Andreas Schwartmann

  • Blitzerskandal auf der A3: Verfahren nach Antrag eingestellt

    Meiner Mandantin wurde von der Stadt Köln vorgeworfen, im Oktober 2016 auf der A3 am Kreuz Köln-Ost an der Anschlusstelle Königsforst 49 km/h zu schnell gefahren zu sein. Sie fuhr dort mit einer Geschwindigkeit von 109 km/h und die dort eingerichtete Blitzer-Anlage löste ab 60 km/h aus. Unter dem Stichwort “Kölner Blitzerskandal” findet Google zu diesem Thema zahlreiche Beiträg ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 87 Leser -
  • Chapeau, Jörg Kachelmann!

    Das Institut für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität zu Köln bot im Wintersemester die Vorlesungsreihe “Sexualität und Recht” an. In diesem Rahmen kam das Institut aus nicht nachvollziehbaren Erwägungen auf die Idee, ausgerechnet Alice Schwarzer einen Vortrag mit dem Titel “(Sexual)Gewalt gegen Frauen und Recht” halten zu lassen.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 610 Leser -
  • Verhandlung im Vakuum

    Terminvertretung für einen auswärtigen Kollegen. Gegner hat Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid eingelegt. Glasklare Angelegenheit: der geltend gemachte Anspruch beruht auf einer nicht bezahlten Rechnung. Dummerweise begrüßt mich der Richter mit dem einleitenden Hinweis, dass überhaupt keine Anspruchsbegründung zur Gerichtsakte gelangt ist.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 467 Leser -
  • Konsequenzen

    Mich erreichte heute folgende Anfrage: Ich habe meine Wohnung als Mieter zum 31.03 gekündigt, ich habe die Bestätigung vom Vermieter erhalten. Mein Vermieter hat auch einen neuen Nachmieter gefunden und dieser hat den Mietvertrag schon unterschrieben. Ich will aber nun mindestens bis Ende des Jahres in der Wohnung bleiben, die Miete weiter bezahlen und meinen Vertrag bestehen lassen.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 177 Leser -
  • Immer wieder sonntags

    Heute morgen erreichte mich eine Mandatsanfrage: “Sehr geehrter Herr Schwartmann, ich habe ein dringendes Problem in einer Mietsache. Ich war am 31.01.17 in einer mündlichen Verhandlung und habe mich selbst verteidigt weil einige Ihrer Kollegen zuvor abgesagt haben ( Fachanwälte Mietrecht ).” Der Absender war also allein bei Gericht, hat einen Schriftsatznachlass bekommen u ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 321 Leser -
  • Sekundäre Darlegungslast

    Ich hoffe, ich konnte meinen Standpunkt klarstellen. Falls nicht, biete ich Ihnen an, das Ganze unter vier Augen noch einmal zu klären. Da ich weiß, wo Sie zu finden sind und wie Sie aussehen, kann ich Sie ja mal irgendwann ansprechen lassen. Falls Sie tagsüber als erfolgreicher Anwalt zu beschäftigt sin ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 436 Leser -
  • Am falschen Ende gespart

    Eine Mandantin legt mir ein Urteil des Amtsgerichts Baden-Baden vor. Gestritten wurde über die Rückzahlung eines Mietkautionsguthabens in Höhe von 520 EUR. Der ehemalige Mieter hatte geklagt, die als Vermieterin in Anspruch genommene Mandantin hatte sich selbst vertreten, um die Kosten für einen Anwalt zu sparen.

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  • Alleinige Vertretung

    Unlängst suchte ein Kollege aus dem Norden über eine einschlägige Internetplattform nach einem Terminvertreter für eine Hauptverhandlung in einer Bußgeldsache vor dem Amtsgericht Düren. Da ich in Düren wohne und den Termin bequem vor meinem Weg ins Büro nach Köln wahrnehmen konnte, habe ich mich dazu bereit erklärt und wurde beauftragt.

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  • AG Amberg: Neutrale Ebay-Bewertung kein Werturteil

    Die Parteien stritten um vor dem Amtsgericht Amberg um folgende Bewertung einer Transaktion auf ebay.de: “Berechnet Porto 5,89 € (= Hermes M) – verschickt tatsächl. per Hermes S = Porto 4,69 €”. Das Gesamturteil der Bewertung lautete “neutral”. Die Klägerin sah sich durch diese Bewertung in ihren Rechten verletzt. Da sie auf Ebay ...

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  • Gerichtsschelte

    Das Amtsgericht hatte die Räumungsklage u.a. abgewiesen, weil die klagende Vermieterin bereits nicht ausreichend ein zur Kündigung berechtigendes Fehlverhalten des Mieters vorgetragen hatte. Ein Verschulden des Beklagten (an einem Wasserschaden) konnte ebenfalls nicht festgestellt werden – das Amtsgericht benötigte dazu noch nicht einmal eine Beweisaufnahme.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 202 Leser -
  • Nicht der Mieterschutzbund!

    Seit einigen Wochen rufen mich immer wieder Leute an, die sich beim “Mieterschutzbund” anmelden oder Freunde werben möchten. Warum die dafür ausgerechnet bei mir anrufen, ist mir nicht verständlich. Auf Nachfragen höre ich dann stets nur: “Ich hab im Internet nach “Mieterschutzbund” gesucht und Ihre Nummer ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 139 Leser -
  • Widerspruch gegen Mahnbescheid–und dann?

    In den letzten Tagen haben zahlreiche Inhaber von Internetanschlüssen einen Mahnbescheid des Amtsgerichts Wedding erhalten. In der Regel wird die Zahlung von ca. 2.300 EUR gerichtlich von der Softwarefirma Koch Media GmbH über die Hamburger Rechtsanwälte rka geltend gemacht. Die Empfänger eines Mahnbescheides haben grundsätzlich zwei Möglichkeiten: 1.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 280 Leser -
  • Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad

    Ein Anrufer berichtete mir, er sei gestern Abend von der Polizei auf dem Fahrrad angehalten worden: Ein Bluttest habe einen Blutalkoholkonzentration von 2,0 Promille ergeben. Was nun? Nun droht zunächst eine Anlage wegen Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB, da bei einer BAK von 1,6 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit auszugehen ist.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 139 Leser -
  • Vorbildlicher Unfallverursacher

    Verkehrsunfall am 16.12.2016: Bus rammt geparkten PKW und beschädigt ihn stark. Ich bekomme das Sachverständigengutachten am 29.12.2016 und schreibe umgehend nach meiner Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub am 03.01.2017 die gegnerische Busverkehr-Gesellschaft als Selbstversicherer an und mache die Ansprüche meiner Mandantin geltend.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 165 Leser -
  • Eingeschlossen

    Wenn sich die Bürotür von innen nicht mehr öffnen lässt, weil die Klinke plötzlich keinen Widerstand mehr bekommt, dann schaut nicht nur der Anwalt dumm aus der Wäsche. Auch de ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 182 Leser -
  • Ziehen Sie bitte das Vergleichsangebot zurück!

    Gestern beauftragte mich ein Mandant, der von der Kanzlei rka abgemahnt worden war und von dem nun unter Ankündigung eines Mahnbescheides 1.884 EUR gefordert werden, den abmahnenden Anwälten ein zuvor besprochenes Vergleichsangebot zu unterbreiten. Dem bin ich natürlich umgehend nachgekommen. Heute teilte er mir nun per E-Mail mit, er habe sich mit seiner Ehefrau besprochen und ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 279 Leser -
  • beA im (Nicht-)Einsatz

    Seit einiger Zeit ist das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) freigeschaltet und ich habe meine Empfangsbereitschaft auf dem Briefkopf und im Verzeichnis des DAV kundgetan. Mehr ist seitdem aber auch nicht passiert – ich habe bisher noch von keinem Gericht und auch keinem Kollegen eine beA-Nachricht erhalten.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 240 Leser -
  • Notizen für die Ewigkeit

    Ich gehöre nicht zu den Menschen, die sich übermäßig viele Notizen machen. In der Regel verlasse ich mich auf mein Gedächtnis. Aber im Leben eines Anwaltes gibt es Situationen, in denen es sich empfiehlt, mitzuschreiben und das Gesagte zu protokollieren. Sei es vor Gericht, sei es bei einer Besprechung mit dem Mandanten. Häufig kommt es dann vor, dass man die Notiz im Nachhinein suchen muss.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 204 Leser -
  • Kündigungssperrfrist

    Meine Mandantin möchte ihrer Mieterin wegen Eigenbedarfs den Wohnraummietvertrag kündigen. Sie schickte mir den Entwurf des Kündigungsschreibens mit der Anmerkung: “Laut Gesetz gibt es bei Eigentumswechsel eine Sperrfrist von 3 Jahren.” Das ist so aber nicht richtig. Eine Sperrfrist für die Kündigung von Wohnraummietverträgen sieht das Gesetz in § 577a BGB für den Fall vor, d ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 224 Leser -
  • Bitte keine Einschreiben!

    Als ich am Montag aus dem Weihnachts-Jahreswechsel-Urlaub zurückkehrte, begrüßte mich im Posteingang der bekannte gelbe Zettel der deutsche Post, mit dem mir mitgeteilt wurde, dass seit dem 30.12. ein Einschreiben mit Rückschein für mich auf Abholung wartete. Als ob ich nach einer Woche Abwesenheit nun nichts Besseres zu tun hätte,als mich bei der zuständigen Filiale der Schne ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 888 Leser -
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