Christoph Möllers

  • „Wir sollten sagen: Wer nicht will, der hat schon“

    Die jüngsten Umfragen zu Brexit sehen das Lager derer, die für einen Austritt Großbritanniens aus der EU stimmen wollen, jetzt doch teilweise vorne. In UK wird sehr leidenschaftlich diskutiert, was ein Austritt für das Land bedeuten würde – aber was er umgekehrt für Kontinentaleuropa bedeuten würde, wird hier viel weniger intensiv diskutiert.

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  • Richter und Staatsanälte – besser in zwei Vereinen

    Der „Verein der Bundesrichter und Bundesanwälte beim Bundesgerichtshof“ hat in einer Presseerklärung die Entlassung des Generalbundesanwalts durch den Bundesjustizminister scharf kritisiert und verlautbart, es gäbe „Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Behinderung der Ermittlungen des Generalbundesanwalts.“ Dies ist ein in mehrerer Hinsicht bemerkenswerter Vorgang.

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  • Und ich dachte, es wäre ein Verfassungsgericht

    Matthias Hong gibt auf die Frage, ob der Erste Senat mit seiner jüngsten Entscheidung zum Kopftuch in Schulen das Plenum hätte anrufen sollen, eine bestechend schlichte Antwort – so schlicht, dass sie nicht überzeugen kann. Der Zweite Senat habe im Jahr 2003 den damals erhobenen Verfassungsbeschwerden stattgegeben, weil das Verbot der Schulbehörde keine gesetzliche Grundlage gehabt habe.

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