Alexander Gratz - Seite 5

  • Nun auch AG Neunkirchen: Messungen mit TraffiStar S350 unverwertbar!

    Dass ein und die selbe Rechtsfrage in zwei benachbarten Gerichtsbezirken völlig unterschiedlich beantwortet werden kann, zeigen das gestern vorgestellte Urteil des AG Saarbrücken und die heutige Entscheidung, die vom AG Neunkirchen (Urteil vom 15.05.2017 - 19 OWi 534/16) ergangen ist. Zur Erinnerung: Bei dem Messsystem TraffiStar S 350 werden in den digitalen Falldatensätzen ke ...

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 282 Leser -
  • AG Saarbrücken: TraffiStar S 350 ist standardisiert

    Alma, Wikimedia Commons Eher wenig Rechtsprechung existiert bisher zu dem Messgerät TraffiStar S 350. Vom Prinzip her arbeitet es ähnlich wie PoliScan Speed (Laserscanner). Das AG Saarbrücken hat in dem Verfahren zum hier vorgestellten Urteil den Beweisantrag des Verteidigers zur genauen Funktionsweise dieses Messgeräts bzw. Löschung von Rohmessdaten durch die Gerätesoftware abgelehnt.

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 126 Leser -
  • AG Altenburg: Reichsflagge auf Kfz-Kennzeichen ist nicht strafbar

    Herder3, Wikimedia Commons Der vom AG Zeitz Ende letzten Jahres entschiedene Sachverhalt - Reichsflagge auf dem Euro-Feld von Kfz-Kennzeichen - ist offenbar kein Einzelfall: Auch das AG Altenburg musste sich damit nun befassen, allerdings nicht im Rahmen eines Bußgeldverfahrens; vorliegend wurde auf Grund der Veränderung Anklage wegen Kennzeichenmissbrauchs (§ 22 StVG) erhoben.

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 204 Leser -
  • OLG Bamberg: ProViDa-Messmethode muss im Urteil nicht benannt werden

    Driver8888, Wikimedia Commons Etwas umstritten ist noch die Frage, ob bei ProViDa-Messungen im Urteil die konkrete Messmethode mitgeteilt werden muss, da bei dieser Anlage mehrere Betriebsarten zur Geschwindigkeitsmessung benutzt werden können. Das OLG Bamberg geht jedoch bei allen Methoden (AUTO 1, AUTO 2, MAN, SPLIT) vom Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens aus.

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 89 Leser -
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