Christian Rolfs

  • Wegen Kopftuchs als Bewerberin im öffentlichen Dienst abgelehnt - Entschädigung

    Wegen Kopftuchs als Bewerberin im öffentlichen Dienst abgelehnt - Entschädigung von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 21.02.2017 Nach dem ersten "Kopftuch-Urteil" des BVerfG (Urt. vom 24.9.2003 - 2 BvR 1436/02, NJW 2003, 3111) hatten einige Bundesländer landesgesetzliche Regelungen zur religiösen Neutralität von Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes erlassen.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 30 Leser -
  • Ende der Elternzeit bei Tod des Kindes

    Ende der Elternzeit bei Tod des Kindes von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 17.02.2017 Der Verlust des eigenen Kindes ist für die Eltern gewiss ein traumatisches Erlebnis. Das gilt umso mehr, wenn das Kind noch sehr jung ist, ein Elternteil sich sogar noch in Elternzeit befindet. § 16 Abs.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 39 Leser -
  • Bundesrat will Änderungen bei Betriebsrenten

    Bundesrat will Änderungen bei Betriebsrenten von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 14.02.2017 Der Bundesrat hat in den Fachausschüssen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Bundesrats-Drucks. 780/16) beraten.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 30 Leser -
  • Gleiches Entgelt für gleichwertige Arbeit

    Gleiches Entgelt für gleichwertige Arbeit von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 09.02.2017 Die Bundesregierung hat nach längeren Beratungen jetzt den Entwurf des sog. „Lohngleichheitsgesetzes“ in das parlamentarische Verfahren eingebracht (Bundesrats-Drucks. 8/17). Der „Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen“ wurde am 11.1.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 29 Leser -
  • EuGH: Überraschende Schlussanträge in Sachen Asklepios Kliniken

    EuGH: Überraschende Schlussanträge in Sachen Asklepios Kliniken von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 07.02.2017 Das BAG hatte den EuGH vor einiger Zeit um Vorabentscheidung über die Fortgeltung in Bezug genommener Tarifverträge nach einem Betriebsübergang (§ 613a BGB) ersucht. Hier im BeckBlog hatte ich ausführlich über den Vorlagebeschluss und dessen Hintergründe berichtet.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 71 Leser -
  • BAG erneut zu rechtsmissbräuchlichen AGG-Klagen

    BAG erneut zu rechtsmissbräuchlichen AGG-Klagen von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 29.12.2016 Zwei Schritte vor, einer zurück? Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man die jüngste Rechtsprechung des BAG zur Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG und dem dagegen gerichteten Einwand des Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) betrachtet. Im Vorlagebeschluss vom 18.6.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 80 Leser -
  • Anrechnung von Anwesenheitsprämien auf den Mindestlohn

    Anrechnung von Anwesenheitsprämien auf den Mindestlohn von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 28.12.2016 Vor zwei Jahren ist das MiLoG in Kraft getreten. Seitdem wird in einer Vielzahl von Verfahren darüber gestritten, welche Leistungen des Arbeitgebers auf den Mindestlohnanspruch anrechenbar sind, z.B. Gratifikationen.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 85 Leser -
  • EuGH zu Massenentlassungen in Griechenland

    EuGH zu Massenentlassungen in Griechenland von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 27.12.2016 Nach griechischem Recht kann der Präfekt oder der Arbeitsminister eine Massenentlassung untersagen, wenn keine Einigung zwischen den Parteien erzielt worden ist und eine Abwägung der Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt, der wirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens und der ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 57 Leser -
  • Der "gesetzliche Abfindungsanspruch" nach § 1a KSchG

    Der "gesetzliche Abfindungsanspruch" nach § 1a KSchG von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 20.12.2016 Das hatte sich die Arbeitgeberin sicher anders vorgestellt: Anlässlich einer größeren Entlassungswelle hatte sie mit dem Betriebsrat eine als „Interessenausgleich“ bezeichnete Vereinbarung abgeschlossen.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 39 Leser -
  • BVerfG verhandelt im Januar über das Tarifeinheitsgesetz

    BVerfG verhandelt im Januar über das Tarifeinheitsgesetz von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 19.12.2016 2015 ist in das Tarifvertragsgesetz der neue § 4a eingefügt worden, der Tarifkollisionen im Betrieb möglichst vermeiden will. Nach Absatz 2 Satz 2 dieser Vorschrift sind, soweit sich die Geltungsbereiche nicht inhaltsgleicher Tarifverträge verschiedener Gewerks ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 22 Leser -
  • Expertenkonferenz des Arbeitgeberverbands Luftverkehr in Seeheim

    Expertenkonferenz des Arbeitgeberverbands Luftverkehr in Seeheim von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 13.12.2016 Professor Dr. Achim Schunder, Mitherausgeber und Schriftleiter der NZA, und Florian Weh, Hauptgeschäftsführer der Arbeitgebervereinigung Luftverkehr (AGVL), berichten über eine aktuelle Konferenz der AGVL, in deren Mittelpunkt Fragen des Arbeitskampfrec ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 27 Leser -
  • Das Ende vertraglicher Ausschlussfristen?

    Das Ende vertraglicher Ausschlussfristen? von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 08.12.2016 Ausschlussfristen sind Inhalt vieler Tarif- und Arbeitsverträge. AGB-rechtlich ist anerkannt, dass eine Ausschlussfrist, die für beide Vertragsparteien gilt und die mindestens drei Monate beträgt, mit § 307 BGB vereinbar ist (BAG, Urt. vom 25.5.2005 – 5 AZR 572/04, NZA 2005, 1111).

    Christian Rolfs/ beck-blog- 91 Leser -
  • Bundesteilhabegesetz: Neue Hürde für die Kündigung schwerbehinderter Menschen

    Bundesteilhabegesetz: Neue Hürde für die Kündigung schwerbehinderter Menschen von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 07.12.2016 In der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Stimmt der Bundesrat erwartungsgemäß zu, tritt das Gesetz am 1.1.2017 in Kraft. Es enthält zahlreiche Änderungen des SGB IX, vornehmlich im Bereich des Sozialrechts.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 37 Leser -
  • Fallen DRK-Schwestern in den Anwendungsbereich des AÜG?

    Fallen DRK-Schwestern in den Anwendungsbereich des AÜG? von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 05.12.2016 Die rechtliche Stellung der in der Schwesternschaft des DRK und ähnlicher Organisationen Tätigen ist seit längerer Zeit umstritten. Nach tradierter Auffassung stehen die Betreffenden in einem vereins- (nicht: arbeits-)rechtlichen Verhältnis zu ihrem Vertragspart ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 34 Leser -
  • Employment Tribunal London: Uber-Taxifahrer sind Arbeitnehmer

    Employment Tribunal London: Uber-Taxifahrer sind Arbeitnehmer von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 03.11.2016 US-Amerikanischer Erfindergeist trifft auf Europäisches Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrecht. Oder: Zwei Welten treffen aufeinander. Das musste bereits mehrfach Uber erfahren, deren Taxi-App in Italien verboten ist (Strafe für den Taxikunden: bis zu 6.

    Christian Rolfs/ beck-blog- 34 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK