Christian Rolfs

  • EuGH zur dynamischen Bezugnahme nach Betriebsübergang

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht Nimmt der Arbeitsvertrag dynamisch auf einen bestimmten Tarifvertrag Bezug und geht das Arbeitsverhältnis durch einen Betriebsübergang (§ 613a BGB) auf einen neuen Inhaber über, der an keinen oder einen anderen Tarifvertrag geb ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 30 Leser -
  • Unterlassungsanspruch gegen Betriebsänderungen?

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht Seit längerer Zeit ist umstritten, ob der Betriebsrat einen Unterlassungsanspruch gegen eine Betriebsänderung hat, die der Arbeitgeber ohne die nach § 112 BetrVG erforderliche vorherige Konsultation mit ihm (Versuch eines Interessenausgleichs) durchzuführen beabsichtigt ...

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  • Keine Kohle mehr

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht In Bergbaubetrieben war es über ein Jahrhundert lang üblich, dass Arbeitnehmer (und Betriebsre ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 78 Leser -
  • Ein wohlwollendes Zeugnis

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht Im Kündigungsschutzprozess hatten die Parteien vergleichsweise vereinbart, dass die Arbeitgeberin der Klä ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 63 Leser -
  • Erforderliche Umkleidezeiten sind vergütungspflichtig

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht 1. Das Umkleiden ist Teil der vom Arbeitnehmer geschuldeten und ihm zu vergütenden Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt, die im Betrieb an- und abgelegt werden muss. 2. Steht fest (§ 286 ZPO), dass Umkleide- und Wegeze ...

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  • Zulagen und Prämien können der Erfüllung des Mindestlohn-Anspruchs dienen

    Zulagen und Prämien können der Erfüllung des Mindestlohn-Anspruchs dienen von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 01.03.2017 Die Auslegung des Mindestlohngesetzes hat die Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitnehmerentsenderecht zu beachten. Danach sind alle zwingend und transparent geregelten Gegenleistungen des Arbeitgebers für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers Bes ...

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