Alexander Gratz - Seite 36

  • OLG Jena: Verfahrenseinstellung auch ohne Zulassung der Rechtsbeschwerde

    Günther Schad / pixelio.de Mit dieser Entscheidung schließt sich das OLG Jena der obergerichtlich verbreiteten Ansicht an, wonach eine Verfahrenseinstellung gemäß § 47 Abs. 2 OWiG durch das OLG auch dann möglich ist, wenn die Rechtsbeschwerde nicht zugelassen wurde und keine Zulassungsgründe bestehen (hier: Verurteilung wegen “Parkens im eingeschränkten Halteverbot und der Be ...

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 95 Leser -
  • “Fußgängerüberweg” ist nicht gleich “Zebrastreifen”

    Quelle: pixabay.com Das kam schon in einer Entscheidung des OLG Stuttgart vor und scheint öfter zu passieren: Der Tatrichter verwendet in seiner Urteilsbegründung, wenn er die Verkehrsregelung beschreibt, das Wort “Fußgängerüberweg” (im Sinne von § 26 Abs. 1 StVO). Dabei handelt es sich jedoch um einen Rechtsbegriff; der Tatrichter muss also, wenn er sich auf den Vorrang eine ...

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 229 Leser -

Über den Autor

  • Alexander Gratz
  • 722 Artikel von Alexander Gratz

erschienen bei:

  1. Verkehrsrecht Blog
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus den TOP-Blogs
Weiteres
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK