Andrej Umansky

  • Grenzenloses Sexualleben ist nicht vom Grundgesetz gedeckt

    Zu Abwehransprüchen gegen beim Sexualverkehr “Yippie” rufende Nachbarn, AG Warendorf DWW 1997, 344 – Adventskalender (24) Der Kläger bewohnt in dem Sechsfamilienhaus eine Wohnung im ersten Obergeschoß. Im Oktober 1996 zogen die Beklagten in die darunterliegende Erdgeschoßwohnung. Der Kl. behauptet, vom Beginn an durch die Bekl.

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  • Die terroristische „Dackel”-Vereinigung

    Zum Vorliegen des Tatbestandes des § 129a StGB bei einem Dackelangriff, AG Offenbach a.M. NJOZ 2005, 185 – Adventskalender (23) “Der Kl. begehrt von der Bekl. Schadenersatz und Schmerzensgeld. Hierzu trägt er vor, von den drei Rauhhaardackeln der Bekl. gebissen worden zu sein. Die Bekl. wendet ein, eine Tierhalterhaftung scheide aus, weil der Kl.

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  • Schon Goethe durfte straflos schimpfen

    Knigge-Tipps vom schwäbischen Amtsrichter, AG Ehingen/Donau NStZ-RR 2010, 143 – Adventskalender (22) “Der Angeschuldigte betreibt in Ehingen ein Taxi-Unternehmen. Am 28.01.2009 um 13:10 Uhr bestellte … telefonisch von ihrer Wohnanschrift D. … in Ehingen aus ein Taxi auf 13:30 Uhr. Sie wollte am E. Bahnhof um 13:45 Uhr einen Zug nach Blaustein erreichen. Das Taxi traf verspätet ein.

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  • Lebenslanger Freitrunk für ehemaligen Arbeitnehmer

    Gewährung des brauereitypischen Freitrunks nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, LAG Hamm, Urt. v. 28.04.1999 – 14 (21) Sa 43/99 – Adventskalender (21) “Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem in den vorzeitigen Ruhestand getretenen Kläger weiterhin den brauereitypischen Freitrunk zu gewähren. Der am 01.05.1938 geborene Kläger war bis zum 01.04.

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  • Wunder kommen aber in der Regel nur in Lourdes vor

    Der Andere ist immer Schuld!, AG München NJW 1987, 1425 – Adventskalender (20) Zur Glaubwürdigkeit eines Verkehrsunfallbeteiligten: “Das Gericht war in seiner bisherigen Praxis schon mit ca. 2000 Straßenverkehrsunfällen beschäftigt und hat es noch niemals erlebt, daß jemals einer der beteiligten Fahrer schuld gewesen wäre.

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  • Erotik-Live-TV-Magazin auf Staatskosten

    Ein erwerbsfähiger Leistungsempfänger hat keinen Anspruch auf Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen für die Gründung eines Erotik-Live-TV-Magazins im Internet, mit dem Erotik- und Pornografiedarstellungen angeboten werden, SG Darmstadt, Urt. v. 26.09.2012, S 17 AS 416/10 – Adventskalender (19) “Die Beteiligten streiten um Eingliederungsleistungen für Selbständige nach ...

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  • Der BGH, ein verlängerter Arm der Reichen und Mächtigen

    Ein Stuttgarter Richter kämpft gegen die Ungerechtigkeit des BGH, LG Stuttgart AG 1996, 561 – Adventskalender (18) Das LG Stuttgart zur Sittenwidirgkeit von Kreditverträgen: “Das erkennende Gericht verkennt nicht, daß im Lichte der Rechtsprechung des BGH und des zuständigen Berufungssenats des OLG Stuttgart vorstehende Ausführungen, wie auch die späteren, möglicherweise nicht die Sittenwidrigk.

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  • Rauschgiftspürhündin C und das dringende Bedürfnis

    Zu den Schadensersatzansprüchen eines Zollhundelehrwarts bei Schäden Urinieren des Diensthundes in der Privatwohnung, VG Düsseldorf, Urt. v. 02.04.2014 – 10 K 4033/13 – Adventskalender (17) Der Kläger ist (…) als Zollhundelehrwart beim Hauptzollamt E1. eingesetzt. Seit November 2007 betreut er die Rauschgiftspürhündin “C. II vom X.

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  • Des Mandanten teure Rache

    AG Brilon NJW-RR 1993, 1016 – Adventskalender (16) “Der kl. Rechtsanwalt hatte eine titulierte Kostenforderung nebst Zinsen gegen den Bekl. in Höhe von insgesamt 1114 DM. Diesen Betrag hat der Bekl. am 8. 2. 1993 auf das Konto des Kl. bei der Spar- und Darlehenskasse in O. überwiesen. Der Bekl. hat jedoch keine Einzelüberweisung in einer Gesamthöhe von 1114 DM vorgenommen, son ...

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  • Er kam vom Stern Sirius

    Zur Vernichtung des alten und die Beschaffung eines neuen Körpers, BGHSt 32, 38 – Adventskalender (15) “Im Jahre 1973 oder 1974 lernte der Angeklagte in einer Diskothek die 1951 geborene Zeugin H… T… kennen, die “damals noch eine unselbständige und komplexbeladene junge Frau” war. Sie entwickelte zu dem vier Jahre älteren Angeklagten eine intensive Freundschaft, in der sexuell ...

