Christian Scherer Leydecker

  • Beschaffung von Heron-Drohnen für Bundeswehr rechtmäßig

    Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Bundeswehr die Drohne Heron TP des israelischen Herstellers IAI beschaffen darf. Mit seinem Beschluss vom 31. Mai 2017 (VII-Verg 36/16) hat der Vergabesenat des OLG Düsseldorf die Entscheidung der Vergabekammer beim Bundeskartellamt bestätigt. Hintergrund der Entscheidung ist die Beschaffung eines unbemannten Flugsystems (Unmanne ...

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  • Schon wieder eine neue VOB/A !

    Eine weitere Aktualisierung der VOB/A steht an. Ein Überblick über die aktuellsten Änderungen zu Rahmenvereinbarungen und e-Kommunikation. Die letzte Neufassung von Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) ist, zusammen mit der Novellierung des sonstigen Vergaberechts, erst zum 18. April 2016 in Kraft getreten.

    Christian Scherer Leydecker/ CMS Hasche Sigle- 71 Leser -
  • Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B

    Vom DVA sind Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B beschlossen worden. Wir haben die wichtigsten Änderungen für Sie zusammengefasst. Die neue Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen soll nach dem derzeitigen Stand der Planung zum 18. April 2016 in Kraft gesetzt werden. Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) beabsichtigt zudem, alle Teil ...

    Christian Scherer Leydecker/ CMS Hasche Sigle- 633 Leser -
  • EuGH zur Mindestlohnregelung bei Vergabeverfahren

    Die Mindestlohnregelung in Vergabeverfahren sichert ein Mindestmaß an sozialem Schutz. Eine bundesweite Regelung zum Mindestlohn reicht hierfür jedoch aus. In zahlreichen Bundesländern wurden Vorschriften eingeführt, die von Unternehmen, die sich um die Vergabe eines öffentlichen Auftrags bewerben, die Abgabe einer Erklärung verlangen, dass sie einen bestimmten Mindestlohn zahlen.

    Christian Scherer Leydecker/ CMS Hasche Sigle- 48 Leser -
  • Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung kommt!

    13. Januar 2015 Ã-ffentliches Wirtschaftsrecht & Vergaberecht Die neue Vergaberichtlinie 2014/24/EU (VR) sieht zum Eignungsnachweis die elektronische Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE – European Single Procurement Document) vor. Die Kommission hat nunmehr einen Entwurf der Verordnung zur Einführung des Standardformulars vorgelegt, zu dem die Mitgliedsstaat ...

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  • Irren ist menschlich, auch im Vergaberecht

    1. Dezember 2014 Ã-ffentliches Wirtschaftsrecht & Vergaberecht Vergaberecht Der Bieter in einem Vergabeverfahren muss sich nicht an ein Angebot festhalten lassen, das auf einem offensichtlichen Kalkulationsirrtum beruht. Ein öffentlicher Auftraggeber darf ein solchermaÃ�en niedriges Angebot nicht bezuschlagen und hat auch keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen etwaiger Mehrkosten.

    Christian Scherer Leydecker/ CMS Hasche Sigle- 46 Leser -
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