Christian Below

  • Neuregelungen im Energierecht 2017

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) erwartet für das kommende Jahr die nächste Phase der Energiewende. In einer Pressemitteilung vom 30.12.2016 wird der bisherige Ausbau der erneuerbaen Energien (EE) erneut als Erfolg bewertet. Bis 2020 solle der Anteil der EE an der Stromerzeugung auf mindestens 35% steigen. Zu diesem Zweck hat der Bundestag am 13.10.

    Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 44 Leser -
  • OLG Celle bestätigt Rechtmäßigkeit eines Konzessionierungsverfahrens

    Mit Beschluss vom 17.03.2016 (Az. 13 U 141/15 (Kart)) hat das OLG Celle die Rechtmäßigkeit eines durchgeführten Konzessionierungsverfahrens bestätigt und damit wichtige Hinweise für die Gestaltung künftiger Verfahren gegeben. Zum Hintergrund: Eine niedersächsische Gemeinde hatte aufgrund zwischenzeitlich ergangener Rechtsprechung bereits zweimal das Konzessionsverfahren aufgehoben.

    Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 45 Leser -
  • BFH: Keine Stromsteuer-Entlastung für Straßenbeleuchtung

    Mit Urteil vom 24.09.2014 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden (Az: VII R 39/13), dass Unternehmen des produzierenden Gewerbes eine Entlastung von der Stromsteuer nur verlangen können, wenn sie das mit dem Strom gewonnene Erzeugnis auch selbst nutzen. In dem entschiedenen Fall hatte das mit der Straßenbeleuchtung beauftragte Unternehmen die Straßenbeleuchtung von der Sta ...

    Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 28 Leser -
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