Carsten Krumm

  • Verfahrensrüge nicht hinbekommen: Wurde der Beweisantrag im HVT gestellt?

    Verfahrensrüge nicht hinbekommen: Wurde der Beweisantrag im HVT gestellt? von Carsten Krumm, veröffentlicht am 22.02.2017 Diese (erfolglose) Rechtsbeschwerde muss eine Warnung für Strafverteidiger sein. In OWi-Sachen ist das ja gerade üblich: Bereits vor einem Hauptverhandlungstermin werden Schriftsätze mit allen möglichen Anträgen abgefasst. Darin enthalten auch oft: Beweisanträge.

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  • Referendar als Protokollführer

    Referendar als Protokollführer von Carsten Krumm, veröffentlicht am 20.02.2017 Ist mir noch nie untergekommen, dass ein Referendar als Protokollführer fungierte. Für eine Referendarstation bei Gericht ist das aber eine vielleicht sogar ganz gute Einsatzidee. Sicher nicht "für immer", aber mal als Abwechslung. Und 12 Euro pro Stunde gibt`s in Bremen, wo nachfolgender Fall spielte, auch noch.

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  • Wiedereinsetzungsantrag: "Komische Zufälle" reichen nicht für die Versagung

    Wiedereinsetzungsantrag: "Komische Zufälle" reichen nicht für die Versagung von Carsten Krumm, veröffentlicht am 18.02.2017 "Komisch", hab ich sofort gedacht. Der Verteidiger verbaselt die Revisionseinlegungsfrist und auch die Begründungsfrist. Vielleicht ein wenig viel an Zufall. Reicht aber trotzdem nicht für die Verwerfung: Der Angeklagte hat gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 6.

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  • Auch so ein Klassiker: Exzess des Mittäters

    Auch so ein Klassiker: Exzess des Mittäters von Carsten Krumm, veröffentlicht am 16.02.2017 Der Exzess des Mittäters ist auch so ein strafrechtlicher Klassiker. Und der läuft meist so: A und B schlagen C. Hatten sie auch vorher so geplant. Ohrfeigen sollten es sein. Plötzlich aber hat B einen Baseballschläger in der Hand, den A vorher unter kurzer Hose und T-Shirt des B nicht erkennen konnte.

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  • Iiih - Konkurrenzen! BGH zur natürlichen Handlungseinheit

    Iiih - Konkurrenzen! BGH zur natürlichen Handlungseinheit von Carsten Krumm, veröffentlicht am 12.02.2017 Konkurrenzfragen sind den meisten Strafrechtlern suspekt. Sie wuseln sich dann auch allzu oft mit Standardkommentaren und guten/gutgemeinten Kollegenratschlägen durch derartige Probleme. Ein typisches Beispiel hierfür aus der Praxis ist die Körperverletzung: Der Täter sch ...

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  • AG Herford: Halbierte Geldbuße wegen Arbeitslosigkeit

    AG Herford: Halbierte Geldbuße wegen Arbeitslosigkeit von Carsten Krumm, veröffentlicht am 10.02.2017 Einen herzlichen Dank an dieser Stelle an RA Brüntrup in Minden. Dieser hatte mir schon vor ein paar Wochen eine interessante Entscheidung des AG Herford zugemailt. Es geht um die Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse eines Betroffenen bei der Geldbußenzumessung.

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  • Der gute Drogenbesitzer...darf weiter fahren...

    Der gute Drogenbesitzer...darf weiter fahren... von Carsten Krumm, veröffentlicht am 08.02.2017 Na, ganz so ist es natürlich nicht. Beim Betroffenen wurden ein paar Gramm THC-haltige Drogen gefunden. Kann man daraus schon auf ein Drogenproblem schließen? Nö. Da muss schon noch was an Indizien hinzukommen. Meint jedenfalls das VG.

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  • Der alte Mann schafft es nicht mehr...

    Der alte Mann schafft es nicht mehr... von Carsten Krumm, veröffentlicht am 06.02.2017 "Senioren im Straßenverkehr" war ja ein Thema beim diesjährigen VGT in Goslar. Im nachfolgenden Fall war der Zustand des älteren Herren derart desolat, dass er sogar manche Tests nicht verstand. Natürlich wollte er trotzdem nicht auf die Fleppe verzichten: Der zulässige Antrag nach § 80 Abs.

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  • Lichtbildgutachten: So (!) muss das dargestellt werden!

    Lichtbildgutachten: So (!) muss das dargestellt werden! von Carsten Krumm, veröffentlicht am 02.02.2017 Nachdem bereits vor wenigen Tagen eine Entscheidung des OLG Bamberg an dieser Stelle gelaufen ist, gibt es hier nochmal etwas aus dem VerkehrsOWi-Bereich. Es geht darum, wie der Tatrichter eigentlich ein Gutachten in seinem Urteil darstellen muss, wenn er die Täteridentifiz ...

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  • OLG Bamberg: So (!) geht das mit der Täteridentifizierung anhand des Messfotos!

    OLG Bamberg: So (!) geht das mit der Täteridentifizierung anhand des Messfotos! von Carsten Krumm, veröffentlicht am 30.01.2017 Täteridentifizierung anhand des Messfotos und die damit zusammenhängenden Darstellungsanforderungen an das tatrichterliche Urteil sind ein Klassiker des VerkehrsOWiRechts. Hier hat das OLG Bamberg nochmals "die Welt zurechtgerückt": 1.

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  • Kein öffentlicher Straßenverkehr auf Betriebsgelände mit Schranken davor!

    Kein öffentlicher Straßenverkehr auf Betriebsgelände mit Schranken davor! von Carsten Krumm, veröffentlicht am 26.01.2017 Man denkt immer: Der "öffentliche Straßenverkehr" ist doch eigentlich ein Thema, das bekannt sein dürfte. Vor kurzem hatten wir im Blog den Bordellparkplatz, bei dem das OLG Zweifel an der Öffentlichkeit hatte. Heute geht`s um das Betriebsgelände mit Schranken davor.

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  • BGH: "Urteil der Jugendkammer ist ganz schön daneben gegangen!"

    BGH: "Urteil der Jugendkammer ist ganz schön daneben gegangen!" von Carsten Krumm, veröffentlicht am 20.01.2017 Eigentlich ganz einfach: Was schon im Tatbestand vom Tatunrecht erfast wird, kann nicht nochmals erschwerend gewertet werden. Klar. Passiert trotzdem immer wieder, dass hier Fehler vorkommen. Das war auch in der unten dargestellten Sache so.

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  • "Schonfrist" auch für Fahrverbot nach § 44 StGB

    "Schonfrist" auch für Fahrverbot nach § 44 StGB von Carsten Krumm, veröffentlicht am 18.01.2017 Darüber würde sich sicher mancher Angeklagter freuen. Mit der 4-Monate-Abgabefrist nach § 25 Abs. 2a StVG für das Fahrverbot in OWi-Sachen können oftmals Fahrverbotshärten gut abgemildert werden. Im Strafrecht geht das nicht. Schade. Das KG Berlin hat die Rechtslage gerade einmal klargestellt....

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