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  • Ausnützung eines Irrtums über die Person des Beischläfers

    Beischlaf in der Silvesternacht konnte früher strafbar sein, OLG Koblenz NJW 1966, 1524 – Adventskalender (14) “Ab Sommer 1964 war der Angeklagte mit einem Fräulein Sch. befreundet. Durch seine Freundin, die mit der Ehefrau Scha. gut bekannt war, lernte er die Eheleute Scha. kennen, bei denen er drei- oder viermal zusammen mit Fräulein Sch. zu Besuch war.

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  • Wenn der Richter schläft

    Wer den Richter nicht weckt, hat die Revision nicht verdient, BVerwG NJW 2001, 2898 – Adventskalender (13) Welche Konsequenzen es geben kann, wenn der Anwalt schläft, hat uns der BGH vor zwei Jahren in Türchen Nr. 5 erklärt. Bei einem Richter scheint die Rechtsprechung in der Bewertung großzügiger zu sein… “Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung muss derjenige, der ...

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  • Der angebissene Weihnachtsmann

    Zum “sozialen” Verfallsdatum ausgemusterten “Weihnachtsmänner”, ArbG Berlin, 28 Ca 1174/07 – Adventskalender (12) “Im Mittelpunkt des Rechtsstreits steht die Anfechtungeines “Klageverzichts” gegen (vorgeblich) betriebsbedingte Kündigung. Dieser “Verzicht” ging auf die Reaktion der Beklagten darauf zurück, dass sich der seit 22 Jahren bei ihr beschäftigte Kläger am 8.1.

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  • Türkische Hähne krähen auch morgens

    Frühmorgendliches Krähen freilaufender Hähne in der Türkei ist kein Reisemangel, LG Kleve, Urt. v. 23.11.2000, 6 S 280/00, – Adventskalender (11) “Das Amtsgericht hat zu Recht die Klage, mit welcher die Klägerin Gewährleistungsansprüche wegen der von ihr gebuchten Flugpauschalreise in die Türkei (…) abgewiesen.

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  • Mein Name ist Waldmeister

    Zu den Grenzen der Vornamenswahl der Eltern, LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 27.06.2014, NJW-RR 2014, 1156, – Adventskalender (10) Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die Eltern des Beteiligten zu 3. Sie beantragen, dass ihr Sohn die Vornamen T. M. Waldmeister erhält. Der Standesbeamte lehnte die Beurkundung des Namens Waldmeister ab.

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  • Der hungrige Richter

    Stimmen Sie dem jetzt endlich zu, ich will Mittag essen gehen! BAG NZA 2010, 1250 – Adventskalender (9) “Der Kläger hat in dem fortgesetzten Berufungsverfahren geltend gemacht, der Prozessvergleich habe den Rechtsstreit nicht erledigt. Die Anfechtung sei wegen widerrechtlicher Drohung begründet. Unmittelbar zu Beginn der Verhandlung vom 16.

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  • Das Ritual des Schäferhundes und seines Herrchens

    Fehlgeschlagenes Abschiedsritual eines Herrchens mit seinem Schäferhund kann ein Arbeitsunfall darstellen, LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 25.06.2013, L 6 U 12/12 – Adventskalender (8) Die Beteiligten streiten darüber, ob das Ereignis vom 2. Juni 2010 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Am Unfalltag verließ der Kläger morgens das Haus, um in sein Büro zu fahren.

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  • “Da läuft er ja, der Psycho”

    Das Beschimpfen des Vorgesetzten als Psychopath muss nicht zur fristlosen Kündigung führen, LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 24.07.2014 – 5 Sa 55/14 – Adventskalender (7) Am 09.07.2013 führte der Produktionsleiter K. mit dem Kläger ein Personalgespräch in seinem Büro. Der Kläger hatte sich geweigert, eine neue Stellenbeschreibung zu unterschreiben, weil er ua.

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  • Cannabis-Anbau im Schlafzimmer

    6 Dez 17 Marihuana-Pflanzen im Schlafzimmer können zur fristlosen Kündigung des Mietvertrages führen, AG Köln WM 2008, 595 – Adventskalender (6) “Der Beklagte mietete die von ihm bewohnte Wohnung von der Klägerin ab September 2002. Die Polizei stellte am 18.9.2007 in der Wohnung 17 Marihuana-Pflanzen und 43 Blumentöpfe mit Reststengeln (…) sicher.

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  • Saarländische Gewohnheiten

    Zur Dislozierungsfähigkeit von Saarländern, ArbG Saarbrücken, ZFA 2002, 192 – Adventskalender (5) Zum Sachverhalt: Der Kl. war seit 1985 bei der Rechtsvorgängerin der Bekl. beschäftigt, und zwar als hauptamtlicher Hauswart für die Saarbrücker Immobilien der Deutschen Post AG. Mit Schreiben vom 27.11.00 kündigte die Bekl. ihm das Arbeitsverhältnis. Der Kl.

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