Anja Gotsche

  • Urlaub für Karneval?

    Urlaub für Karneval? Karneval steht vor derb Tür. In vielen Städten des Rheinlands bricht ab nächsten Donnerstag der Ausnahmezustand aus… Allerdings gilt dies nicht unbedingt am Arbeitsplatz. Weder Weiberfastnacht noch Rosenmontag sind als gesetzliche Feiertage in den Feiertagsgesetzen der Länder anerkannt. Grundsätzlich gilt: Wer Karneval nicht arbeiten will, muss sich Urlaub nehmen.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 59 Leser -
  • Fristlose Kündigung wegen Änderung des XING-Profil

    Fristlose Kündigung wegen Änderung des XING-Profil Der Kläger war Mitarbeiter einer Steuerberaterkanzlei. Die Parteien vereinbarten im Wege eines Aufhebungsvertrages die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses mit mehrmonatiger Auslauffrist. Kurz vor Ende des Arbeitsverhältnisses stellte die beklagte Arbeitgeberin fest, dass der Kläger in seinem privaten XING-Profil bereits ang ...

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 217 Leser -
  • Weniger Rente wegen Nähe zum System der DDR?

    Weniger Rente wegen Nähe zum System der DDR? Bezieht ein Ruhestandsbeamter des Bundes auch eine Rente für eine Tätigkeit in der DDR, die ihm aufgrund eines Studienabschlusses an der SED-Parteihochschule „Karl Marx“ übertragen wurde, so muss er sich diese Rente auf seine Versorgungsbezüge anrechnen lassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 38 Leser -
  • “Ich will mehr arbeiten!”

    “Ich will mehr arbeiten!” Der Kläger, der seit Dezember 2011 mit einem GdB von 50 als schwerbehinderter Mensch anerkannt ist, ist bei der Beklagten, die einen Express-Versand und Transport-Service betreibt, in deren Station in K. als Kurier mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 27,5 Stunden beschäftigt. Im Juni 2013 verteilte die Beklagte ein Stundenvolumen von insg.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 97 Leser -
  • Ununterbrochene Erholungszeit von elf Stunden!

    Ununterbrochene Erholungszeit von elf Stunden! Ein Betriebsratsmitglied, das zwischen zwei Nachtschichten außerhalb seiner Arbeitszeit tagsüber an einer Betriebsratssitzung teilzunehmen hat, ist berechtigt, die Arbeit in der vorherigen Nachtschicht vor dem Ende der Schicht einzustellen, wenn nur dadurch eine ununterbrochene Erholungszeit von elf Stunden am Tag gewährleistet ist, in der weder A.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 84 Leser -
  • Neues Jahr – neue Kinder…

    Neues Jahr – neue Kinder… Wegen vermehrter Beratungsanfragen zum Thema “Elternzeit” machen wir gerne noch einmal auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts aus dem vorherigen Jahr aufmerksm: Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie nach § 16 Abs.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 68 Leser -
  • Mein Kind ist krank – muss ich mir jetzt Urlaub nehmen?

    Mein Kind ist krank – muss ich mir jetzt Urlaub nehmen? Müssen Sie das Kind nach einem Anruf von der Kita oder Schule wegen plötzlicher Krankheit kurzfristig abholen, können Sie sich gegenüber Ihrem Arbeitgeber grundsätzlich auf die Regelung des § 616 BGB berufen. Hiernach ist die kurzzeitige Abwesenheit von Ihrer Arbeitsstelle aus unvermeidbaren und unverschuldeten persönlic ...

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 80 Leser -
  • Jede Minute zählt…

    Jede Minute zählt… Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat entschieden, dass ein im Wach- und Wechseldienst tätiger Polizeivollzugsbeamter durch das An- und Ablegen der ihm persönlich zugewiesenen Ausrüstungsgegenstände (Pistole mit Holster, Reservemagazin mit Tasche, Handfessel Stahl mit Tragevorrichtung, Reizstoffsprühgerät mit Tragevorrichtung, Tragevorrichtung für de ...

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 80 Leser -
  • Pauschal-Schadensersatz bei verspätetem Lohn

    Pauschal-Schadensersatz bei verspätetem Lohn Die 12. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln hat entschieden, dass ein Arbeitgeber, der Arbeitslohn verspätet oder unvollständig auszahlt, dem Arbeitnehmer gemäß § 288 Absatz 5 BGB einen Pauschal-Schadensersatz in Höhe von 40 Euro zu zahlen hat. Nach dem 2014 neu eingefügten § 288 Absatz 5 BGB hat der Gläubiger einer Entgeltforde ...

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 95 Leser -
  • Ungeeignet wegen künstlicher Brüste

    Ungeeignet wegen künstlicher Brüste Die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen, eine Bewerberin sei wegen ihrer Brustimplantate gesundheitlich für den Polizeidienst nicht geeignet, war rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit Urteil entschieden. Die Klägerin, die aus kosmetischen Gründen Brustimplantate trägt, hatte sich im Oktober 2013 für die Ein ...

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 34 Leser -
  • Dienstunfall auf der Toilette…

    Ein Beamter ist auch dann vom Dienstunfallschutz erfasst, wenn er während seiner Dienstzeit die im Dienstgebäude gelegene Toilette aufsucht. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Klägerin ist Beamtin des Landes Berlin. Während ihrer regulären Dienstzeit suchte sie die im Dienstgebäude gelegene Toilette auf.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 35 Leser -
  • Kann man meinen Arbeitsvertrag einfach so ändern?

    Kann man meinen Arbeitsvertrag einfach so ändern? Vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gestellte Vertragsbedingungen, mit denen der Inhalt eines Arbeitsverhältnisses abgeändert wird, unterliegen einer Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht, wenn sich der Arbeitgeber im Vorfeld der Vertragsänderung im Hinblick auf die geänderten Regelungen einer Rechtsposition berühmt.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 95 Leser -
  • “Ich will einfach nur mehr Geld!”

    “Ich will einfach nur mehr Geld!” Die Klage eines Beamten mit dem alleinigen Ziel, dass der von ihm wahrgenommene Dienstposten höher bewertet wird, ist unzulässig. Für eine solche Klage fehlt dem Beamten die entsprechend § 42 Abs. 2 VwGO erforderliche Klagebefugnis. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aktuell entschieden.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 63 Leser -
  • Fristlose Kündigung wegen Crystal Meth

    Fristlose Kündigung wegen Crystal Meth Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin („Crystal Meth“) gefährden. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann die außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 62 Leser -
  • Ist es nach 42 wirklich vorbei?

    Ist es nach 42 wirklich vorbei? Die seit Januar 2016 geltende Neuregelung des Landes Nordrhein-Westfalen, wonach eine Ernennung zum Beamten grundsätzlich nur vor Vollendung des 42. Lebensjahres erfolgen kann, verstößt weder gegen das Grundgesetz noch gegen Unionsrecht. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aktuell entschieden.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 91 Leser -
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