Bernd von Heintschel-Heinegg

  • Was ist nur mit einigen unserer Staatsanwälte los?

    Obwohl die Justiz im Fall des vermeintlich an seine Hunde verfütterten Bauern Rudolf Rupp mit dem Fehlurteil wie mit den Schwierigkeiten das Wiederaufnahmeverfahren zuzulassen (hierüber ist im Blog viel diskutiert worden; sehr empfehlenswert: SPIEGEL TV) schon genug ins Gerede kam, sorgt die Staatsanwaltschaft aus mir unerfindlichen Gründen nun wieder dafür, dass der aus diesem Fall bekannt.

    Bernd von Heintschel-Heinegg/ beck-blogin Strafrecht- 477 Leser -
  • Einstellung im Fall Edathy: schnell, aber Fragen bleiben

    Am heutigen zweiten Verhandlungstag ging alles sehr schnell. Edathys Verteidiger verliest folgende Erklärung (nach SZ): „Die Vorwürfe treffen zu. Die in der Anklage genannten Gegenstände wie der Bildband und die CD habe ich in meinem Besitz gehabt. Das gleiche gilt auch für die Logdaten, ich habe die Dateien heruntergeladen und geöffnet. Der Inhalt war mir bekannt.

    Bernd von Heintschel-Heinegg/ beck-blogin Strafrecht- 134 Leser -
  • Der US-Senatsbericht zur CIA-Folter

    Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 autorisierte die US-Regierung unter Präsident George W. Bush im „Krieg gegen den Terror“ dass jahrelang praktizierte geheime Folterprogramm, das im Namen der nationalen Sicherheit Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung außer Kraft setzte. Fünf Jahre untersuchten nun Mitarbeiter des Senatsausschusses, wie die CIA Terrorverdächtige behandelte.

    Bernd von Heintschel-Heinegg/ beck-blogin Strafrecht- 79 Leser -
  • Ferdinand von Schirach "Die Würde ist antastbar“

    Seit Tagen diskutieren wir im Block über das Thema „Erschütternd: Jeder dritte Jurastudent will die Todesstrafe und nach jedem fünften darf Folter schon sein“. Dazu passt es, den aktuellen Bestseller von Ferdinand von Schirach "Die Würde ist antastbar“ zur eigenen Lektüre aber auch als Geschenk zumal für angehende Juristen vorzustellen.

    Bernd von Heintschel-Heinegg/ beck-blogin Strafrecht- 109 Leser -
  • Der Vorstand wird verurteilt ... und die Firma zahlt

    Wird ein Straf- oder ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft mit einer Geldstrafe, Geldauflage oder – im Fall eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens – Geldbuße abgeschlossen, ist das Unternehmen häufig bereit die Zahlung zu übernehmen, um darüber keine große öffentliche Diskussion aufkommen zu lassen.

    Bernd von Heintschel-Heinegg/ beck-blogin Strafrecht- 154 Leser -
  • Niedrigere Promillegrenze für Radfahrer?

    Während die Führer eines Kraftfahrzeugs ab einem Grenzwert von 1,1 Promille als "absolut fahruntüchtig" (der Beweis des Gegenteils ist ausgeschlossen) gelten, kommen Radfahrer wegen der durch die Rechtsprechung wesentlich höher festgelegten absoluten 1,6 Promille-Grenze bei geringerer Alkoholisierung mit dem StGB nur dann in Konflikt, wenn sie durch unsichere Fahrweise auffallen oder einen Unfal.

    Bernd von Heintschel-Heinegg/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 158 Leser -
  • Pistorius-Verteidigung am Wendepunkt?

    Seit vielen Wochen wird auch in Deutschland mit großem Interesse der Prozess des Paralympics-Stars Oscar Pistorius verfolgt. Bislang war seitens der Verteidigung nicht die Rede davon, dass der Angeklagte für die tödlichen Schüsse auf seine Freundin nicht verantwortlich sei. Die Verteidigung verfolgte zunächst die These, der Mandant habe in Panik gehandelt und gegenüber seiner ...

    Bernd von Heintschel-Heinegg/ beck-blogin Strafrecht- 102 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK