Carsten R. Hoenig

  • Mandanten und die Rechtsschutzversicherung

    Die Mandantin hatte uns mit ihrer Verteidigung in einer Bußgeldsache beauftragt. Keine große Sache, aber immerhin drohte ein Eintrag ins Fahrerlaubnisregister. Eigentlich nicht wirtschaftlich sind solche Mandate sind für einen Betroffenen. Wenn allerdings ein Rechtsschutzversicherer die Verteidigervergütung und die Gerichtskosten (teilweise inkl.

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  • Silke und die Zensur

    Meine Güte, was hat mich Silke ausgeschimpft, wenn ich mal den einen oder anderen Blödsinn von ihr gelöscht an anderer Stelle (z.B. gesammelt und kommentiert) in einem Sonntagsblogbeitrag veröffentlich hatte. Und jetzt kommt sie auf diese Tour: Silke hatte eine Frage zu John Wayne. Die konnte ich ihr nicht beantworten. Deswegen habe ich die Frage vergangenen Sonntag an die Crowd weitergeleitet.

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  • … as times goes by

    Es war ziemlich mühsam, im April 2017 die Termine für die Berufungshauptverhandlung zu finden. Mit Hängen und Würgen haben die Vorsitzende Richterin und ich es geschafft. Die Ladung für die insgesamt 6 Termine ist hier am 26.04.2017 eingegangen: Zur Diskussion vor der kleinen Strafkammer stand eine Entscheidung des Amtsgericht aus dem Jahr 2012, die mein Mandant nicht akzeptieren wollte.

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  • Zu früh gefreut

    Wenn ein Urteil oder ein Strafbefehl rechtskräftig ist, kann das Strafgericht die Akte schließen und an die Staatsanwaltschaft zur Vollstreckung ab- bzw. zurückgeben. Das freut den Richter und den Amtmann. Diese Freude drückt sich aus in dem so genannten Rechtskraftvermerk (RKV). Dann kann man auf der Geschäftsstelle des Gericht auch mal sehr flott sein.

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  • Die Notebookbestellung des Richters

    Wenn im Amtsgericht Tiergarten ein Richter eine computergestützte Beweisaufnahme organisieren will, bedarf das der Vorbereitung. Deswegen erläßt der Richter zunächst den Eröffnungsbeschluß, mit dem die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird. Dann gibt er – mit seiner jahrzehntelangen Erfahrung – eine nicht zu übersehende Anweisung an die Geschäftsstelle: Das hat problemlos funktioniert.

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  • Silke hat eine Frage

    Der heutige Sonntags-Beitrag mag unserem Blog-Maskottchen Silke helfen. Sie sucht den Popstar: Wer ist denn eigentlich dieses drittklassige John-Wayne-Double vor dieser stark verschmutzten OldtimerKarre auf dem Foto ? Sind Sie das etwa, Herr HoeniG ?! na, da muessen Sie aber noch ein bisschen üben. Und außerdem, da fehlen noch die Reitstiefel und der Revorlvergurt um den (Bier)-Bauch.

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  • Immer im Dienst

    Die Ermittlungsbehörden sind rund um die Uhr an sieben Tagen die Woche im Dienst. Sogar sonntags bieten sie Beschuldigten die Gelegenheit, sich zu verteidigen: Aber auch Verteidiger sind 24/7 erreichbar. Und wenn man sie fragt, raten sie dann dazu, solche Gelegenheiten nicht wahrzunehmen. Aber nicht, weil Sonntag ein schlechter Tag für eine Verteidigung wäre.

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  • Nicht gut gelaufen – für den Verteidiger

    Die Berliner Zeitung berichtete heute über einen kleinen Prozeß vor dem AG Tiergarten. Die Angeklagte hat sich über ihren Verteidiger zur Anklage eingelassen und die ihr zur Last gelegten Vorwürfe als „in tatsächlicher Hinsicht“ zutreffend bezeichnet. Also ein so genanntes Geständnis durch Verteidiger-Erklärung.

