzlichen Fristen widerrufen können. Dies hatte der Bundesgerichtshof jüngst zu entscheiden. Eine Immobilienmaklerin bewarb auf einem Internetportal ein Hausgrundstück an dem ein Verbraucher Interesse hatte.

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  • Berufsbezeichnung „Psychologe“ durch Fortbildung?

    Darf ein Anbieter berufsbegleitender Fortbildungen seine Lehrgänge mit dem Erlangen der Berufsbezeichnung „Betriebspsychologe (FH)“, Organisationspsychologe (FH)“ oder Kommunikationspsychologe (FH)“ bewerben? Ein Verein zur Interessenvertretung von Psychologen hielt dies für wettbewerbswidrig, soweit die Fortbildungen nicht auf einem Hochschulstudium der Psychologie aufbauen.

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  • Sterne im Hotel-Wappen Hotelbewertung?

    Ist es wettbewerbswidrig für ein Hotel mit Sternen in einem Wappen zu werben, wenn diese nichts über eine neutrale Hotelbewertung aussagen? Nicht immer meint das Landgericht Freiburg und wies die Klage der Wettbewerbszentrale auf Unterlassung ab. Brian A Jackson / Shutterstock.com Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs machte wettbewerbsrechtliche Unterlassungsans ...

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  • Verfügung gegen Böhmermann wegen Schmähkritik!

    Darf Jan Bömermann seine in Form eines Gedichtes mit dem Titel „Schmähkritik“ dargebotenen Äußerungen wiederholen? Der türkische Präsidenten und „Opfer“ des satirischen Gedichtes Recep Erdoğan wollte das verhindern und beantragte eine Einstweilige Verfügung gegen den Fernsehmoderator. Recep Erdoğan wehrt sich gegen das Gedicht mit dem Titel „Schmähkritik“ des Fernsehmoderator ...

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  • Werbeslogan „milde Zigaretten“ zulässig?

    Darf man Zigaretten werblich als „mild“ bezeichnen oder stellt diese Werbung eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher dar? Diese Rechtsfrage hat nun das Landgericht Hamburg in erster Instanz entschieden. Vladimir Tronin / Shutterstock.com Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.

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  • Urheberschutz für gemeinfreie Gemälde?

    Genießen von Fotografen aufgenommene Fotos von gemeinfreien Gemälden Urheberschutz oder dürfen diese frei genutzt werden? Diese Frage hatte kürzlich das Landgericht Berlin zu entscheiden. Oxana Mahnac / Shutterstock.com Der Internetplattformbetreiber Wikimedia, welcher u.a. auch das beliebte Internetportal Wikipedia betreibt, stellte über einen Nutzer 17 Reproduktionen von gem ...

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  • Nachvergütung eines Journalisten?

    Kann ein freier Foto-Journalist von seinem Verlag, mit dem er eine vertragliche Abrede getroffen hat, seine Bilder für EUR 10,00 pro Fotobeitrag in Tageszeitungen veröffentlichen zu lassen, einen urheberrechtlichen Nachvergütungsanspruch wegen unangemessen niedrigem Honorar geltend machen? Ein Journalist war viele Jahre für einen Zeitungsverlag aus Essen als Fotograf tätig und lieferte ihnen .

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  • Google wertvollste Marke 2016!

    Wie jedes Jahr hat die Kommunikationsagentur MillwardBrown auch im Jahre 2016 eine Liste der 100 wertvollsten Marken herausgegeben, die sogenannte „BrandZ Top 100 Most Valuable Global Brands“. Dabei hat die Marke Google erneut die Marke Apple hinter sich gelassen und seinen Vorsprung sogar ausgebaut. Dieter H / Shutterstock.

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Über den Autor

Thumb christopher a wolf
  • Christopher A. Wolf
  • Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Urheber- und Medienrecht, Partner bei Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB in Stuttgart, Schwerpunkte: Urheberrecht, Presse- und Medienrecht, Wettbewerbsrecht
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