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  • Noch einmal: Der Irrsinn mit den Aktenkopien

    Wenn ein Rechtsanwalt seinem Mandanten zum Pflichtverteidiger bestellt wird, muß die Justizkasse dem Verteidiger die gesetzlichen Gebühren und Auslagen erstatten. Relativ problemlos ist die Abrechnung der Gebühren. Da gibt es knackige Regeln und feste Beträge im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Anders sieht es aus mit den Auslagen, hochproblematisch ist die Abrechnung der Kopien.

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  • Flüchtlingsobergrenze erreicht?

    In den vergangenen Tagen sind insgesamt neun Häftlinge aus der Justizvollzugsanstalt Plötzensee ausgebrochen oder nicht in den offenen Vollzug zurückgekehrt. Nach Ansicht einiger vermeintlicher Kompetenzträger trage der Justizsenator Dirk Behrendt (Die Grünen) dafür die Verantwortung. Dazu hat der Vorstand der Vereinigung Berliner Strafverteidiger am 3.

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  • Zeugen-Verladung

    Ein illustres Beispiel dafür, mit welcher Arroganz unsere Justiz mit dem wichtigsten Beweismittel in einem Strafprozeß – den Zeugen – umgeht, zeigt das folgende Beispiel. Für den letzten Hauptverhandlungstermin hatte der Vorsitzende zwei Zeugen geladen. Beide gleichzeitig für 10 Uhr. Die erste Zeugin war eine Polizeibeamtin, die an zwei sehr umfangreichen Vernehmungen der mind ...

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  • Analoger Aktentransporter

    Bis zur Einführung der elektronischen Akte in der Strafjustiz dauert es noch ein paar Jährchen. Bis dahin greift der kräftige Wachtmeister auf die Hilfsmittel zurück, die sich bereits zu Zeiten bewährt haben, als die Urururgroßväter der heutigen Wachtmeister die Akten-Karren durch das Krimi ...

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  • Ein aus Erfahrung kluger Polizeibeamter

    Wie man sich am besten gegen Tatvorwürfe verteidigen kann, wissen nicht nur Strafverteidiger. Auch Polizeibeamte verfügen über ausreichende Erfahrung, welche Reaktion die einzig richtige ist, wenn man beschuldigt wird, eine Straftat begangen zu haben. Der Polizist, den ...

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  • Wer ist für das beA-Chaos verantwortlich?

    Nachdem das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) sich den Weg in Richtung Nulldevice gemacht hat, stellt sich die Frage nach der Verantwortlichkeit für den bisher abgelieferten Schrott. Es gibt derzeit zumindest zwei Paare Ohren, die sich zum Langziehen anbieten: Die der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), also die Dachorganisation der 28 regionalen Rechtsanwaltskammer ...

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  • Tolle Aussichten

    Wenn für eine audio-visuelle Zeugenvernehmung der einzige (!) High-Tech-Saal des Moabiter Kriminalgerichts nicht zur Verfügung steht, weiß sich die Berliner Strafjustiz zu helfen: Die Aussicht d ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 167 Leser -
  • Gleichberechtigte Radfahrer??

    Der letzte Sonntagsbeitrag über Krampfradler ist auf sehr gute Resonanz gestoßen. Zahlreiche engagierte Kommentatoren haben sich an der Diskussion beteiligt. Vielen Dank dafür! Deswegen soll es auch an diesem Wochenende einen Beitrag zum Thema Fahrrad geben, und zur angeregten Diskussion führen. Die Eingangsfrage dazu lautet: Sind Auto- und Fahrradfahrer gleichberechtigt? A ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 193 Leser -
  • Sehen so Schöffen aus?

    In Berlin stehen 2018 wieder Schöffenwahlen an. Deswegen können sich seit Herbst 2017 interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Bewerbungen an das für sie zuständige Bezirkswahlamt wenden. Damit das auch alle wissen, macht das Land ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 149 Leser -
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